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Vorgestellt

Urteil: Rucksackdurchsuchung bei Umweltaktivistin in Zug in Hessen war unzulässig

Die Durchsuchung des Rucksacks und die Feststellung der Identität einer Umweltaktivistin in einem Zug in Hessen sind einem Urteil zufolge nicht rechtens gewesen. Beides waren unzulässige Eingriffe in die Privatsphäre, wie das Verwaltungsgericht Gießen am Donnerstag mitteilte. Auch gab es keinen örtlichen Zusammenhang mehr (Az.: 4 K 1898/21.GI).

Regierung hält an geplanter Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad fest

Die Bundesregierung hält an der geplanten Einlagerung von Atommüll im niedersächsischen Schacht Konrad fest. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums reagierte am Mittwoch in Berlin auf Berichte der Sender NDR und BR, wonach dafür neue Hindernisse aufgetaucht seien. Demnach könnte sind die Einlagerung aufgrund der derzeitigen behördlichen Auflagen im Bereich des Grundwasserschutzes erheblich verzögern oder sogar ganz scheitern.

Letzte Nachrichten

Schwan muss nach Flugunfall in Essen aus Brückengeländer befreit werden

Nach einem missglückten Flugmanöver ist ein Schwan in Essen in einem Brückengeländer stecken geblieben. Das Tier konnte sich nach der Bruchlandung nicht selbst aus seiner Lage befreien, wie die Polizei in Dortmund am Montag mitteilte. Feuerwehr und Bundespolizei bargen den "gefiederten Freund" demnach. Der Schwan kam mit Verletzungen an Flügel und Brustkorb in tierärztliche Behandlung.

Bundesregierung beruft erstmals Tierschutzbeauftragte

Erstmals überhaupt wird es eine Tierschutzbeauftragte auf Bundesebene geben. Die Regierung berief in der Kabinettssitzung am Mittwoch Ariane Désirée Kari in das Amt, seit 2107 die stellvertretende Landestierschutzbeauftragte in Baden-Württemberg. Die gelernte Tierärztin soll das neue Amt am 12. Juni antreten.

Markt mit Fleischersatz 2022 weiter gewachsen

Der Markt mit vegetarischen und veganen Fleischersatzprodukten wie Tofuwürsten und Veggie-Burgern ist im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Die Unternehmen produzierten 2022 nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Mittwoch 104.300 Tonnen Fleischersatzprodukte, das waren 6,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Das Plus verglichen mit 2019 lag sogar bei 72,7 Prozent.

BGH verhandelt über Schadenersatzansprüche von Autokäufern wegen Thermofenstern

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Montag (12.00 Uhr) in Karlsruhe über mögliche Schadenersatzansprüche von Dieselkäufern gegenüber Autobauern wegen des Thermofensters. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte Thermofenster - eine Methode der Abgasreinigung, die nur in einem bestimmten Temperaturfenster gut funktioniert - mit wenigen Ausnahmen für unzulässig erklärt. Im vergangenen Monat entschied er außerdem, dass Haftung des Herstellers auch bei fahrlässigem Verhalten möglich ist. (Az. VIa ZR 335/21)

Polizei und Feuerwehr retten zwölf Entenküken aus Kanal in Biberach

Polizei und Feuerwehr haben zwölf Entenküken aus einem Kanal in Biberach in Baden-Württemberg gerettet. Die Küken schwammen am Samstag mit ihrer Entenmutter in dem ein Meter tiefen Kanal in der Biberacher Innenstadt, kamen aber aus eigener Hilfe nicht mehr heraus, wie das Polizeipräsidium Ulm am Sonntag berichtete.

Vietnam meldet mit 44,1 Grad Celsius neue Rekordtemperatur

Vietnam hat mit 44,1 Grad Celsius eine neue Rekordtemperatur für das Land gemessen. Der Rekord wurde am Samstag von einer Wetterstation in der nördlichen Provinz Thanh Hoa registriert, wie das nationale Zentrum für hydrometeorologische Voraussagen mitteilte. Der bisherige Rekord war mit 43,4 Grad Celsius im April 2019 gemessen worden.

