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Letzte Nachrichten
Israel meldet "intensive Kämpfe" nach Beginn von "begrenztem" Bodeneinsatz im Libanon
Nach tagelangen Luftangriffen auf Hisbollah-Ziele im Libanon hat Israels Armee nach eigenen Angaben einen "begrenzten und gezielten" Bodeneinsatz im Südlibanon gestartet und "schwere Gefechte" gemeldet. Ein Armeesprecher rief die libanesische Bevölkerung auf, den Süden des Landes zu meiden. Die US-Regierung warnte den Iran vor "ernsten Konsequenzen" eines möglichen Angriffs auf Israel. Die Hisbollah feuerte unterdessen erneut Raketen auf Ziele im Zentrum Israls ab.
Klopp erhält Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland
Trainer-Ikone Jürgen Klopp ist in Berlin mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Der 57-Jährige erhielt die Ehrung am Dienstag im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als eine von 28 Personen, die sich "in herausragender Weise für die Werte der Demokratie einsetzen".
Konstituierende Sitzung von sächsischem Landtag beginnt mit Mahnung zu Fairness
Rund vier Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen ist das neu zusammengesetzte Landesparlament am Dienstag in Dresden zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Alterspräsident Wolf-Dietrich Rost (CDU) eröffnete die Zusammenkunft und mahnte alle Abgeordneten, politische Auseinandersetzungen mit "Fairness und Anstand" zu führen sowie die Sorgen und Nöte der Menschen in Sachsen ernstzunehmen. Dies sei angesichts von Herausforderungen wie einem bevorstehenden wirtschaftlichen Strukturwandel erforderlich, um den "sozialen Zusammenhalt" zu vergrößern.
Chinesin in Leipzig unter Spionageverdacht festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat in Leipzig eine Chinesin festnehmen lassen, die für einen chinesischen Geheimdienst gearbeitet haben soll. Bei ihrer Tätigkeit am Flughafen Leipzig/Halle habe Yaqi X. einem anderen mutmaßlichen Agenten, Jian G., Informationen gegeben, teilte die Behörde am Dienstag in Karlsruhe mit. G. ist ein früherer Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah, er wurde im April unter Spionageverdacht festgenommen.
Regierungsberater beklagen weiter hohe Bürokratiekosten - aber loben erste Erfolge
Die Bürokratielast in Deutschland ist weiterhin sehr hoch, jedoch durch Maßnahmen der Ampel-Regierung leicht gesunken. Das ist das Ergebnis des am Dienstag veröffentlichten Jahresberichts des Normenkontrollrats (NKR). Demnach muss die öffentliche Verwaltung zwar erneut höhere Bürokratiekosten schultern, jedoch wird die Wirtschaft erstmals seit 2019 entlastet. Den Anstieg von insgesamt rund 400 Millionen Euro sehen die Expertinnen und Experten nach den Milliardenzunahmen der vergangenen Jahre als ersten Erfolg.
Bundeskartellamt kritisiert fehlenden Wettbewerb bei Ladesäulen für E-Autos
In vielen Kommunen gibt es nach Einschätzung des Bundeskartellamts keinen gut funktionierenden Wettbewerb unter Anbietern von Ladesäulen für E-Autos. Vielerorts seien "marktbeherrschende Stellungen" einzelner Anbieter entstanden, erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt am Dienstag. "Im Ergebnis haben die Verbraucherinnen und Verbraucher kaum Auswahl und die Gefahr höherer Ladestrompreise steigt, weil marktmächtige Anbieter keine Wechsel zur Konkurrenz befürchten müssen."
Bundesverfassungsgericht begrenzt Rechte von BKA bei Datenspeichern und Überwachen
Die Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) beim Erheben und Speichern von Daten gehen teilweise zu weit. Beim neuen BKA-Gesetz muss nachgebessert werden, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Dabei geht es um die heimliche Überwachung von Kontaktpersonen und um die Speicherung von Daten in einem polizeilichen Informationsverbund. (Az. 1 BvR 1160/19)
Studie: Datenschutz-Aufwand nimmt bei vielen Unternehmen in Deutschland zu
Einer Studie zufolge erhöhen Firmen in Deutschland ihre Anstrengungen, um Vorgaben zum Datenschutz umzusetzen. Wie der Digitalverband Bitkom in Berlin am Dienstag auf Grundlage einer Umfrage mitteilte, nahm der Aufwand bei 13 Prozent der Betriebe im vergangenen Jahr "stark" zu, 50 Prozent antworteten, dass der Aufwand "eher" zugenommen habe. Für 64 Prozent der befragten Unternehmen "übertreibt" Deutschland es demnach beim Datenschutz.
