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Vorgestellt

Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Scholz drückt aufs Tempo

Der mögliche Abschluss des EU-Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten erhitzt die Gemüter europäischer Landwirte. Der Deutsche Bauernverband forderte einen Stopp des Abkommens, in Frankreich entzündete sich eine neue Welle landesweiter Proteste. Auch aus Italien kam Kritik. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich dagegen am Rande des G20-Treffens in Rio de Janeiro erneut für einen schnellen Abschluss aus.

Datendiebstahl bei Facebook: Nutzer können nach BGH-Urteil auf Schadenersatz hoffen

Dreieinhalb Jahre nach einem großen Datenschutzvorfall bei Facebook können zahlreiche Betroffene nun auf Schadenersatz hoffen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe stärkte am Montag in einem Grundsatzurteil ihre Position. Demnach kann schon der kurze Kontrollverlust über eigene Daten ein immaterieller Schaden sein. Weitere negative Folgen müssen nicht nachgewiesen werden. (Az. VI ZR 10/24)

Letzte Nachrichten

Europawahl geht mit Abstimmungen in den meisten EU-Ländern zu Ende

Neben Deutschland finden am Sonntag auch in den meisten anderen EU-Ländern die Europawahlen statt. Ergebnisse für die gesamte EU werden erst am späten Abend veröffentlicht, wenn in allen EU-Staaten die Wahllokale geschlossen sind. In Italien ist die Wahl erst um 23.00 Uhr vorbei. Ab 20.15 Uhr gibt es von der EU aber erste Prognosen für das Europaparlament auf Basis von Nachwahlbefragungen und Teilergebnissen.

Virgin Galactic absolviert letzten Raumflug vor zweijähriger Pause

Das private Raumfahrtunternehmen Virgin Galactic hat seinen vorerst letzten Flug an den Rand des Weltalls vor einer zweijährigen Pause absolviert. Die zwei Piloten und zwei Passagiere von Flug Galactic07 seien sicher wieder auf dem firmeneigenen Raumfahrtbahnhof in New Mexico gelandet, erklärte das Unternehmen am Samstag im Onlinedienst X.

Opel feiert 125-jähriges Jubiläum am Stammsitz Rüsselsheim - Auch Scholz kommt

Der Autobauer Opel feiert am Samstag an seinem Stammsitz im hessischen Rüsselsheim sein 125-jähriges Jubiläum. Zum offiziellen Festakt (11.00 Uhr) hat sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt. Daneben lädt das Unternehmen zu einem Tag der offenen Tür ein. Das Motto des Jubiläums lautet "Forever forward since 1899", also etwa "Stets voran seit 1899".

EZB-Präsidentin Lagarde dämpft Erwartungen an schnelle weitere Zinssenkungen

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, hat nach der jüngsten Leitzinssenkung die Erwartungen an schnelle weitere Zinssenkungen gedämpft. Die Inflation im Euro-Raum "befindet sich aktuell auf gutem Weg, gegen Ende des kommenden Jahres die Marke von zwei Prozent zu erreichen", heißt es in einem Gastbeitrag von Lagarde für die "Rheinische Post" (Samstagsausgabe).

Bericht: Mehr Menschen im vergangenen Jahr vorzeitig abschlagsfrei in Rente gegangen

Im vergangenen Jahr haben mehr Menschen die vorgezogene, abschlagsfreie Altersrente für besonders langjährig Versicherte in Anspruch genommen als noch 2022. Die Zahl derer, die im vergangenen Jahr die Rente mit 63 genutzt haben, lag bei 279.000 Menschen, wie die "Rheinische Post" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf aktuelle, noch unveröffentlichte Daten der Deutschen Rentenversicherung berichtet. Im Vorjahr waren es demnach 17.000 Menschen weniger: 2022 habe die Zahl noch bei 262.000 Versicherten gelegen.

Handwerkspräsident wirft Bundeskanzler Scholz Selbsttäuschung vor

Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf die Probleme des Wirtschaftsstandorts Deutschland Selbsttäuschung vorgeworfen. "Der Kanzler hat tatsächlich eine sehr eigene Sicht auf die Dinge", sagte Dittrich der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe).

