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Deutsche Umwelthilfe will wegen HVO100-Diesel gegen Verkehrsministerium vorgehen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat wegen des synthetischen Diesels HVO100 Klage gegen das Bundesverkehrsministerium eingereicht. Das FDP-geführte Ministerium weigere sich, Abgasmessungen zu dem Kraftstoff herauszugeben, erklärte die DUH am Donnerstag. Der Kraftstoff kann etwa aus Pflanzenölen, pflanzlichen und tierischen Fetten oder daraus bestehenden Abfallstoffen hergestellt werden und soll eine bessere Klimabilanz aufweisen als herkömmlicher Diesel.
EU-Neuwagenmarkt legt im Juni zu - Experten sehen Sondereffekt - E-Autos schwächeln
Der Neuwagenmarkt in der EU hat im Juni spürbar zugelegt. Im vergangenen Monat wurden 4,3 Prozent mehr Fahrzeuge neu zugelassen als im Vorjahresmonat, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Experten gehen jedoch von einem Sondereffekt wegen neuer Vorschriften aus, die ab Juli gelten. Die Absätze für E-Autos schwächelten zudem weiterhin.
Handel mit zehn Ost-EU-Ländern seit Erweiterung 2004 deutlich gestiegen
Der Handel mit den zehn Staaten der EU-Osterweiterung des Jahres 2004 ist in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen - Polen und Tschechien befinden sich mittlerweile sogar in den Top zehn der wichtigsten deutschen Handelspartner. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, kamen im Jahr 2003 vor dem Beitritt 10,8 Prozent aller deutschen Importe von dort, 8,5 Prozent aller deutschen Exporte gingen dorthin.
Urteil zu Observation durch Detektiv: Versicherungen müssen Daten mitunter teilen
Werden Versicherungsnehmer im Rahmen der Anspruchsprüfung heimlich von einem Privatdetektiv observiert, steht ihnen mitunter ein Auskunftsrecht hinsichtlich der erfassten personenbezogenen Daten zu. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts im niedersächsischen Oldenburg hervor, das am Donnerstag veröffentlicht wurde. Der Versicherte habe in derartigen Fällen einen Auskunftsanspruch nach der Datenschutzgrundverordnung, weil es um die Verarbeitung personenbezogener Daten gehe, begründete das Gericht seine Entscheidung. (Az. 13 U 48/23)
Studie: Kaufkraft vieler Haushalte in Deutschland auf dem Niveau von 2021
Viele Haushalte in Deutschland haben einer Studie zufolge in diesem Jahr anteilig mindestens so viel Netto- vom Bruttoeinkommen wie 2021. Die Bundesregierung habe die sogenannte kalte Progression in den meisten Fällen vollständig ausgeglichen und für viele Haushalte sogar überkompensiert, teilte das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Düsseldorfer Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag mit. Tatsächlich mehr Geld haben wegen der Teuerung aber trotzdem nur wenige Haushalte zur Verfügung.
Zahl der Baugenehmigungen auch im Mai weiter im Sinkflug
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen ist auch im Mai eingebrochen: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurde in dem Monat der Bau von 17.800 Wohnungen genehmigt, 24,2 Prozent weniger als vor einem Jahr und erneut fast 44 Prozent weniger als im Mai 2022. Die Ergebnisse umfassen sowohl Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Gebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden.
Vor Wahl im EU-Parlament: Von der Leyen spricht sich für E-Fuels aus
Vor der Abstimmung im Europaparlament über eine zweite Amtszeit hat sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine Zulassung von synthetischen Kraftstoffen für Pkw, sogenannten E-Fuels, ausgesprochen. In ihren am Donnerstagmorgen veröffentlichten politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre kündigte die CDU-Politikerin eine entsprechende "gezielte Änderung der Verordnung" für das Verbrenner-Aus 2035 an. Um die Klimaziele zu erreichen, sei "ein technologieneutraler Ansatz erforderlich".
EZB entscheidet über Leitzinsen im Euroraum
Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag in Frankfurt am Main über die Geldpolitik im Euroraum. Beobachterinnen und Beobachter erwarten, dass die Leitzinsen nach der Senkung beim Treffen im Juni, nun wieder unverändert bleiben (Bekanntgabe 14.15 Uhr). Auf einer Pressekonferenz ab 14.45 Uhr erläutert EZB-Chefin Christine Lagarde die Entscheidung der Notenbanker.
