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- 350 Feuerwehrleute im Einsatz: Großbrand in Lagerhallen in Niedersachsen
- Etwas weniger Taten an Bahnhöfen: Bundespolizei zieht positive Oktoberfest-Bilanz
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- Freie Wähler in Rheinland-Pfalz unmittelbar vor Verlust von Fraktionsstatus
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Letzte Nachrichten
Karlsruhe: Befugnisse von BKA bei Datensammeln teils verfassungswidrig
Beim neuen Gesetz zum Bundeskriminalamt (BKA) muss in Teilen nachgebessert werden. Eine Verfassungsbeschwerde hatte am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe teilweise Erfolg. Einzelne Befugnisse des BKA zur Erhebung und Speicherung von Daten sind demnach in ihrer aktuellen Form nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. (Az. 1 BvR 1160/19)
Gewalt und Todesdrohungen gegen Mutter rechtfertigen alleiniges Sorgerecht
Wird eine Mutter vom Vater der gemeinsamen Kinder geschlagen und bedroht, kann das im Einzelfall das alleinige Sorgerecht rechtfertigen. Erleben Kinder Gewalt gegen die eigene Mutter mit, ist das eine spezielle Form der Kindesmisshandlung, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Es wies die Beschwerde des Vaters gegen die Sorgerechtsübertragung zurück. (Az.: 6 UF 144/24)
Adnoc aus Abu Dhabi einigt sich mit Chemiekonzern Covestro auf Übernahmeangebot
Nach monatelangen Verhandlungen haben sich der Ölkonzern Adnoc aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Leverkusener Chemiekonzern Covestro auf eine Übernahme geeinigt: Adnoc will Covestro für knapp zwölf Milliarden Euro kaufen. Wie beide Unternehmen am Dienstag mitteilten, bietet das Unternehmen aus Abu Dhabi 62 Euro pro Aktie und bewertet Covestro so mit insgesamt 11,7 Milliarden Euro. Die Leverkusener unterstützen das Angebot, beide Seiten unterzeichneten eine entsprechende Investitionsvereinbarung.
Verdächtiger nach Fund von Frauenleiche in Rheinland-Pfalz in Untersuchungshaft
Nach dem Fund einer Frauenleiche an einem steilen Abhang im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Ihm wird ein Tötungsdelikt vorgeworfen, wie die Polizei in Trier am Dienstag mitteilte. Demnach wurde die Untersuchungshaft erlassen, weil sich der 32-Jährige bei seiner Vernehmung in Widersprüche verwickelt und die Tat später gestanden hatte.
Hochwasserlage an Oder in Brandenburg entspannt sich endgültig
Die Hochwasserlage an der Oder in Brandenburg entspannt sich endgültig. In den unteren Abschnitten des Flusses südlich von Frankfurt an der Oder galt am Dienstag nach Angaben des Landesamts für Umwelt nur noch die niedrigste Hochwasseralarmstufe eins. Gleiches galt für den Pegel in der Stadt Frankfurt an der Oder. Der Hochwasserscheitel erreichte demnach inzwischen den obersten Abschnitt des deutsch-polnischen Grenzflusses kurz vor der polnischen Stadt Stettin.
Neuer Nato-Generalsekretär Rutte sieht Ukraine als Priorität
Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Unterstützung der Ukraine als Priorität bezeichnet. Rutte sagte am Dienstag im Brüsseler Hauptquartier, die Ukraine stehe "ganz oben auf der Liste" seiner Aufgaben. Die Militärallianz müsse daneben mehr für die kollektive Verteidigung und die Abschreckung tun, ihre Verteidigungsausgaben erhöhen und die Nato-Partnerschaften mit Drittländern ausbauen, auch in Fernost.
Japanisches Parlament bestätigt Ishiba als neuen Ministerpräsidenten
Vor dem Hintergrund zahlreicher innen- und außenpolitischer Krisen ist der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba zum neuen japanischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Das japanische Parlament, in dem Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP) die Mehrheit hält, bestätigte seine Ernennung am Dienstag. Der 67-Jährige hat angekündigt, für den 27. Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl anzusetzen.
Israls Armee meldet "schwere Gefechte" im Süden des Libanon
Israels Armee hat "schwere Gefechte" im Süden des Libanon gemeldet. Die Armee, die nach eigenen Angaben in der Nacht einen "begrenzten und gezielten" Bodeneinsatz gegen die Hisbollah-Miliz im Südlibanon gestartet hatte, erklärte am Dienstag, in der Region gebe es "schwere Gefechte". Armeesprecher Avihai Adraee warnte die Menschen im Libanon in einer auf arabisch verfassten Mitteilung im Onlinedienst Telegram davor, mit Fahrzeugen in den Süd-Libanon zu fahren.