Insolventer FTI-Konzern muss auch Reisen der kommenden vier Wochen absagen

Der insolvente Reisekonzern FTI muss auch gebuchte Reisen mit einem Abreisetermin innerhalb der kommenden vier Wochen absagen. Seit Anfang der Woche werde geprüft, wie bereits gebuchte Reisen doch noch stattfinden könnten, teilte Insolvenzverwalter Axel Bierbach am Freitag mit. "Eine Lösung erscheint möglich, aber nicht in den nächsten Tagen." Daher müssten alle Reisen mit Abreisetermin bis einschließlich 05. Juli abgesagt werden.

Bahn beendet jahrelange Sanierung der Schnellstrecke Hannover-Würzburg

Die Deutsche Bahn hat die Bauarbeiten und Modernisierungsmaßnahmen auf der Schnellfahrstrecke zwischen Hannover und Würzburg abgeschlossen. "Ab heute rollen die Züge wieder durchgängig auf den 327 Kilometern Hochgeschwindigkeitsstrecke", teilte der Konzern am Freitag mit. Dort war seit 2019 in mehreren Etappen gebaut worden. In den betreffenden Abschnitten war die Strecke jeweils für den Zugverkehr gesperrt, Züge wurden umgeleitet.

Sechs von 16 betroffenen Galeria-Filialen müssen doch nicht schließen

Die Zahl der im Zuge des Insolvenzverfahrens und des Einstiegs eines neuen Investors bei der Kaufhauskette Galeria zu schließenden Filialen hat sich auf zehn reduziert. Wie das Unternehmen mit Sitz in Essen am Freitag mitteilte, können 82 der 92 Filialen weitergeführt werden. Ursprünglich waren 16 Filialen von der Schließung bedroht.

Umfrage: Deutsche wollen für EM mehr Fanartikel erwerben als für WM in Katar

Die Deutschen wollen bei der anstehenden Europameisterschaft im eigenen Land wieder mehr Fanartikel erwerben als bei der Weltmeisterschaft in Katar. Wie eine am Freitag vorgestellte Studie der Stuttgarter Universität Hohenheim unter tausend Menschen in Deutschland ergab, möchten zwar noch immer 58 Prozent gar keine Fanartikel kaufen - 2022 waren es allerdings noch fast 73 Prozent. Die WM-Vergabe an Katar war damals wegen Menschenrechtsverstößen hoch umstritten.

Erste bemannte Starliner-Kapsel dockt trotz Problemen an ISS an

Die nach mehrfacher Verschiebung erstmals mit Astronauten ins All gestartete Starliner-Kapsel von Boeing ist an der Internationalen Raumstation ISS angedockt - allerdings traten erneut Probleme auf, diesmal mit dem Antriebssystem der Kapsel. Nach etwas Verzögerung gelang dann das Manöver dann aber doch, wie die US-Weltraumbehörde Nasa am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte. Die zwei US-Astronauten sind inzwischen an Bord der ISS.

BGH: Markenstreit um VW-Bulli-Spielzeugauto wird neu aufgerollt

Im Markenstreit um ein Spielzeugauto, das dem als "Bulli" bekannten VW-Bus T1 nachempfunden ist, muss das Oberlandesgericht Hamburg nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) neu entscheiden. Der BGH betonte in dem am Freitag veröffentlichten Urteil, dass die verkleinerte Nachbildung eines Autos nicht automatisch eine bekannte Marke auf unlautere Weise ausnutze. (Az. I ZR 23/23)

Konjunktur im April: Industrieproduktion stagniert - Exporte steigen weiter

Neue Konjunkturzahlen des Statistischen Bundesamts für April zeichnen ein gemischtes Bild für die deutsche Wirtschaft. Die Produktion im produzierenden Gewerbe blieb weitgehend auf dem Niveau des Vormonats März, dafür stiegen die Exporte erneut, wie die Wiesbadener Statistiker am Freitag mitteilten. Auch die Bewertung der Lage fiel unterschiedlich aus: Während Analysten und Unternehmensvertreter die anhaltende konjunkturelle Schwäche betonten, zeigte sich die Bundesbank wieder optimistischer.

Netzagentur: Bahn bekommt auf der Schiene zunehmend Konkurrenz von Flix und Co.

Die Deutsche Bahn bekommt auf der Schiene zunehmend Konkurrenz von den Wettbewerbsbahnen: Wie die Bundesnetzagentur am Freitag mitteilte, gewannen Wettbewerber wie Flixtrain oder auch die ÖBB im vergangenen Jahr in allen drei Verkehrsdiensten hinzu, also im Schienenpersonennahverkehr, im Fernverkehr sowie auch im Güterverkehr.