Boeing-Mitarbeiter stimmen für möglichen Streik
Tausende Mitarbeiter des US-Flugzeugbauers Boeing haben für einen möglichen Streik im Falle eines Scheiterns der laufenden Tarifverhandlungen gestimmt. Die Zustimmung lag nach Angaben der Gewerkschaft IAM vom Mittwoch (Ortszeit) bei 99,9 Prozent. Die Gewerkschaft hatte das Votum in Form eines Massenevents in einem Baseball-Stadion im nordwestlichen Seattle organisiert. Sie vertritt insgesamt 32.000 Beschäftigte, 30.000 davon in Boeing-Werken in Renton und Everett in der Umgebung von Seattle, wo die Modelle 737 und 777 gefertigt werden.
Zehntausende Boeing-Mitarbeiter stimmen über Streik ab
Zehntausende Mitarbeiter des US-Flugzeugbauers Boeing stimmen am Mittwochnachmittag über einen möglichen Streik ab. Die Gewerkschaft IAM organisiert das Votum in Form eines Massenevents in einem Baseball-Stadion im nordwestlichen Seattle. Sie vertritt insgesamt 32.000 Beschäftigte, 30.000 davon in Boeing-Werken in Renton und Everett in der Umgebung von Seattle, wo die Modelle 737 und 777 gefertigt werden.
Insolvente Kosmetikkette The Body Shop in Großbritannien vor Übernahme durch Investor
Die insolvente Kosmetikkette The Body Shop hat für ihr Geschäft im Heimatland Großbritannien einen potenziellen Investor gefunden. Es bahne sich eine Vereinbarung mit der Investmentfirma Aurea an, teilte die Kanzlei FRP, die das Insolvenzverfahren leitet, am Mittwoch mit. Die Übernahme soll demnach in den kommenden Wochen besiegelt werden.
Großbritannien: Knappes Votum gegen erste Gewerkschaftsvertretung bei Amazon
Angestellte des US-Versandhändlers Amazon werden in Großbritannien weiterhin nicht gewerkschaftlich vertreten sein. In einer äußerst knappen Abstimmung entschieden sich die rund 2600 Beschäftigten eines Amazon-Zentrums in Coventry gegen diesen Schritt. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Ergebnis wurde die nötige Mehrheit mit 49,5 Prozent knapp verfehlt. Die Gewerkschaft hinter der Initiative, GMB, warf dem US-Konzern unlautere Maßnahmen vor und kündigte rechtliche Schritte an.
Anstieg von Erneuerbaren bei Wärme und Verkehr deutlich verhaltener als bei Strom
Der Anteil der erneuerbaren Energien steigt in den Bereichen Wärme und Verkehr deutlich verhaltener an als bei der Stromproduktion. Während die Stromerzeugung aus Erneuerbaren im ersten Halbjahr stark zulegte, gab es bei der Mobilität nur einen leichten Anstieg, wie das Umweltbundesamt (UBA) in Bonn am Mittwoch mitteilte. Im Wärmebereich ging die Produktion aus Erneuerbaren sogar zurück, was allerdings maßgeblich auf den gesunkenen Bedarf an Wärme zurückzuführen ist.
Höhere Mindestlöhne im Elektrohandwerk ab 2025
Die Beschäftigten im Elektrohandwerk bekommen ab kommendem Jahr mehr Geld. Ab dem 1. Januar 2025 sollen die Mindestlöhne in tarifgebundenen Betrieben um 3,3 Prozent auf dann 14,41 Euro pro Stunde steigen, wie die Gewerkschaft IG Metall und der Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke (ZVEH) am Mittwoch mitteilten. Bis 2028 sollen sich die Mindestlöhne stufenweise weiter erhöhen, auf insgesamt 16,10 Euro.
Vorwürfe der Ausbeutung: Ermittlungen gegen Armani und Dior in Italien
Die italienische Wettbewerbsbehörde hat Ermittlungen gegen die Luxusmodehändler Giorgio Armani und Dior wegen Vorwürfen widriger Arbeitsbedingungen bei Zulieferern eingeleitet. Wie die Behörde AGCM am Mittwoch mitteilte, fanden bereits am Vortag Durchsuchungen bei Ablegern der beiden Firmen in Italien statt, die von der Finanzpolizei und Kartellbeamten begleitet wurden. Es geht dabei um mutmaßliche Verstöße gegen die sozialen und ethischen Leitlinien, mit denen die Konzerne ihre Produkte bewarben.
Wirtschaft reagiert verhalten auf Wachstumsinitiative der Bundesregierung
Die deutsche Wirtschaft hat verhalten auf die zusammen mit dem Haushaltsentwurf 2025 beschlossene Wachstumsinitiative der Bundesregierung reagiert. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwartet "nur marginale Wachstumseffekte". Auch der Mittelstands-Bund (DMB) begrüßte am Mittwoch nur einzelne Maßnahmen, das gesamte Paket sei für einen "Wachstumsturbo" aber nicht ausreichend.
