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Vorgestellt

Frankreichs Nationalversammlung lehnt Haushaltsentwurf 2025 ab

Die französische Nationalversammlung hat den von der Regierung vorgelegten und von der linken Opposition stark abgeänderten Haushaltsentwurf für 2025 mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Entwurf für den ersten Teil des Haushalts, der die Einnahmen umfasst, wurde am Dienstag mit 362 gegen 192 Stimmen verworfen. Abgelehnt wurde er in erster Linie von den Abgeordneten des Regierungslagers und der Rechtspopulisten. Dies bedeutet, dass der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, sich nun mit dem ursprünglichen Text befassen muss, den die Regierung vorgestellt hatte.

Urteil: Anspruch auf Inflationsprämie auch bei Freistellung in Altersteilzeit

Von einer pauschalen Zusatzprämie für alle Beschäftigten dürfen Arbeitnehmer in der Freistellungsphase ihrer Altersteilzeit nicht ohne weiteres ausgenommen werden. Nach einem am Dienstag verkündeten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt ist eine solche Ungleichbehandlung bei einer Inflationsausgleichsprämie unzulässig. (Az. 9 AZR 71/24)

Letzte Nachrichten

Einzelhandelsumsatz im Dezember um 5,5 Prozent gegenüber November gesunken

Im Weihnachtsgeschäft haben die deutschen Einzelhändler angesichts verschärfter Corona-Einschränkungen einen deutlichen Umsatzrückgang hinnehmen müssen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, sanken die Umsätze im Dezember im Vergleich zum Vormonat November kalender- und saisonbereinigt um 5,5 Prozent. Im Gesamtjahr 2021 setzten die deutschen Einzelhandelsunternehmen real 0,7 Prozent mehr um als im ersten Pandemie-Jahr 2020.

Milliardenschwere Übernahme von Münchner Chip-Zulieferer Siltronic geplatzt

Der Elektronikkonzern Globalwafers aus Taiwan hat nach dem Ausbleiben der Genehmigung der Bundesregierung seine milliardenschweren Übernahmepläne für den Münchner Konkurrenten Siltronic für gescheitert erklärt. "Die Zustimmung der deutschen Regierung war die letzte noch ausstehende Vollzugsbedingung, nachdem alle anderen Behörden und Aufsichtsbehörden weltweit die Transaktion genehmigt hatten", teilte Globalwafers am Dienstag mit. Siltronic bestätigte, dass das Übernahmeangebot "erloschen" sei.

Deal der Mörder von Jogger Arbery mit US-Staatsanwaltschaft von Richterin gestoppt

Eine US-Richterin im Bundesstaat Georgia hat eine Vereinbarung von zwei der wegen Mordes an dem schwarzen Jogger Ahmaud Arbery Verurteilten mit der US-Staatsanwaltschaft verhindert. Die Bezirksrichterin Lisa Wood lehnte die Vereinbarung am Montag ab, nachdem sie die Appelle mehrerer Angehöriger von Arbery gehört hatte.

Boeing erhält Milliarden-Aufträge von Qatar Airways

Der US-Flugzeugbauer Boeing hat Milliarden-Bestellungen von der katarischen Fluggesellschaft Qatar Airways erhalten. Beide Unternehmen unterzeichneten am Montag eine Vereinbarung für den Kauf von 34 Frachtflugzeugen vom neuen Typ 777-8 sowie eine Option für den Kauf von 16 weiteren dieser Maschinen. Der Listenpreis für die insgesamt 50 Flugzeuge liegt bei mehr als 20 Milliarden Dollar (18 Milliarden Euro).

Bas: Angriffe in sozialen Medien "nur schwer auszuhalten"

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich betroffen über Attacken in den sozialen Medien. "Was über mir ausgekübelt wurde, ist nur schwer auszuhalten", sagte sie der Berliner "tageszeitung" (Dienstagsausgabe). "Manchmal zögere ich, ob ich etwas poste. Weil ich weiß, welches Echo folgt."

Auch die neue Grünen-Spitze will die EEG-Umlage früher abschaffen

Auch die neue Grünen-Spitze ist dafür, die EEG-Umlage früher auslaufen lassen als bislang geplant. Die Abschaffung solle noch "in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden", sagte die am Wochenende neu gewählte Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang am Montag in Berlin. "Unser Ziel ist, dass es so schnell wie möglich kommt."