Heizungsgesetz: KfW zieht nach 100 Tagen neuer Förderung positive Zwischenbilanz

Die staatliche Förderbank KfW hat 100 Tage nach dem Start der neuen Förderprogramme beim Heizungstausch eine positive Zwischenbilanz gezogen. "Bis Ende Mai hat die KfW rund 34.000 Zuschussanträge für den Austausch alter Heizungsanlagen zugesagt", erklärte das Institut am Freitag. "Fördermittel in Höhe von 507 Millionen Euro sind bereits für die Kunden reserviert."

Deutschlands Exporte im April gestiegen

Deutschlands Exporte sind im April erneut gestiegen. Im Vergleich zum März legten sie um 1,6 Prozent zu, im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Ihr Wert belief sich auf 136,5 Milliarden Euro. Auch im März waren die Ausfuhren gestiegen.

Samsung-Angestellte in Südkorea streiken erstmals in der Firmengeschichte

Die Angestellten des südkoreanischen Technologiekonzerns Samsung haben den ersten Streik der Unternehmensgeschichte begonnen. Die Streikteilnehmer hätten am Freitag kollektiv bezahlten Urlaub genommen, sagte der Vorsitzende der Unternehmensgewerkschaft, Son Woo Mok. "Es wird davon ausgegangen, dass sich viele Beschäftigte daran beteiligen." Eine genaue Zahl könne er nicht nennen, aber der Anwesenheit am Arbeitsplatz nach zu urteilen "gibt es einen bedeutenden Unterschied zu einem normalen Tag".

Chinas Exporte im Mai stark gestiegen - Importe legen allerdings nur langsam zu

Chinas Exportwirtschaft hat im Mai einen unerwarteten Satz nach vorne gemacht. Die Ausfuhren legten im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7,6 Prozent zu, wie der Zoll in Peking am Freitag mitteilte. Experten waren von weniger als sechs Prozent Anstieg ausgegangen. Allerdings legten die Importe nur langsam zu - Zeichen einer weiterhin sehr uneinheitlichen Erholung der chinesischen Wirtschaft von der Corona-Pandemie.

Bundestag entscheidet über Neuregelung zu Ehen mit Minderjährigen

Der Bundestag entscheidet in seiner Plenarsitzung am Freitag (ab 9.00 Uhr) über eine Neuregelung zu im Ausland geschlossenen Ehen mit Minderjährigen. Solche Ehen gelten in Deutschland aufgrund eines früheren Gesetzes als unwirksam. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Regelung jedoch beanstandet, da soziale Folgen etwa für Unterhaltsansprüche nicht hinreichend berücksichtigt worden seien.

Bundestag verabschiedet neue Dünge-Regelung

Der Bundestag hat eine weitere Novelle des Düngemittelgesetzes beschlossen. Der lange Zeit umstrittene Text wurde am Donnerstagabend mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen sowie der Linken verabschiedet. Die Verwendung von Dünger in landwirtschaftlichen Betrieben soll demnach künftig genauer dokumentiert werden, um die Verursacher von Grundwasserbelastungen zur Verantwortung ziehen zu können. Die Landwirtschaft übte Kritik.

EZB senkt erstmals seit Jahren wieder die Leitzinsen - weitere Schritte ungewiss

Erstmals seit knapp fünf Jahren hat die Europäische Zentralbank (EZB) die Zinsschraube wieder gelockert: Sie senkte die Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte, wie die Notenbank in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Wann weitere Zinsschritte folgen, ist "sehr ungewiss", wie EZB-Chefin Christine Lagarde erklärte.

Erste Tarifrunde für Beschäftigte privater Banken ergebnislos vertagt

In den Tarifverhandlungen für die rund 140.000 Beschäftigten der privaten Banken ist die erste Gesprächsrunde ergebnislos geblieben. "Die Arbeitgeber haben unsere Forderung als zu hoch zurückgewiesen und gleichzeitig keine eigenen konkreten Vorschläge in dieses erste Gespräch eingebracht", beklagte die Gewerkschaft Verdi am Donnerstag. Die Beschäftigten hätten aber in den vergangenen Jahren "einen deutlichen Teil ihres Einkommens eingebüßt" und dieser Kaufkraftverlust müsse "aufgefangen werden".