Baerbock: BSW-Erfolg zeigt das Verfangen russischer Propaganda
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich besorgt gezeigt über das gute Abschneiden des BSW bei den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern im September. Die Ergebnisse zeigten, "wie die russische Propaganda verfängt", sagte Baerbock dem "Stern" laut Vorabmeldung vom Dienstag. "Wenn damit auch noch Parteien gewinnen, die autokratischem Denken näher stehen als unserem deutschen Grundgesetz, dann riskiert das die Sicherheit unseres Landes."
Höhere Sozialausgaben lassen Defizit der Kommunen deutlich steigen
Das Defizit in den Haushalten der deutschen Städte und Gemeinden ist im ersten Halbjahr 2024 auf 17,3 Milliarden Euro gestiegen. Das waren zehn Milliarden Euro mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse mitteilte. Demnach wuchsen die Ausgaben in den sogenannten Kernhaushalten der Kommunen insbesondere durch stark steigende Kosten für Sozialleistungen deutlich stärker als die Einnahmen.
Zahl ausländischer Gäste rund um Spielorte während Fußball-EM deutlich gestiegen
Die Fußball-Europameisterschaft im Sommer hat rund um die Austragungsorte zahlreiche ausländische Gäste angelockt und dort den Tourismus gestärkt. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, besuchten im Juni und Juli rund 4,1 Millionen ausländische Gäste die Regionen rund um die zehn Spielorte, das waren 23,8 Prozent mehr als in den Vorjahresmonaten. Im restlichen Bundesgebiet stieg die Zahl ausländischer Gäste in dem Zeitraum um 3,9 Prozent.
Hisbollah feuert Geschosse auf den Norden Israels ab
Nach Beginn begrenzter israelischer Bodeneinsätze gegen Stellungen der Hisbollah-Miliz im Libanon sind mehrere Geschosse aus dem Nachbarland auf den Norden Israels abgefeuert worden. Einige der Geschosse seien abgefangen worden, andere in unbewohnten Gebieten abgestürzt, teilte das israelische Militär am Dienstag mit. In den Gegenden um die Ortschaften Metula und Avivim war demnach zuvor Luftalarm ausgelöst worden.
Richter im US-Bundesstaat Georgia kippt restriktives Abtreibungsgesetz
Im US-Bundesstaat Georgia hat ein Richter ein restriktives Abtreibungsgesetz gekippt, das Schwangerschaftsabbrüche ab dem ersten messbaren Herzschlag des Fötus verbietet. Das sogenannte Herzschlag-Gesetz verstoße gegen die Verfassung, entschied der Richter Robert McBurney vom Obersten Gericht im Bezirk Fulton County am Montag (Ortszeit).
SPD-Generalsekretär Kühnert: Nicht genug Beweise für AfD-Verbot
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert blickt skeptisch auf die fraktionsübergreifende Initiative für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Bei einem Parteiverbot gehe es darum, ob Gerichten Beweise vorgelegt werden können, "bei denen die sagen, das ist klar gegen die Verfassung gerichtet und deshalb sollten die verboten werden", sagte Kühnert am Dienstag in der ntv-Sendung "Beisenherz". "Mir liegen solche Erkenntnisse im Moment nicht vor."
Hafenarbeiter an der US-Ostküste treten in den Streik
An der US-Ostküste sind nach gescheiterten Verhandlungen über einen neuen Arbeitsvertrag zahlreiche Hafenmitarbeiter in einen Streik getreten. Der Ausstand im Hafen von Virginia habe um kurz nach Mitternacht begonnen, hieß es am Dienstag auf der Website des Hafens. Zuvor hätten die Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft ILA und den Arbeitgebern "in eine Sackgasse geführt". Die ILA selbst erklärte, der Arbeitskampf werde "so lange wie nötig" geführt.
E-Scooter von Tier heißen künftig Dott
Der Mobilitätsanbieter Tier-Dott benennt sein Angebot um: Die E-Scooter und E-Bikes des Unternehmens, die bisher den Namen Tier tragen, fahren künftig unter dem Markennamen Dott, wie die Firma am Dienstag mitteilte. Die Umstellung in Deutschland beginnt demnach am 15. Oktober. Außerdem werden die Nutzerinnen und Nutzer auf eine neue Buchungs-App umgeleitet, die dann für Dott-Angebote in verschiedenen Ländern genutzt werden kann.
