Bundesregierung arbeitet an Hilfsprogramm für von Sanktionen betroffene Firmen
-
Champions League: Bayern-Frauen weiter auf Kurs
-
Turin: Sinner nach zweitem Sieg kurz vor Halbfinaleinzug
-
EuroLeague: Bayern verliert, Alba überrascht gegen Mailand
-
Fürth: Siewert und Fürstner übernehmen
-
Nach Erdrutschsieg der Opposition: Mauritius bekommt neuen Regierungschef
-
US-Justiz spricht in Abu-Ghraib-Gefängnis gefolterten Irakern Entschädigung zu
-
Trump betraut Abgeordneten Waltz mit Posten des Nationalen Sicherheitsberaters
-
EuroLeague: Bayern verlieren in Istanbul
-
Trump: Ex-Gouverneur Huckabee soll neuer US-Botschafter in Israel werden
-
Bundestag wird am 23. Februar neu gewählt - Steinmeier billigt Zeitplan
-
Trump betraut Mike Waltz mit dem Posten des Nationalen Sicherheitsberaters
-
Steinmeier gibt grünes Licht für Zeitplan zu Neuwahl
-
Spanisches Königspaar reist erneut in Hochwassergebiet
-
Klimaschäden-Fonds für Entwicklungsländer kann 2025 mit Auszahlungen beginnen
-
US-Medien: Trump will Floridas Senator Marco Rubio zum Außenminister machen
-
Streit über Steuerzuschlag: Bundesverfassungsgericht verhandelt über Soli
-
Britische Königin Camilla nimmt nach Erkrankung wieder öffentliche Aufgaben wahr
-
Frankreichs Nationalversammlung lehnt Haushaltsentwurf 2025 ab
-
Israel öffnet weiteren Grenzübergang für Hilfen in den Gazastreifen
-
Wagenknecht: Neuwahl stellt BSW vor Herausforderungen
-
Urteil: Anspruch auf Inflationsprämie auch bei Freistellung in Altersteilzeit
-
Brandenburg bekommt wohl ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister
-
Frau überfahren und geflüchtet: Geldstrafe für 23-Jährige in Mecklenburg-Vorpommern
-
Frau auf verlassenem Militärflugplatz gequält: Lange Haftstrafe in Kiel
-
Femizid in Dortmund: 47-Jähriger zu langjähriger Haftstrafe verurteilt
-
Söder hält Deutschlandticket für nicht mehr tragbar - Bund soll alle Kosten tragen
-
US-Medien: Trump-Getreue Kristi Noem soll neue US-Heimatschutzministerin werden
-
Anglikanisches Kirchenoberhaupt Welby tritt nach Missbrauchsskandal zurück
-
27-Jähriger bei Arbeitsunfall in Bayern in Heuballenpresse getötet
-
Mann betäubt und durch Brand getötet: Frau in Memmingen wegen Mordes verurteilt
-
Prozess um Millionendiebstahl aus Geldtransportfirma in Bremen begonnen
-
Durchsuchung bei Betreibern sogenannter Kokstaxis in Berlin
-
EU erneuert Fischereiabkommen mit dem Senegal nicht
-
Keine Alkoholisierung bei Autounfall mit drei Toten auf Gehweg in Baden-Württemberg
-
Entscheidung zu Trumps Schweigegeldverfahren auf 19. November vertagt
-
Kukies: Haushaltssperre im laufenden Jahr nicht zu erwarten
-
Familie in Berlin fremdenfeindlich beleidigt und angegriffen
-
Bundestag wird am 23. Februar neu gewählt - Fraktionen beenden Streit um Termin
-
43-Jähriger in Baden-Württemberg durch Stiche getötet - Zwei Festnahmen
-
Neue EU-Kommission: Entscheidung über Vizepräsidenten vertagt
-
SPD und BSW in Brandenburg planen Gesetz noch vor Ende von Koalitionsgesprächen
-
Droht ein Rückzug? Alcaraz bricht Training in Turin ab
-
Prozess um Protestaktionen von Gruppe Letzte Generation auf Sylt begonnen
-
Bahnrad: Siebenmaliger Weltmeister Hübner verstorben
-
Anglikanisches Kirchenoberhaupt Welby tritt zurück
-
Gipfelsegment von UN-Klimakonferenz in Baku: Plädoyer für Öl und viele Absagen
-
Kühler Medwedew wahrt Halbfinalchance
-
"Bösartiger Angriff" mit Auto in China: 35 Tote und dutzende Verletzte
-
Nach Trump-Sieg: Blinken berät mit Nato und EU über Ukraine-Hilfen
-
Verlegung von Bürgerschaftswahl in Hamburg nur durch Parlamentsbeschluss möglich
Bundesregierung arbeitet an Hilfsprogramm für von Sanktionen betroffene Firmen
Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck an einem Kredit-Hilfsprogramm für Unternehmen, die von den EU-Sanktionen gegen Russland hart getroffen sind. "Zwar ist es so, dass Sanktionen und Folgen von Sanktionen rechtlich nicht entschädigungspflichtig sind, aber natürlich helfen wir dort, wo Unternehmen wegen der Wirkungen der Sanktionen sonst in die Knie gezwungen wären", sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Freitag AFP. Die Arbeiten an dem Kreditprogramm der staatlichen Förderbank KfW liefen "auf Hochdruck", fügte sie hinzu.
Viele Fragen hängen demnach vom Beihilferahmen der EU ab. Die Kommission in Brüssel hat bereits Vorschläge für einen neuen Krisen-Beihilferahmen angekündigt - "erste Vorschläge liegen jetzt vor, die wir genau prüfen", sagte die Ministeriumssprecherin weiter.
Laut "Handelsblatt" erwägt die Bundesregierung unter anderem einen "Russland-Schutzschirm", ähnlich wie er für die Corona-Krise aufgebaut wurde. Auch an einem eigenen Schutzschirm für die Energiewirtschaft werde getüftelt, berichtet die Zeitung am Freitag unter Berufung auf Regierungsvertreter. Die Pläne seien noch nicht "final ausgearbeitet" und müssten noch zwischen Finanz- und Wirtschaftsministerium abgestimmt werden. Diesen Bericht wollte die Ministeriumssprecherin nicht kommentieren.
F.Dubois--AMWN