Rund 2000 Baltische Störe werden in der Oder nach längerer Pause ausgesetzt

Ein Dreivierteljahr nach der Umweltkatastrophe an der Oder werden in dem Fluss wieder Baltische Störe ausgesetzt. Rund 2000 Jungtiere sollen am Montag bei Stützkow im brandenburgischen Landkreis Uckermark in die Freiheit entlassen werden, wie das Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) und das Umweltministerium von Mecklenburg-Vorpommern am Freitag mitteilten.

Umfrage: 41 Prozent halten Tempo bei Klimaschutzmaßnahmen für zu langsam

Die Bundesbürger sind bei der Frage des richtigen Tempos für die Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen gespalten. Wie das am Freitag veröffentlichte ZDF-"Politbarometer" ergab, wird dabei für 34 Prozent der Befragten ein zu schnelles Tempo vorgelegt. Für 20 Prozent ist es demnach gerade richtig und 41 Prozent finden, es geht zu langsam voran.

Bundeskanzler Scholz setzt Ostafrika-Reise in Kenia fort

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt seine Ostafrika-Reise am Freitag in Kenia fort. In der Hauptstadt Nairobi trifft Scholz am Vormittag die Sonderbeauftragte der EU für das Horn von Afrika, Annette Weber, bevor er von Kenias Präsident William Ruto (09.00 Uhr MESZ) mit militärischen Ehren begrüßt wird. Nach einem Gespräch mit Ruto ist um 11.00 Uhr MSEZ eine Pressekonferenz geplant. Am Nachmittag nehmen Scholz und Ruto noch an einem Runden Tisch mit Wirtschaftsvertretern aus beiden Ländern teil.

Baerbock: Wir müssen beim Klimaschutz endlich liefern

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat beim Petersberger Klimadialog zum Handeln aufgerufen. "Es geht nicht mehr um Visionen, es geht darum endlich zu liefern", sagte Baerbock am Mittwoch auf einer Pressekonferenz gegen Ende der zweitägigen Beratungen in Berlin. Im Anschluss sollte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu den Vertreterinnen und Vertretern von rund 50 Staaten bei dem internationalen Dialogforum sprechen.

Lemke wirbt auf Klimadialog für natur-basierte Lösungen beim Klimaschutz

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) wirbt bei Klimaschutz und Anpassung an Folgen der Erderwärmung für den Einsatz natur-basierter Lösungen. Man müsse "die Natur stärken, damit wir ihre Stärke für uns nutzen können", sagte Lemke am Mittwoch auf dem Petersberger Klimadialog in Berlin. Zugleich unterstütze dies den Erhalt biologischer Vielfalt.

Urteil: Präventives Klebeverbot gegen Aktivistin ist zu unbestimmt

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat einen Beschluss der Vorinstanz bestätigt, wonach ein präventives Klebeverbot gegen Klimaaktivisten zu unbestimmt sei. Wie das OVG am Dienstag mitteilte, hatte eine Beschwerde der Berliner Polizei gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts der Hauptstadt keinen Erfolg.

Bericht: EU und USA erarbeiten für G7-Gipfel Vorschlag für "Rohstoffklub"

Die EU und die USA haben nach einem Medienbericht einen Vorschlag für einen "Rohstoffklub" erarbeitet, der auf dem G7-Gipfel im Mai im japanischen Hiroshima diskutiert werden soll. Wie das Magazin "Spiegel" am Samstag berichtete, sollen in den Verbund neben den Mitgliedern der Gruppe aus sieben großen Industrieländern (G7) weitere westliche Staaten wie Australien und Südkorea sowie rohstoffreiche Länder aus Asien, Lateinamerika oder Afrika einbezogen werden.