Inflation im Euroraum im September erstmals seit 2021 wieder unter zwei Prozent
Die Inflationsrate im Euroraum hat im September erstmals seit mehr als drei Jahren wieder einen Wert von unter zwei Prozent erreicht. Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,8 Prozent, wie das EU-Statistikamt Eurostat mit Sitz in Luxemburg am Dienstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Die sich abschwächende Inflation gilt als Voraussetzung für weitere Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank (EZB).
Auto-Experte: Hersteller setzen auf Preissteigerungen bei Verbrennern
Deutsche und europäische Autokonzerne setzen in der aktuellen Krise offenbar auf Preissteigerungen bei Verbrennern. Sein Team vom Center Automotive Research mit Sitz in Bochum habe die Entwicklung der Listenpreise in den vergangenen Monaten ausgewertet, erklärte der Branchenexperte Ferdinand Dudenhöffer am Dienstag. "Es scheint sich eine Strategie durchzusetzen, durch höhere Preissteigerungen bei den Verbrennern langsam den Preisunterschied (zu Elektroautos) zu verringern."
Krankenkasse: Anteil berufstätiger Männer bei Depressionen so hoch wie nie
Der Anteil berufstätiger Männer bei Depressionen ist laut der Krankenkasse KKH so hoch wie nie. Im ersten Halbjahr 2024 stieg der Anteil der Männer, die wegen seelischer Leiden aller Art krankgeschrieben waren, auf 35,5 Prozent, wie die KKH am Dienstag in Hannover mitteilte. Im Vorcoronajahr 2019 waren es noch 32,4 Prozent gewesen.
Neuer Nato-Generalsekretär Rutte im Amt - Ukraine wichtigste Aufgabe
Der frühere niederländische Regierungschef Mark Rutte ist neuer Nato-Generalsekretär: Der 57-Jährige übernahm das Amt am Dienstag im Brüsseler Hauptquartier von Jens Stoltenberg. Er trete in große Fußstapfen, sagte Rutte: "Die Nato ist größer, die Nato ist stärker, und sie ist einiger denn je", sagte er über Stoltenbergs zehnjährige Arbeit als Generalsekretär.
Ermittlungen nach Tod von Zehnjährger in bayerischem Kinderheim eingestellt
Im Fall eines tödlichen Gewaltverbrechens an einer zuvor sexuell missbrauchten Zehnjährigen in einem Kinderheim im bayerischen Wunsiedel hat die Staatsanwaltschaft in Hof ihre Ermittlungen wegen möglicher Verletzungen von Fürsorge- und Erziehungspflichten eingestellt. Im Rahmen einer Strafanzeige unter anderem gegen mehrere Beschäftigte des Kinderheims und von Jugendämtern aufgestellte "pauschale Behauptungen" hätten sich nicht bestätigt, erklärte die Behörde am Dienstag.
Wikileaks-Gründer Assange fordert besseren Schutz für Journalisten
Der im Juni nach jahrelanger Haft freigelassene Wikileaks-Gründer Julian Assange hat bei seinem ersten öffentlichen Auftritt besseren Schutz für Journalisten gefordert. "Die Kriminalisierung von Nachrichtenbeschaffung ist eine Bedrohung für den investigativen Journalismus weltweit", sagte Assange am Dienstag vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Überraschendes Comeback: Schwalb übernimmt in Erlangen
Überraschendes Comeback in der Handball-Bundesliga: Martin Schwalb feiert seine Rückkehr auf die Trainerbank. Der frühere Nationalspieler und Meistercoach übernimmt den Posten des Cheftrainers beim punktlosen Tabellenletzten HC Erlangen und ersetzt dort ab sofort den zuletzt erfolglosen Johannes Sellin. Schwalb unterschrieb beim fränkischen Erstligisten einen Zweijahresvertrag und wird bereits beim DHB-Pokalspiel am Mittwochabend gegen den VfL Gummersbach auf der Erlanger Bank sitzen.
Lage in Nahost: Lufthansa verlängert Flugstopp nach Beirut und Tel Aviv
Angesichts der Spannungen in Nahost passt die Lufthansa erneut ihren Flugplan an. Die Fluggesellschaft verlängerte ihren Flugstopp nach Beirut im Libanon nach Angaben vom Dienstag bis Ende November, zuvor waren die Flüge bis zum 26. Oktober ausgesetzt. Ebenfalls verlängert wird der Mitteilung der größten deutschen Airline zufolge der Flugstopp nach Tel Aviv in Israel bis zum 31. Oktober.