EZB senkt erstmals seit Jahren wieder die Leitzinsen

Erstmals seit knapp fünf Jahren hat die Europäische Zentralbank (EZB) die Zinsschraube wieder gelockert. Sie senkte die drei Leitzinssätze um jeweils 0,25 Prozentpunkte, wie die Notenbank in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Wirtschaftsverbände, Wissenschaftler und auch Wohnungsbauministerin Klara Geywitz (SPD) begrüßten den Schritt - einige Experten mahnten gleichzeitig zur Vorsicht mit Blick auf weitere Zinsschritte.

EZB senkt Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte

Erstmals seit knapp fünf Jahren hat die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Leitzinsen gesenkt. Die drei Leitzinssätze sinken um jeweils 0,25 Prozentpunkte, wie die Notenbank in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Der zentrale Leitzins, zu dem sich Geschäftsbanken Geld bei der EZB leihen können, liegt nun bei 4,25 Prozent. Es ist die erste Zinssenkung seit September 2019.

Vertreter von Wirtschaft und Zivilgesellschaft pochen auf Familienstartzeit

Vertreterinnen und Vertreter von Wirtschaft und Zivilgesellschaft haben in einem offenen Brief die Umsetzung der Koalitionspläne zur sogenannten Familienstartzeit gefordert. Dabei geht es um eine vergütete zweiwöchige Freistellung nach der Geburt eines Kindes für Väter, zweite Elternteile oder Vertrauenspersonen Alleinerziehender. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) begrüßte den Vorstoß am Donnerstag, ihr Ministerium verwies aber auf Vorbehalte des Finanzressorts von Christian Lindner (FDP).

Studie: Fast vier von zehn Beschäftigten zu unethischem Verhalten im Job bereit

Einer Studie zufolge sind fast vier von zehn Beschäftigten zu "unethischem" Verhalten im Job bereit, wenn sie von einem Vorgesetzten dazu aufgefordert werden. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten weltweiten Umfrage des Beratungsunternehmens EY unter Angestellten sowie Mitgliedern von Vorständen und Geschäftsleitungen hervor. Unethisches Verhalten umschreibt demnach unter anderem Korruption und Bestechung, aber auch Diebstahl, Mobbing und Greenwashing.

Tarifkommission der Baugewerkschaft stimmt Einigungsvorschlag zu

Im Tarifstreit des Bauhauptgewerbes hat die Tarifkommission der Baugewerkschaft (IG BAU) dem vergangene Woche erzielten Einigungsvorschlag zugestimmt. Gewerkschaftschef Robert Feiger erklärte am Donnerstag, mit diesem Abschluss "liegen wir im Vergleich zu den jüngsten Tarifabschlüssen anderer Branchen mit an der Spitze". Das Votum der Arbeitgeberverbände steht noch aus; sie haben bis zum 14. Juni Zeit.

Zahl der Firmenpleiten geht erstmals seit November wieder zurück

Erstmals seit November vergangenen Jahres ist die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland im Mai wieder gesunken. Sie ging um sieben Prozent im Vergleich zum April zurück, wie das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Donnerstag mitteilte. "Der Abwärtstrend bei den Insolvenzzahlen wird sich auch im Juni fortsetzen", erwartet IWH-Forscher Steffen Müller. Allerdings würden die Insolvenzzahlen noch länger über dem Niveau der Zeit vor der Corona-Pandemie liegen.

Eis, Riegel, vegane Mortadella - Foodwatch sucht die "dreisteste Werbelüge"

Zuckrige Obstsnacks für Kinder, wenig Gemüse in der Suppe und teures Vanilleeis: Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat wieder fünf Lebensmittel für ihren Negativpreis Goldener Windbeutel nominiert und sucht die "dreisteste Werbelüge des Jahres". Unter den Kandidaten sind in diesem Jahr die "Heisse Tasse" von GB Foods, Vanille-Eis von Langnese, Erdbeer-Banane-"Obsties" von Alete, ein Snackriegel von Offset Nutrition und die vegane Schinken Spicker Mortadella von Rügenwalder.

Studie: Kinder von älteren Müttern besser in Mathematik und sozial kompetenter

Kinder von älteren Müttern sind einer Studie zufolge besser in Mathematik und sozial kompetenter. Waren Mütter bei der Geburt jünger als 30 Jahre, erreichten die Kinder größtenteils unterdurchschnittliche Testergebnisse in Mathe, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. In der Studie wurde der Zusammenhang zwischen später Mutterschaft und kindlicher Entwicklung untersucht.