Große Supermarktketten fordern Ende von 2G im Einzelhandel

Mehrere große Supermarktketten haben in einem gemeinsamen Brief von der Bundesregierung ein Ende der 2G-Regelung im Einzelhandel gefordert. Nach zwei Jahren Pandemie-Erfahrung sei klar, "dass der Einzelhandel mit den geeigneten Hygienekonzepten (maßgeblich Maskenpflicht und Abstandswahrung) kein Infektionsherd ist", schrieben die Supermarktbetreiber in dem am Montag veröffentlichten Brief. An der Erklärung beteiligten sich Aldi Süd und Nord sowie Edeka, Rewe, Kaufland und Lidl.

Inflation in Deutschland im Januar bei voraussichtlich 4,9 Prozent

Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Januar voraussichtlich um 4,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse für den noch laufenden Monat mit. Im Dezember hatte die Teuerungsrate im Vergleich zum Vorjahresmonat bei 5,3 Prozent gelegen und den höchsten Stand seit Juni 1992 erreicht.

IEA erwartet deutlichen Rückgang der Erdgasnachfrage in Europa

Die Internationale Energie-Agentur (IEA) erwartet in diesem Jahr einen deutlichen Rückgang der Erdgasnachfrage in Europa. Ein wesentlicher Grund dafür seien auch die zuletzt starken Preiserhöhungen, wie die IEA am Montag in Paris mitteilte. In Europa erwartet die Agentur demnach in diesem Jahr einen Rückgang der Nachfrage nach Erdgas um vier Prozent. Auch in Asien rechnet sie mit sinkender Nachfrage.

Fehlzeiten der Beschäftigten trotz Corona-Pandemie leicht gesunken

Trotz der anhaltenden Corona-Pandemie sind die krankheitsbedingten Fehlzeiten der Beschäftigten in Deutschland im vergangenen Jahr erneut leicht gesunken. Nach am Montag veröffentlichten Auswertungen der Techniker Krankenkasse und der DAK-Gesundheit erklärt sich der Rückgang durch deutlich weniger Fehltage wegen Erkältungskrankheiten. Dies ist demnach ein Effekt der Hygiene- und Abstandsregeln in der Corona-Pandemie. Psychische Erkrankungen haben hingegen eine wachsende Bedeutung bei Krankmeldungen.

Journalistenverbände fordern sofortige Freilassung von Julian Assange

Deutsche Journalistenverbände fordern die sofortige Freilassung des in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründer Julian Assange. Assange müsse umgehend freikommen und dürfe nicht an die USA ausgeliefert werden, erklärten am Montag der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in Verdi (dju), Reporter ohne Grenzen (RSF) und Netzwerk Recherche.

China auch 2021 Deutschlands wichtigster Handelspartner

China ist auch im vergangenen Jahr Deutschland wichtigster Handelspartner geblieben. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, handelten beide Länder zwischen Januar und November 2021 Waren im Wert von 222,3 Milliarden Euro und übertrafen damit bereits das Handelsvolumen des gesamten Vorjahres. Der Außenhandelsumsatz stieg somit um 14,7 Prozent, insbesondere die Importe aus China legten kräftig zu: Gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 18,6 Prozent auf insgesamt 127,1 Milliarden Euro.

Wirtschaft in Eurozone hat sich 2021 erholt

Die Wirtschaft in der Europäischen Union hat sich im vergangenen Jahr von ihrem Einbruch zu Beginn der Corona-Krise erholt. Laut einer ersten Schätzung der Statistikbehörde Eurostat am Montag stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2021 in der Eurozone und in der gesamten EU um 5,2 Prozent. Im ersten Corona-Jahr 2020 war das BIP in den 19 Euroländern um 6,4 Prozent deutlich gesunken.

Nachfrage nach Arbeitskräften erreicht im Januar neuen Höchststand

Trotz steigender Corona-Fallzahlen suchen Unternehmen in Deutschland nach immer mehr neuen Beschäftigten. Im Januar erreichte der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit 135 Punkten einen neuen Höchststand, wie die Behörde am Montag mitteilte. Im Vormonatsvergleich legte der Index (BA-X) um drei Punkte zu und erreichte somit den höchsten Stand seit seiner Einführung im Jahr 2005.