Baseball: Trauer um "Hit King" Pete Rose
Pete Rose gelangen in der Major League Baseball mehr Hits als jedem anderen, nach seiner aktiven Karriere wurde der Spieler mit den bis heute meisten MLB-Einsätzen als Manager wegen eines Wettskandals lebenslang gesperrt. Jetzt ist Peter Edward Rose Sr., dreimaliger World-Series-Gewinner, im Alter von 83 Jahren gestorben.
Podolski über Köln: "Kann alles passieren"
Rio-Weltmeister Lukas Podolski macht sich trotz des durchwachsenen Saisonstarts keine Sorgen um den Fußball-Zweitligisten 1. FC Köln. "Da kann noch alles passieren, vor allem in der Liga. Es wird hart bis zum Ende", sagte die FC-Ikone im Rahmen der Baller League: "Die 2. Liga ist unberechenbar, es kann in alle Richtungen gehen."
Trickspiel: St. Brown schreibt mit Touchdownpass Geschichte
Nach einem Rollentausch mit Jared Goff hat Footballstar Amon-Ra St. Brown in der NFL durch ein seltenes Highlight Geschichte geschrieben. Beim 42:29-Heimsieg der Detroit Lions gegen die Seattle Seahawks warf der Deutsch-Amerikaner bei einem Trickspielzug einen Pass auf seinen Quarterback, Goff fing den Ball und lief zum Touchdown. St. Brown (24) gelang damit als erstem Deutschen ein Touchdownpass, es war der erste Wurf seiner gesamten Karriere.
US-Verteidigungsminister warnt Iran vor "ernsten Konsequenzen" bei Angriff auf Israel
Die US-Regierung hat den Iran vor einem möglichen direkten Angriff auf Israel gewarnt. In einem Gespräch mit seinem israelischen Kollegen Yoav Gallant habe er "erneut auf die ernsten Konsequenzen für den Iran hingewiesen, falls er sich zu einem direkten militärischen Angriff auf Israel entschließen sollte", erklärte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Die USA seien "entschlossen, jeden Akteur daran zu hindern, die Spannungen auszunutzen oder den Konflikt auszuweiten".
Olympia kein Thema: Triathlon-Weltmeisterin Philipp sucht Ziele
Ironman-Weltmeisterin Laura Philipp (Neckargemünd) hat rund eine Woche nach ihrem Titelgewinn in Nizza noch keine konkreten Vorstellungen von ihrer weiteren Triathlon-Laufbahn. "Die Frage nach den Zielen für das kommende Jahr", sagte Philipp im Sport1-Interview zu den Planungen mit ihrem Trainer und Ehemann Philipp Seipp, "werden wir uns im Winter stellen. Erstmal genieße ich den Erfolg, den mir keiner mehr nehmen kann."
Struff kritisch: "Turnierkalender viel zu voll"
Jan-Lennard Struff hat sich in der Belastungsdiskussion im Tennis kritisch zu Wort gemeldet. "Der Turnierkalender ist viel zu lang und viel zu voll, völlig klar", sagte Struff bei Sport 1: "Es ist schwierig, da zu dosieren, denn es geht um Punkte, es geht um Geld, es geht um Weltranglistenpositionen. Wenn man ein oder zwei Turniere nicht spielt, dann punktet die Konkurrenz."
Studie: Deutschland hinkt bei Energie-, Verkehrs- und Wärmewende hinterher
Deutschland liegt einer Studie zufolge bei den Klimaschutzbemühungen im Energie-, Verkehrs- und Gebäudesektor hinter anderen europäischen Ländern zurück. Die Beispiele Dänemark und Norwegen zeigten, dass es grundsätzlich möglich sei, "bis zur Mitte des Jahrhunderts eine vollständige Dekarbonisierung zu erreichen", heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung. Dagegen seien Deutschland und Großbritannien "noch nicht auf dem Weg, ihre Umstellung auf Ökostrom, -wärme und -straßenverkehr rechtzeitig abzuschließen".
Israel startet "begrenzten und gezielten Bodeneinsatz" gegen Hisbollah im Südlibanon
Vor dem Hintergrund verschärfter Spannungen in der Region hat die israelische Armee einen "begrenzten und gezielten" Bodeneinsatz gegen die pro-iranische Hisbollah im Südlibanon gestartet. Die von Luftangriffen und Artillerie unterstützten Angriffe richteten sich "gegen terroristische Ziele und Infrastrukturen der Hisbollah", erklärte die israelische Armee am Dienstag. Aus libanesischen Sicherheitskreisen erfuhr die Nachrichtenagentur AFP zudem von mindestens sechs israelischen Angriffen in Beirut. Staatsmedien im Nachbarland Syrien berichteten ihrerseits von israelischen Angriffen nahe Damaskus.