Studie zu Ukraine-Flüchtlingen: Bürgergeld hat kaum Einfluss auf Beschäftigungsquote
Soziale Transferleistungen haben einer vergleichenden Untersuchung der Arbeitsmärkte in den EU-Staaten zufolge kaum Einfluss auf die Beschäftigungsquote von Geflüchteten aus der Ukraine. Bedeutend sind hingegen Faktoren wie soziale Netzwerke von Ukrainerinnen und Ukrainern in den jeweiligen Ländern, das allgemeine Niveau englischer Sprachkenntnisse der örtlichen Bevölkerung und die Kinderbetreuungsinfrastruktur, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervorgeht.
ADAC übernimmt Reisebüros von Galeria
Die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof verkauft alle ihre 70 Reisebüros an den Automobilclub ADAC. Wie die beiden Unternehmen am Mittwoch mitteilten, sollen die Standorte mit Wirkung 1. Oktober dieses Jahres an die ADAC Hessen-Thüringen Urlaubsreisen GmbH, einer Tochtergesellschaft des Vereins ADAC Hessen-Thüringen, übergehen. Ein entsprechender Vertrag sei bereits unterschrieben. Angaben zum Kaufpreis machten die Beteiligten nicht.
Nestlé bekommt Schmähpreis für die "dreisteste Umweltlüge"
Der Nahrungsmittelkonzern Nestlé erhält nach einer Online-Abstimmung den Schmähpreis "Goldenen Geier" der Deutsche Umwelthilfe (DUH) für die "dreisteste Umweltlüge". Die DUH und eine Mehrheit der Teilnehmenden an der Abstimmung kritisierten, dass Nestlé einerseits damit werbe, Verpackungsmaterial aus Plastik einzusparen, gleichzeitig aber an kleinteiligen Einweg-Verpackungen festhalte. Der Verband forderte stattdessen den "konsequenten Verzicht auf unnötige Verpackungen".
Dürr fordert Aus für Kindergrundsicherung - Grüne optimistisch zu Einführung
Vor dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt dringt FDP-Fraktionschef Christian Dürr darauf, die Pläne von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) für eine Kindergrundsicherung zu verwerfen. "Eine Ausweitung des Sozialstaats über die Kindergrundsicherung wird es mit der FDP nicht geben", sagte Dürr den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Das würde nur dazu führen, dass es für die Eltern weniger interessant ist zu arbeiten - und die Kinderarmut befördern."
Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe im Mai weiter gesunken
Der Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe ist wie in den Vormonaten auch im Mai leicht gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, sank der reale Bestand im Vormonatsvergleich um 0,4 Prozent. Im Jahresvergleich war der Auftragsbestand kalenderbereinigt 5,4 Prozent niedriger.
Verivox: Sparzinsen leicht gesunken - kaum Bewegung bei Baukrediten
Nach der Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), im Juni die Leitzinsen zu senken, haben sich die Konditionen für Sparerinnen und Sparer leicht verschlechtert. Im Durchschnitt zahlten die Banken Mitte Juli 1,69 Prozent beim Tagesgeld, vor der Entscheidung Anfang Juni waren es 1,72 Prozent gewesen, wie das Vergleichsportal Verivox in Heidelberg am Mittwoch mitteilte. Kaum Veränderungen gab es demnach indes bei den Bauzinsen.
Tiktok-Betreiber Bytedance scheitert mit Klage gegen Einstufung als Torwächter
Der chinesische Bytedance-Konzern, der das Videoportal Tiktok betreibt, ist mit einer Klage gegen seine Einstufung als sogenannter digitaler Torwächter gescheitert. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg wies die Klage am Mittwoch ab. Das bedeutet, dass Bytedance sich an schärfere Regeln zugunsten der Nutzerinnen und Nutzer halten muss, es gelten die neuen Regeln des Gesetzes für digitale Märkte (DMA). (Az. T-1077/23)
Chinas Jugendarbeitslosigkeit nach offiziellen Zahlen im Juni gesunken
In China ist die Arbeitslosigkeit junger Menschen nach offiziellen Zahlen im Juni gesunken. Wie das Statistikamt des Landes am Mittwoch mitteilte, lag die Rate bei den 16- bis 24-Jährigen im vergangenen Monat bei 13,2 Prozent, nach 14,2 Prozent im Mai. Die Jugendarbeitslosigkeit gehört zu den größten wirtschaftlichen Problemen des Landes, mit denen sich in Peking dieser Tage die Parteiführung des sogenannten Dritten Plenums beschäftigt.