Krankenkasse DAK: Fehlzeiten der Beschäftigten leicht gesunken

Im zweiten Pandemie-Jahr sind die krankheitsbedingten Fehlzeiten der Beschäftigten in Deutschland leicht gesunken. 2021 lag der Krankenstand mit vier Prozent um 0,1 Punkte unter dem Vorjahresniveau, wie eine am Montag veröffentlichte Analyse der DAK-Gesundheit ergab. Dafür wurden die Daten von rund 2,4 Millionen erwerbstätigen DAK-Versicherten in ganz Deutschland ausgewertet. Atemwegserkrankungen gingen demnach stark zurück.

Ifo-Umfrage: Leichte Entspannung bei Materialmangel in der Industrie

Die Corona-Pandemie hat in vielen Wirtschaftsbereichen zu Lieferengpässen bei Rohstoffen geführt. Im Januar entspannte sich die Situation laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Münchner Ifo-Instituts jedoch leicht. Insgesamt 67,3 Prozent der Unternehmen im verarbeitenden Gewerbe berichteten demnach im Januar über Probleme bei der Beschaffung von Rohstoffen und Vorprodukten. Im Dezember waren es noch 81,9 Prozent. Schwierigkeiten hatte demnach weiterhin die Elektroindustrie.

Deutlich mehr Fluggäste an deutschen Flughäfen im Jahr 2021

Deutlich mehr Menschen als im Vorjahr sind 2021 in Deutschland mit dem Flugzeug geflogen. Insgesamt rund 73,6 Millionen Fluggäste verzeichneten die 23 größten Flughäfen in Deutschland im Jahr 2021, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr entsprach dies einem Plus von 27,3 Prozent. Noch immer lagen die Passagierzahlen aber somit um 67,6 Prozent unter dem Niveau von 2019.

Lindner wegen hoher Stromkosten für "schnellstmögliche Absenkung" der EEG-Umlage

Angetrieben von hohen Energiekosten sind die Verbraucherpreise zuletzt deutlich gestiegen - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich angesichts dieser Entwicklung für die "schnellstmögliche Absenkung" der EEG-Umlage ausgesprochen. "Jetzt muss konkret gehandelt werden", sagte Lindner am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Die Menschen seien "belastet durch die gestiegenen Energiepreise".

BA-Chef für Reform des Kurzarbeitergelds

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat sich für eine Reform des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. "Das Kurzarbeitergeld hat Millionen von Arbeitsplätzen gesichert und uns durch die Krise geführt. Aber es ist ein sehr kompliziertes Instrument, das ursprünglich für eine temporäre konjunkturelle Krise konzipiert wurde", sagte Scheele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Arbeitsagentur-Chef Scheele befürwortet Abschaffung des Begriffs "Hartz IV"

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, ist für die Abschaffung des Begriffs "Hartz IV". "Wenn wir eine neue Bezeichnung fänden, wäre das gut", sagte Scheele am Sonntag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Damit wäre sowohl den Arbeitslosen als auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Jobcentern geholfen. "Ein Teil des Problems sind nämlich die Zuschreibungen beim Thema Hartz IV, die so nicht zutreffen", sagte Scheele.

Lindner will Familien nach KfW-Förderstopp "nicht im Stich lassen"

Nach dem KfW-Förderstopp für energieeffiziente Neubauten will Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) private Bauherren und Familien unterstützen. "Nach meinen Informationen handelt es sich um gut 4000 Familien und Privatpersonen", sagte Lindner am Sonntag dem Magazin "Spiegel". "Die lassen wir nicht im Stich." Wenn die Koalition sich darauf verständige, werde er ermöglichen, dass es hier noch eine Förderung gebe.

Netzagentur: Keine Nord-Stream-2-Entscheidung vor dem Sommer

Für die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 wird es trotz der Gründung einer deutschen Tochtergesellschaft einem Bericht zufolge keine schnelle Zulassung geben. Die Eintragung ins Handelsregister sei erfolgt, "es fehlen aber weitere Schritte", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Bei einem Blick auf die noch ausstehenden Prüfungen "kommt man schnell zu dem Ergebnis, dass ein Abschluss im ersten Halbjahr kaum mehr möglich sein wird".

BA-Chef: Arbeitgeber können bei Impfflicht ungeimpfte Bewerber ablehnen

Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wird nach Einschätzung des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, auch zu Veränderungen bei der Jobsuche führen. "Wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist", sagte Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben).