Australiens ältestes Kohlekraftwerk abgeschaltet

Im Zuge einer Hinwendung zu erneuerbarer Energie ist in Australien am Freitag das älteste Kohlekraftwerk des Landes abgeschaltet worden. Es werde nun etwa zwei Jahre dauern, bis das Liddell-Kraftwerk komplett zurückgebaut sei, erklärte der Betreiber AGL. Die rund drei Stunden Autofahrt nördlich von Sydney gelegene Anlage in Singleton war 1971 gebaut worden und lieferte rund zehn Prozent des Stroms für New South Wales, den bevölkerungsreichsten Bundesstaat des Landes.

Merz sieht klaren Kurs im Klimaschutz als Voraussetzung für Regierungsfähigkeit

CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Partei aufgefordert, sich einen klaren Kurs in der Klimapolitik zu geben. Für die Union sei dies Teil der "Wiederherstellung ihrer eigenen Regierungsfähigkeit", sagte Merz am Donnerstag auf einem "Zukunftskongress" der CDU in Berlin. Er warf der Ampel-Regierung dabei eine auf Verboten basierende Klimaschutzpolitik vor, welche die Menschen zutiefst verunsichere.

Klimaschutzgruppe Letzte Generation setzt Straßenblockaden in Berlin fort

In Berlin hat die Klimaschutzgruppe Letzte Generation ihre Straßenblockaden fortgesetzt. Nachdem es am Dienstag zunächst ruhig blieb, behinderten laut Polizei Aktivistinnen und Aktivisten am Nachmittag an mehreren Stellen den Verkehr und klebten sich teils auf Straßen fest. Die Beamten teilten in mehreren Fällen mit, die Blockaden rasch geräumt zu haben, unter anderem auch erneut auf der Stadtautobahn A100.

Mehr als 70 Aktivisten von Letzter Generation in Berlin aus Gewahrsam entlassen

In Berlin sind 71 Aktivistinnen und Aktivisten der Klimaschutzgruppe Letzte Generation wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, kamen alle bereits am Montagabend wieder frei. Den Berliner Strafgerichten zufolge wurde nur ein Aktivist einem Richter zur Anordnung von Unterbindungsgewahrsam, der in der Hauptstadt höchstens bis zum Ablauf des Folgetags gilt, vorgeführt.

EU-Mitgliedstaaten segnen Ausweitung des Emissionshandels ab

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben die massive Ausweitung des Emissionshandels abgesegnet. Die formelle Zustimmung erfolgte am Dienstag bei einem Treffen der Agrarministerinnen und -minister in Luxemburg. Nicht nur Energieerzeuger und Industrie wie bisher, sondern weitere Wirtschaftszweige wie der Gebäudesektor und der Schiffsverkehr werden künftig einbezogen. Für sie gilt künftig: Wer klimaschädliche Treibhausgase ausstößt, muss Verschmutzungsrechte kaufen.

Kliniken gegen Vorstoß von Lauterbach zu Ausnahmen beim Heizungstausch

Die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geforderten Ausnahmen für Kliniken beim geplanten Heizungstausch stoßen bei den Krankenhausbetreibern auf Ablehnung. Die Idee, Krankenhäuser von der Pflicht zum Heizungstausch auszunehmen, sei "nicht nachvollziehbar", sagte der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, dem "Handelsblatt" nach einem Bericht vom Dienstag. Es sei falsch, Krankenhäuser durch Ausnahmeregelungen vor den dringend notwendigen Investitionen zu schützen.

Deutschland will Wind-Leistung in Nordsee bis 2045 verachtfachen

Deutschland will seine Windkraftleistung in der Nordsee bis zum Jahr 2030 mehr als verdreifachen und bis 2045 sogar mehr als verachtfachen. Das sieht eine Erklärung vor, die Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag bei einem Gipfeltreffen in der belgischen Hafenstadt Ostende unterzeichnete. Neun europäische Länder vereinbarten dort einen massiven Ausbau ihrer Offshore-Leistung, um klimaneutral und noch unabhängiger von Russland zu werden.