Japans Parlament bestätigt Ishiba als neuen Regierungschef - Kabinett vorgestellt
Vor dem Hintergrund zahlreicher innen- und außenpolitischer Krisen ist der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba zum neuen japanischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Das japanische Parlament, in dem Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP) die Mehrheit hält, bestätigte seine Ernennung am Dienstag. Für Ende des Monats plant der neue Regierungschef eine vorgezogene Parlamentswahl.
Scharfe Kritik an Scholz' Ukraine-Politik vom Chef des Verteidigungsausschusses
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber (FDP), äußert scharfe Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Die Erfolge von AfD und BSW bestärken den Bundeskanzler in seinem Kurs der Verweigerung", sagte Faber dem "Tagesspiegel" vom Dienstag. "Er lehnt inzwischen ohne Argumente und ohne Berücksichtigung der militärischen Lage jede zusätzliche Waffengattung oder die Aufhebung der Reichweitenbeschränkung ab - es ist nur noch ein stures Nein um des Neins willen."
Statistisches Bundesamt: Abwanderung junger Menschen aus Ostdeutschland geht weiter
Die Abwanderung junger Menschen aus Ostdeutschland setzt sich fort. Im vergangenen Jahr zogen erneut mehr 18- bis 30-Jährige von Ost- nach Westdeutschland als umgekehrt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag zum Tag der Ddeutschen Einheit am Donnerstag mitteilte. Damit setzte sich nach Angaben der Statistiker ein seit 1991 bestehender Trend fort. Seit damals verließen rund 727.000 junge Menschen die ostdeutschen Flächenländer in Richtung Westen.
Karlsruhe: Befugnisse von BKA bei Datensammeln teils verfassungswidrig
Beim neuen Gesetz zum Bundeskriminalamt (BKA) muss in Teilen nachgebessert werden. Eine Verfassungsbeschwerde hatte am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe teilweise Erfolg. Einzelne Befugnisse des BKA zur Erhebung und Speicherung von Daten sind demnach in ihrer aktuellen Form nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. (Az. 1 BvR 1160/19)
Gewalt und Todesdrohungen gegen Mutter rechtfertigen alleiniges Sorgerecht
Wird eine Mutter vom Vater der gemeinsamen Kinder geschlagen und bedroht, kann das im Einzelfall das alleinige Sorgerecht rechtfertigen. Erleben Kinder Gewalt gegen die eigene Mutter mit, ist das eine spezielle Form der Kindesmisshandlung, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Es wies die Beschwerde des Vaters gegen die Sorgerechtsübertragung zurück. (Az.: 6 UF 144/24)
Adnoc aus Abu Dhabi einigt sich mit Chemiekonzern Covestro auf Übernahmeangebot
Nach monatelangen Verhandlungen haben sich der Ölkonzern Adnoc aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Leverkusener Chemiekonzern Covestro auf eine Übernahme geeinigt: Adnoc will Covestro für knapp zwölf Milliarden Euro kaufen. Wie beide Unternehmen am Dienstag mitteilten, bietet das Unternehmen aus Abu Dhabi 62 Euro pro Aktie und bewertet Covestro so mit insgesamt 11,7 Milliarden Euro. Die Leverkusener unterstützen das Angebot, beide Seiten unterzeichneten eine entsprechende Investitionsvereinbarung.
Verdächtiger nach Fund von Frauenleiche in Rheinland-Pfalz in Untersuchungshaft
Nach dem Fund einer Frauenleiche an einem steilen Abhang im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Ihm wird ein Tötungsdelikt vorgeworfen, wie die Polizei in Trier am Dienstag mitteilte. Demnach wurde die Untersuchungshaft erlassen, weil sich der 32-Jährige bei seiner Vernehmung in Widersprüche verwickelt und die Tat später gestanden hatte.
Hochwasserlage an Oder in Brandenburg entspannt sich endgültig
Die Hochwasserlage an der Oder in Brandenburg entspannt sich endgültig. In den unteren Abschnitten des Flusses südlich von Frankfurt an der Oder galt am Dienstag nach Angaben des Landesamts für Umwelt nur noch die niedrigste Hochwasseralarmstufe eins. Gleiches galt für den Pegel in der Stadt Frankfurt an der Oder. Der Hochwasserscheitel erreichte demnach inzwischen den obersten Abschnitt des deutsch-polnischen Grenzflusses kurz vor der polnischen Stadt Stettin.