Erdogan entlässt nach Streit um Inflationsrate Leiter der Statistikbehörde

Nach einer Debatte über den rasanten Anstieg der Inflationsrate in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan den Leiter der nationalen Statistikbehörde entlassen. Erdogan ernannte am Samstag den früheren Vize-Chef der türkischen Bankenaufsicht, Erhan Cetinkaya, zum Nachfolger des bisherigen Behördenchefs Sait Erdal Dincer.

Städte und Gemeinden fordern frühere Abschaffung der EEG-Umlage

Wegen der stark steigenden Energiepreise fordern Deutschlands Kommunen eine frühere Abschaffung der EEG-Umlage auf den Strompreis. "Wir brauchen dringend eine Entlastung", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Samstag. "Dazu sollte eine vorgezogene Abschaffung der EEG-Umlage geprüft werden."

Habeck stellt Verlängerung von Corona-Hilfen über März hinaus in Aussicht

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Verlängerung der Corona-Hilfen in Aussicht gestellt. "Ich hoffe, dass wir Ende März in einer anderen Situation sind. Sollte es aber nötig sein, die Hilfen erneut zu verlängern, um das Überleben hart betroffenen Betriebe zu sichern, dann werden wir in der Bundesregierung die Gelder hierfür bereitstellen", sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).

Erneut U-Haft verhängt in Korruptionsfall bei Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt

In einem aufsehenerregenden Korruptionsfall bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main ist ein Justizbeamter zum zweiten Mal in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den Beschuldigten Alexander B. bestehe der dringende Verdacht der gewerbsmäßigen und fortgesetzten schweren Bestechlichkeit in 101 Fällen, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Frankfurt mit. Er werde zudem der gewerbsmäßigen Untreue im Amt in mindestens 55 Fällen sowie der Steuerhinterziehung in neun Fällen verdächtigt.

Argentinien einigt sich mit IWF auf neue Bedingungen für Schuldentilgung

Das hochverschuldete Argentinien hat mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) umfangreiche neue Bedingungen für seine Schuldenrückzahlung vereinbart. Präsident Alberto Fernández sprach am Freitag von einer "vernünftigen" Einigung zwischen seiner Regierung und dem IWF. Der Plan erlaube eine Fortsetzung der bereits begonnenen wirtschaftlichen Erholung und enthalte "keine Restriktionen, die unsere Entwicklung verzögern würden", sagte der Staatschef des südamerikanischen Landes.

Nouripour will Grüne zur führenden Kraft der linken Mitte machen

Vor Beginn des Grünen-Parteitags hat der Vorsitzenden-Kandidat Omid Nouripour den Anspruch erhoben, die Partei zur führenden Kraft der linken Mitte in Deutschland zu machen. Zunächst solle aber aufgearbeitet werden, was im jüngsten Bundestagswahlkampf "falsch gelaufen ist", sagte Nouripour dem Magazin Focus. Der Außenexperte kandidiert auf dem am Freitag beginnenden Parteitag neben der bisherigen Parteivize Ricarda Lang für die Nachfolge des bisherigen Vorsitzenden-Duos Annalena Baerbock und Robert Habeck.

H&M kann Nettogewinn im vergangenen Jahr verneunfachen

Die schwedische Textilkette H&M hat sich von der Corona-Krise erholt und im vergangenen Jahr einen deutlich erhöhten Nettogewinn verbucht. Unterm Strich verdiente das Unternehmen nach Angaben vom Freitag rund 1,05 Milliarden Euro, damit konnte H&M seinen Gewinn ungefähr verneunfachen. Das Vergleichsjahr 2020 war enorm von den Beschränkungen und Schließungen angesichts der Corona-Pandemie geprägt. Das Geschäftsjahr von H&M läuft von Dezember bis November.

Lindner verweist nach KfW-Förderstopp auf begrenzte Finanzmittel für neues Programm

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) unterstützt nach dem KfW-Förderstopp für energieeffiziente Gebäude das Ziel einer zügigen Neuaufstellung der Förderung - verweist dabei aber auch auf die begrenzten Haushaltsspielräume. Innerhalb der Ampel-Koalition gibt es einem "Spiegel"-Bericht zufolge noch keine Einigkeit über das weitere Vorgehen. Von dem Antragsstopp betroffen sind demnach aber weniger private Bauherren als ursprünglich befürchtet.