Wirecard-Prozess mit Aussage von Ex-Chefbuchhalter des Konzerns fortgesetzt
In München ist am Mittwochmorgen der Wirecard-Prozess mit der Aussage des früheren Chefbuchhalters Stephan Freiherr von E. fortgesetzt worden. In ersten Einlassungen vor Gericht gestand er Fehler ein. Der Konzern steht für einen der größten deutschen Wirtschaftsskandale. Für ein umfassendes Geständnis hatte das Gericht von E. in dem Mammutverfahren eine Haftstrafe von sechs bis acht Jahren in Aussicht gestellt.
Singlehaushalte und Männer 2023 besonders häufig von Überschuldung betroffen
Alleinlebende Menschen sowie Männer sind im vergangenen Jahr besonders häufig von Überschuldung betroffen gewesen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, lebten 2023 von denen, die eine Schuldnerberatung aufsuchten, 51 Prozent in einem Singlehaushalt. Im Schnitt waren diese Menschen mit 29.738 Euro verschuldet - die durchschnittliche Gesamtverschuldung aller lag bei 31.749 Euro.
Ifo-Chef fordert stärkere Ausrichtung der Wirtschaftspolitik auf Wachstum
Der Chef des Münchner Ifo-Instituts hat eine grundlegende Neuausrichtung der deutschen Wirtschaftspolitik auf mehr Wachstum gefordert. "Wir müssen uns Sorgen darüber machen, wie sich der Wohlstand auf längere Frist erhalten lässt", sagte Clemens Fuest der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Die Politik tut derzeit zu wenig, in den drei Kernbereichen Erwerbsarbeit, Investitionen, Innovation", fuhr er fort. Überall dort "fallen wir zurück, und das ist nicht gut".
Wirecard-Prozess: Aussage von Chefbuchhalter des Skandalunternehmens erwartet
In dem seit Ende 2022 in München laufenden Wirecard-Prozess will am Mittwoch der frühere Chefbuchhalter des für einen der größten deutschen Wirtschaftsskandale stehenden insolventen Konzerns aussagen (9.00 Uhr). Mit Spannung wird erwartet, ob Stephan Freiherr von E. seine Aussage für ein Geständnis nutzt. Für ein umfassendes Geständnis hat ihm das Gericht in dem Mammutverfahren eine Haftstrafe sechs bis acht Jahren in Aussicht gestellt.
Goldpreis erreicht erneut Höchstniveau
Der Preis für Gold hat erneut einen Rekordwert erreicht. Das Edelmetall wurde am Dienstag zwischenzeitlich für 2463,80 Dollar pro Feinunze (2263,64 Euro) gehandelt. Der bisherige Höchstwert von 2450,07 Dollar war im Mai erreicht worden.
Doch keine Streiks zu Olympia: Gewerkschaften einigen sich mit Pariser Flughäfen
An den Pariser Flughäfen kommt es im Vorfeld der Olympischen Spiele doch nicht zu Streiks. Die Gewerkschaften der Flughafenarbeiter einigten sich am Dienstag mit den Arbeitnehmervertretern auf die Auszahlung von Prämien für die arbeitsreiche Zeit während Olympia vom 26. Juli bis zum 11. August. Der für Mittwoch angekündigte Arbeitskampf sei daraufhin abgesagt worden, erklärten beide Seiten.
Baltische Staaten steigen im Februar 2025 aus Moskaus Stromnetz aus
Die baltischen Staaten haben eigenen Angaben zufolge Russland und seinen Verbündeten Belarus über ihren Ausstieg aus dem Stromnetz der ehemaligen Sowjetunion informiert. "Wir werden die letzten Energieverbindungen mit Russland kappen", erklärte der Chef des staatlichen litauischen Netzbetreibers Litgrid, Rokas Masiulis, am Dienstag. Der Schritt soll demnach im Februar 2025 erfolgen. Kurz danach werden sich die drei Länder ans europäische Stromnetz anschließen.
Nachfrage nach Baukrediten in der Eurozone erholt sich
Die Nachfrage nach Wohnungsbaukrediten in der Eurozone hat sich im zweiten Quartal dieses Jahres erstmals seit Anfang 2022 wieder erhöht. Unterstützt werde diese Entwicklung durch verbesserte Finanzierungsbedingungen, erklärte die Europäische Zentralbank (EZB) am Dienstag auf Grundlage einer Bankenbefragung im Euroraum. Bei den Unternehmenskrediten blieb eine Erholung indes weiter aus.