Neuer Nato-Generalsekretär Rutte sieht Ukraine als Priorität
Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Unterstützung der Ukraine als Priorität bezeichnet. Rutte sagte am Dienstag im Brüsseler Hauptquartier, die Ukraine stehe "ganz oben auf der Liste" seiner Aufgaben. Die Militärallianz müsse daneben mehr für die kollektive Verteidigung und die Abschreckung tun, ihre Verteidigungsausgaben erhöhen und die Nato-Partnerschaften mit Drittländern ausbauen, auch in Fernost.
Japanisches Parlament bestätigt Ishiba als neuen Ministerpräsidenten
Vor dem Hintergrund zahlreicher innen- und außenpolitischer Krisen ist der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba zum neuen japanischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Das japanische Parlament, in dem Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP) die Mehrheit hält, bestätigte seine Ernennung am Dienstag. Der 67-Jährige hat angekündigt, für den 27. Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl anzusetzen.
Israls Armee meldet "schwere Gefechte" im Süden des Libanon
Israels Armee hat "schwere Gefechte" im Süden des Libanon gemeldet. Die Armee, die nach eigenen Angaben in der Nacht einen "begrenzten und gezielten" Bodeneinsatz gegen die Hisbollah-Miliz im Südlibanon gestartet hatte, erklärte am Dienstag, in der Region gebe es "schwere Gefechte". Armeesprecher Avihai Adraee warnte die Menschen im Libanon in einer auf arabisch verfassten Mitteilung im Onlinedienst Telegram davor, mit Fahrzeugen in den Süd-Libanon zu fahren.
Baerbock: BSW-Erfolg zeigt das Verfangen russischer Propaganda
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich besorgt gezeigt über das gute Abschneiden des BSW bei den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern im September. Die Ergebnisse zeigten, "wie die russische Propaganda verfängt", sagte Baerbock dem "Stern" laut Vorabmeldung vom Dienstag. "Wenn damit auch noch Parteien gewinnen, die autokratischem Denken näher stehen als unserem deutschen Grundgesetz, dann riskiert das die Sicherheit unseres Landes."
Höhere Sozialausgaben lassen Defizit der Kommunen deutlich steigen
Das Defizit in den Haushalten der deutschen Städte und Gemeinden ist im ersten Halbjahr 2024 auf 17,3 Milliarden Euro gestiegen. Das waren zehn Milliarden Euro mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse mitteilte. Demnach wuchsen die Ausgaben in den sogenannten Kernhaushalten der Kommunen insbesondere durch stark steigende Kosten für Sozialleistungen deutlich stärker als die Einnahmen.
Zahl ausländischer Gäste rund um Spielorte während Fußball-EM deutlich gestiegen
Die Fußball-Europameisterschaft im Sommer hat rund um die Austragungsorte zahlreiche ausländische Gäste angelockt und dort den Tourismus gestärkt. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, besuchten im Juni und Juli rund 4,1 Millionen ausländische Gäste die Regionen rund um die zehn Spielorte, das waren 23,8 Prozent mehr als in den Vorjahresmonaten. Im restlichen Bundesgebiet stieg die Zahl ausländischer Gäste in dem Zeitraum um 3,9 Prozent.
Hisbollah feuert Geschosse auf den Norden Israels ab
Nach Beginn begrenzter israelischer Bodeneinsätze gegen Stellungen der Hisbollah-Miliz im Libanon sind mehrere Geschosse aus dem Nachbarland auf den Norden Israels abgefeuert worden. Einige der Geschosse seien abgefangen worden, andere in unbewohnten Gebieten abgestürzt, teilte das israelische Militär am Dienstag mit. In den Gegenden um die Ortschaften Metula und Avivim war demnach zuvor Luftalarm ausgelöst worden.
Richter im US-Bundesstaat Georgia kippt restriktives Abtreibungsgesetz
Im US-Bundesstaat Georgia hat ein Richter ein restriktives Abtreibungsgesetz gekippt, das Schwangerschaftsabbrüche ab dem ersten messbaren Herzschlag des Fötus verbietet. Das sogenannte Herzschlag-Gesetz verstoße gegen die Verfassung, entschied der Richter Robert McBurney vom Obersten Gericht im Bezirk Fulton County am Montag (Ortszeit).