Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP
-
Gazastreifen: Hamas-Zivilschutz meldet 15 Tote bei israelischen Angriffen
-
Ukraine meldet massive Angriffe auf Kiew - Austausch von Kriegsgefangenen fortgesetzt
-
Monaco: Leclerc mit viel Schwung ins Qualifying
-
Grüne in Baden-Württemberg küren Özdemir zu Spitzenkandidat für Landtagswahl
-
Hainer bestätigt Bayern-Absage von Wirtz
-
Massiver Stromausfall in Cannes: Preisverleihung bei Filmfest soll wie geplant laufen
-
Vor zweiter Phase von Gefangenenaustausch: Ukraine meldet massive Angriffe auf Kiew
-
Hamburger Messerangreiferin soll in Psychiatrie - Kein Hinweis auf politisches Motiv
-
Dreijähriger fällt in Bayern in Swimmingpool und ertrinkt
-
Bundestag: Union will AfD auch von Ausschuss-Stellvertreter-Posten fernhalten
-
USA heben Sanktionen gegen Syrien offiziell auf - Damaskus lobt "positiven Schritt"
-
Hübner wird Nagelsmann-Assistent beim DFB
-
"Neue Abenteuer": Kombinations-Champion Graabak zurückgetreten
-
Tausende Menschen nach Überschwemmungen in Australien weiter ohne Strom
-
Ukraine meldet massive russische Angriffe auf Kiew - Selenskyj fordert neue Sanktionen
-
Verschärfte Kontrollen: 1676 Menschen in zwei Wochen an Grenzen zurückgewiesen
-
Nach Beginn von Gefangenenaustausch: Ukraine meldet massive russische Angriffe auf Kiew
-
Goretzka: "Ich liebe den FC Bayern"
-
Dank Siakam: Pacers gewinnen erneut bei den Knicks
-
Führender Oppositionspolitiker vor Wahlen in Venezuela festgenommen
-
Draisaitls Oilers gleichen gegen Stars aus
-
Neapel-Coach Conte: "Der unerwartetste Titel"
-
Braunschweig jubelt nur verhalten: "Euphorie ist nicht"
-
Trump heizt Zollstreit weiter an - EU-Handelskommissar fordert "Respekt" statt "Drohungen"
-
Zölle: EU will auf "Respekt" statt auf "Drohungen" gegründetes Abkommen mit USA
-
18 Verletzte durch Messerangriff in Hamburger Hauptbahnhof - Frau festgenommen
-
Neapel holt im Showdown den Scudetto
-
737-Max-Abstürze: Boeing und Trump-Regierung schließen Vergleich
-
Mit neuem Trainer: Braunschweig legt Sieg in Saarbrücken vor
-
Fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA in Rom beendet
-
Polizei: Keine Hinweise auf politische Motivation bei Messerangriff in Hamburg
-
US-Zölle gegen die EU: Trump zielt nicht auf Einigung mit Brüssel ab
-
Raubüberfall auf Kim Kardashian: Bis zu drei Jahre Haft für die Täter
-
Trump-Dekrete: USA wollen Atomkraft massiv ausbauen
-
Hirnerkrankung diagnostiziert - Billy Joel sagt Konzerte ab
-
"Das Salz der Erde": Fotograf und Umweltaktivist Sebastião Salgado gestorben
-
Medien: Wirtz will lieber nach Liverpool
-
Zwölf Verletzte durch Messerangriff in Hamburger Hauptbahnhof
-
Oman: Atomgespräche zwischen Iran und USA enden "ohne überzeugenden Fortschritt"
-
Drei Kinder pro Familie: Erdogan ruft wegen Geburtenrückgangs "Jahrzehnt der Familie" aus
-
US-Richterin kippt vorerst Verbot zur Aufnahme ausländischer Studenten in Harvard
-
Bande stiehlt rund 15 Tonnen Walnüsse in Hamburg - zwölf Festnahmen
-
Fotograf und Umweltaktivist Sebastião Salgado mit 81 Jahren gestorben
-
Augsburg trennt sich von Trainer Thorup
-
Formel 1 in Monaco: Leclerc überraschend vorne
-
Nach Fund von totem Säugling auf Gehweg in Berlin Mutter festgenommen
-
UN-Generalsekretär verurteilt "vielleicht grausamste Phase" des Gaza-Konflikts
-
Brandenburg: Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung vorerst aus
-
Fotograf Sebastião Salgado mit 81 Jahren gestorben
-
Stuttgart hofft auf Stiller-Rückkehr im Pokalfinale
Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen
Die Konservativen im Europaparlament haben hunderte Mal gemeinsam mit den Rechtsaußen-Fraktionen ID und EKR gegen den Green Deal gestimmt. Das geht aus einer Analyse der Grünen-Fraktion im EU-Parlament von 2237 namentlichen Plenar-Abstimmungen dieser Legislaturperiode hervor, aus welcher der "Spiegel" am Freitag zitiert. In 340 Fällen - also etwa 15 Prozent der Abstimmungen - bildete demnach die konservative EVP-Fraktion, der etwa auch die CDU angehört, Mehrheiten mit rechten Fraktionen gegen das klimapolitische Großprojekt der Europäischen Union.
Somit stimmten CDU und CSU auch immer wieder mit der AfD, die bis zu deren Ausschluss in dieser Woche Teil der ID-Fraktion war. Bei den gemeinsamen Abstimmungen ging es etwa um einen niedrigeren CO2-Preis für die Autoindustrie oder Subventionen für fossile Energien mit Geldern, die eigentlich für den Klimaschutz geplant waren.
"Die CDU/CSU muss sich fragen, ob sie die Steigbügelhalter des Rechtsrucks in Europa sein will. Im Europaparlament hat die CDU/CSU die Brandmauer längst über Bord geworfen", sagte der Grünen-Abgeordnete Michael Bloss dem "Spiegel".
O.Karlsson--AMWN