Toyota 2021 erneut weltgrößter Autobauer vor Volkswagen

Toyota hat im vergangenen Jahr seinen Titel als weltgrößter Autobauer vor Volkswagen verteidigt. Trotz Lieferengpässen und Chipmangels verkaufte der japanische Konzern 2021 fast 10,5 Millionen Fahrzeuge, wie Toyota am Freitag mitteilte. Das waren einschließlich der verkauften Fahrzeuge bei den Tochtergesellschaften Daihatsu und Hino zehn Prozent mehr als im Vorjahr.

Anteil einsamer älterer Menschen während Corona-Pandemie verdoppelt

Der Anteil der über 80-Jährigen, die sich einsam fühlen, hat sich während der Corona-Pandemie verdoppelt. Knapp zwölf Prozent in dieser Altersgruppe fühlten sich einsam, teilte das Bundesfamilienministerium am Freitag auf Grundlage einer Studie mit. Vor der Pandemie hatte der Wert deutlich darunter gelegen. Dennoch seien Hochbetagte laut Ministerium eher selten von Einsamkeit betroffen. Rund 88 Prozent seien es nicht.

Netzagentur sperrte 2021 fast 23 Millionen verbotene elektronische Produkte

Funkkopfhörer auf verbotenen Frequenzen, Tischgrills mit falschem Netzstecker, fehlerhafte Messgeräte: Auch im vergangenen Jahr hat die Bundesnetzagentur wieder Unmengen an unerlaubten elektronischen Produkten im Handel identifiziert. Wie die Behörde am Freitag mitteilte, wurde 2021 eine Stückzahl von fast 23 Millionen verbotenen Produkten gesperrt. Im Jahr zuvor waren es gut 21 Millionen Produkte.

Importpreise 2021 so stark gestiegen wie seit 40 Jahren nicht mehr

Die Importpreise sind im vergangenen Jahr angesichts hoher Energiekosten so stark gestiegen wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, waren die Importpreise im Jahresdurchschnitt 2021 um 13,5 Prozent höher als im Vorjahr. Dies war demnach der stärkste Preisanstieg gegenüber dem Vorjahr seit 1981, als das Plus verglichen mit 1980 bei 13,7 Prozent gelegen hatte. 2020 waren sie noch um 4,3 Prozent gegenüber 2019 gefallen.

Brexit trübt Bilanz deutscher Exporte ins Königreich

Die deutschen Exporte ins Vereinigte Königreich sind angesichts des EU-Austritts Großbritanniens weiter rückläufig. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, wurden 2021 Waren im Wert von 65,4 Milliarden Euro nach Großbritannien exportiert, damit gingen die Ausfuhren "durch die Auswirkungen des vollzogenen Brexits" um 2,5 Prozent verglichen mit 2020 zurück.

Habeck warnt vor "dramatischem" Fachkräftemangel und fordert Fokus auf Bildung

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor immensen mittelfristigen Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft beim Personal gewarnt. "Wir werden in eine dramatische Fach- und Arbeitskräftelücke reinlaufen, wenn wir nicht mehr Maßnahmen ergreifen", sagte Habeck am Freitag im Bundestag bei einer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht. Nötig sei es deshalb, mehr Menschen zu qualifizieren, aber auch "mehr Fachkräftezuwanderung zu organisieren".

Frankreichs Wirtschaft 2021 um sieben Prozent gewachsen

Die französische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um sieben Prozent gewachsen. Dies sei ein "spektakulärer Aufschwung", mit dem die Wirtschaftskrise "überwunden" sei, sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Freitag nach der Veröffentlichung der jüngsten Zahlen. Wegen der Lockdown-Maßnahmen in der Pandemie war die Wirtschaft im Jahr zuvor in Frankreich um acht Prozent geschrumpft.

Bericht: Omikron-Wirtschaftskrise in China könnte deutsches Wachstum halbieren

Eine mögliche Omikron-Wirtschaftskrise in China könnte einem Medienbericht zufolge auch die konjunkturelle Erholung in Deutschland massiv zurückwerfen. Ein Wachstumseinbruch in der Volksrepublik könne dazu führen, dass die deutsche Wachstumsprognose für 2022 halbiert werden müsse, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag unter Berufung auf eine Simulationsrechnung des Analyse- und Beratungsunternehmens Prognos. In absoluten Werten gingen der Bundesrepublik in diesem Fall "gut 60 Milliarden Euro an zusätzlicher Wirtschaftsleistung verloren", schrieb die Zeitung.

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