Hotelstreit mit Booking: EuGH-Gutachten stärkt deutschen Hotels den Rücken

Im Rechtsstreit zwischen der niederländischen Buchungsplattform Booking.com und 62 deutschen Hotels stärkt ein am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegtes Gutachten den Hotels den Rücken. Dabei geht es um sogenannte Bestpreisklauseln, die Booking Hotels bis Februar 2016 auferlegte. Diese durften demnach ihre Zimmer auf der eigenen Internetseite nicht preiswerter anbieten als bei Booking. (Az. C-264/23)

Zahl offener Stellen am Arbeitsmarkt im ersten Quartal deutlich zurückgegangen

Die Zahl der offenen Stellen auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist zum Jahresbeginn deutlich zurückgegangen. Laut der Stellenerhebung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit gab es im ersten Quartal bundesweit 1,57 Millionen offene Stellen - neun Prozent weniger als im Vorquartal und zehn Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. "Der Arbeitsmarkt zeigte sich im ersten Quartal deutlich abgekühlt", erklärten die Forschenden.

Aufträge für Deutschlands Industrie im April gesunken

Die Aufträge für die deutschen Industrieunternehmen sind im April leicht gesunken. Sie gingen im Vergleich zum März um 0,2 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im März hatte der Rückgang 0,8 Prozent betragen, hier korrigierte die Behörde vorläufige Angaben nach unten.

Ryanair-Klage gegen spanische Coronahilfen scheitert vor EuGH

Die Fluggesellschaft Ryanair ist vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit einer Klage gegen spanische Coronahilfen für Unternehmen gescheitert. Die Hilfen verstoßen nicht gegen das Verbot der Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg entschied. Es ging um einen Fonds, der die Zahlungsfähigkeit verschiedener spanischer Firmen sichern sollte, die wegen der Pandemie vorübergehend Schwierigkeiten hatten. (Az. C-441/21 P)

Apple überholt: US-Chiphersteller Nvidia knackt Börsenwert von drei Billionen Dollar

Der US-Mikrochiphersteller Nvidia hat als drittes Unternehmen überhaupt an der Börse die Marke von drei Billionen Dollar geknackt und war damit zudem erstmals mehr wert als der Technologieriese Apple. Die Aktien des Chipherstellers schlossen am Mittwochabend (Ortszeit) an der New Yorker Börse über fünf Prozent im Plus, was den Marktwert des Konzerns nach oben katapultierte. Außer Nvidia gelang es bislang nur Apple und Microsoft, die Drei-Billionen-Schwelle zu knacken.

Chemische Industrie: Zuversicht zurückgekehrt und Geschäftsklima gestiegen

In der deutschen Chemieindustrie ist die Zuversicht zurückgekehrt: Nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts erholte sich das Geschäftsklima im Mai deutlich und drehte erstmals seit März 2022 wieder ins Plus. Der Index stieg auf 5,8 Punkte, nach minus 5,2 Punkten im April, wie die Forscher am Donnerstag mitteilten.

EZB gibt Leitzinsentscheidung bekannt - Zinssenkung erwartet

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag in Frankfurt am Main über die Geldpolitik im Euroraum. Beobachter und der Markt erwarten, dass die EZB als erste große Notenbank die Leitzinsen senken wird - womöglich um 0,25 Prozentpunkte. Die Bekanntgabe des Zinsentscheids erfolgt um 14.15 Uhr, auf einer Pressekonferenz ab 14.45 Uhr erläutert EZB-Chefin Christine Lagarde die Entscheidung der Notenbanker.

Manuskript von Albert Camus' "Der Fremde" für 656.000 Euro versteigert

Ein ungewöhnliches Manuskript des Romans "Der Fremde" des französischen Schriftstellers Albert Camus ist in Paris für 656.000 Euro versteigert worden. Das teilte das Auktionshaus Tajan am Mittwoch in Paris mit. Die Identität des Käufers wurde zunächst nicht bekannt. "Der Fremde" gilt als Klassiker der Literatur des 20. Jahrhunderts und zählt in vielen Schulen zur Pflichtlektüre.

Kanadische Zentralbank senkt Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte

Die kanadische Zentralbank hat erstmals seit der Corona-Pandemie die Leitzinsen wieder gesenkt. "Der Vorstand war sich einig, dass die Geldpolitik nicht mehr so restriktiv sein müsse", erklärte die Bank of Canada in Ottawa am Mittwoch. Sie gehe davon aus, dass die Inflation weiter zurückgehen werde. Der zentrale Leitzinssatz werde daher um 0,25 Prozentpunkte auf 4,75 Prozent abgesenkt.

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