China feiert 75-jähriges Bestehen der Volksrepublik
In China wird am Dienstag das 75-jährige Bestehen der Volksrepublik begangen. Bereits am Vorabend des Nationalfeiertags hielt Präsident Xi Jinping eine Rede bei einem Bankett vor tausenden Menschen in der Hauptstadt Peking. Darin bekräftigte er seine Bestrebungen nach einer "Wiedervereinigung" mit Taiwan, das China als abtrünnige Provinz betrachtet. "Die vollständige nationale Wiedervereinigung ist das gemeinsame Bestreben des chinesischen Volkes", sagte Xi.
Baerbock empfängt Außenminister der Westbalkan-Staaten
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag (15.00 Uhr) im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses ihre Kollegen aus den sechs Westbalkan-Staaten. Die Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien haben alle eine EU-Beitrittsperspektive. Der Berliner Prozess soll die Annäherung der gesamten Region an die Europäische Union beschleunigen.
Frankreichs Premierminister Barnier will Regierungsprogramm vorstellen
Frankreichs Premierminister Michel Barnier will am Dienstag vor der Nationalversammlung die groben Linien seines Regierungsprogramms vorstellen. Von 15.00 Uhr an will er sich an die Abgeordneten wenden, die an dem Tag erstmals nach der vorgezogenen Parlamentswahl zusammentreten. Barnier steht einer Minderheitsregierung vor, die in einer Klausurtagung am vergangenen Freitag Vorschläge für das Regierungsprogramm gemacht hat. Einen ausgehandelten Koalitionsvertrag gibt es bislang nicht.
Verdienstorden für Fußballtrainer Jürgen Klopp und Kabarettist Gerhard Polt
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet am Dienstag (11.00 Uhr) im Berliner Schloss Bellevue zum Tag der deutschen Einheit 28 Persönlichkeiten mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland aus. Unter den neuen Ordensträgern ist auch der Fußballtrainer Jürgen Klopp, der nach Stationen in Mainz und Dortmund zuletzt im britischen Liverpool tätig war.
Neue mexikanische Präsidentin Sheinbaum wird vereidigt
In Mexiko wird am Dienstag mit Claudia Sheinbaum erstmals in der Geschichte des Landes eine Frau als Präsidentin vereidigt. Die 62-jährige ehemalige Bürgermeisterin von Mexiko-Stadt tritt die Nachfolge von Andrés Manuel López Obrador an, der nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren durfte. Sheinbaum gehört der linksgerichteten Morena-Partei des scheidenden Präsidenten an. Sie hatte die Wahl am 2. Juni mit deutlicher Mehrheit gewonnen.
Wahl von Ishiba zum neuen Ministerpräsidenten von Japan
In Japan soll am Dienstag Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba offiziell mit der Parlamentsmehrheit seiner regierenden Liberaldemokraten (LDP) zum Ministerpräsidenten des Landes gewählt werden. Die Partei hatte den 67-Jährigen am vergangenen Freitag zum neuen Parteichef und damit zugleich zum Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Fumio Kishida bestimmt. Kishida hatte Mitte August erklärt, nach drei Jahren im Amt nicht mehr antreten zu wollen.
US-Vizekandidaten Vance und Walz treten zum TV-Duell gegeneinander an
Im US-Wahlkampf treten am Dienstag die Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance und Tim Walz zu ihrem TV-Duell gegeneinander an (21.00 Uhr Ortszeit, Mittwoch 03.00 Uhr MESZ). Anders als bei dem Fernsehduell zwischen den Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und Kamala Harris vor drei Wochen sollen bei der vom Sender CBS ausgerichteten Debatte die Mikrofone angeschaltet bleiben, wenn gerade der andere Teilnehmer das Wort hat. Somit ist Dazwischenreden möglich, was das Streitgespräch zwischen dem republikanischen Senator aus Ohio und dem demokratischen Gouverneur aus Minnesota befeuern dürfte.
Mark Rutte tritt als Nato-Generalsekretär an
Der frühere niederländische Regierungschef Mark Rutte tritt am Dienstag den Posten des Nato-Generalsekretärs an (ab 09.00 Uhr). Im Brüsseler Hauptquartier findet eine Zeremonie zur symbolischen Stabübergabe durch den bisherigen Amtsinhaber Jens Stoltenberg statt. Der Norweger stand dem Bündnis zehn Jahre lang vor und wechselt Berichten zufolge zur Münchner Sicherheitskonferenz.