Letzte Generation macht mit Blockaden in Berlin Druck auf Politik

Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Montag in Berlin mit einer Ausweitung ihrer Straßenblockaden für einen besseren Klimaschutz demonstriert. Nach Angaben der Polizei kam es an bis zu 36 Orten in der Hauptstadt zu Straßenblockaden und anderen Protesten. Laut Innensenatorin Iris Spranger (SPD) wurden knapp 200 Aktivisten vorübergehend festgenommen, rund 50 davon kamen nach Polizeiangaben anschließend in Gewahrsam.

Neun Länder wollen Offshore-Windenergieleistung verdoppeln

Deutschland und acht weitere europäische Länder wollen ihre Windkraftanlagen in der Nordsee massiv ausbauen: Das ist das Ziel eines Gipfeltreffens in der belgischen Hafenstadt Ostende am Montag. In der Nordsee entstehe "das grünste Kraftwerk der Welt", sagte der belgische Regierungschef Alexander De Croo zum Auftakt.

Greenpeace: China beschleunigt weiterhin Ausbau von Kohleenergie

China hat den Bau neuer Kohlekraftwerke in diesem Jahr einer Greenpeace-Untersuchung zufolge noch einmal deutlich beschleunigt. Die chinesischen Regionalbehörden hätten in den ersten drei Monaten des Jahres Kohlekraftwerke mit einer Leistung von mindestens 20,45 Gigawatt genehmigt, erklärte die Umweltorganisation am Montag. Das ist mehr als die Leistung aller neuen Kraftwerke, die im vergangenen Jahr genehmigt wurden.

Mehr als 30 Blockaden von Klimaaktivisten der Letzten Generation in Berlin

Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Montagmorgen in Berlin mit Blockaden an mehr als 30 Stellen den Verkehr behindert. Eine Sprecherin der Berliner Polizei sagte, bislang gebe es Protestaktionen an 33 Orten, unter anderem auf der Stadtautobahn 100, wo sich Aktivisten auf der Straße festklebten.

Grüne halten Proteste der Letzten Generation für nicht hilfreich im Klimaschutz

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, hat angesichts der von der Klimaschutzgruppe Letzte Generation angekündigten gezielten Blockaden in Berlin die Nützlichkeit solcher Protestaktionen angezweifelt. Wichtig sei es mit Blick auf den Klimaschutz "zu klären, wie können wir möglichst viele Menschen mitnehmen", sagte Haßelmann am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Die Blockaden seien "nicht produktiv", wenn es darum gehe, "die gesellschaftlichen Mehrheiten jetzt verbreitern, in Sachen Klimaschutz mehr zu tun".

Studie: Luftverschmutzung tötet jährlich 1200 Kinder und Jugendliche in Europa

Luftverschmutzung führt in Europa laut einer Untersuchung jährlich zum vorzeitigen Tod von 1200 Kindern und Jugendlichen. Wie es am Montag in dem Bericht der europäischen Umweltagentur (EUA) hieß, stellen Schadstoffe in der Luft nicht nur für die Gesundheit von Erwachsenen, sondern auch für die von Kindern das größte Umweltrisiko dar und reduzieren ihre Lebenserwartung drastisch. Für ihren Bericht wertete die EUA Daten aus den 27 EU-Mitgliedsstaaten und drei weiteren europäischen Ländern aus.

Umweltaktivisten häufen in Lissabon 650.000 Zigarettenstummel auf

Umweltaktivisten haben auf einem Platz in Portugals Hauptstadt Lissabon rund 650.000 Zigarettenstummel aufgehäuft. "Wir haben alle Menschen in Portugal gebeten, an diesem Gemeinschaftsprojekt teilzunehmen, um auf die Plastikverschmutzung aufmerksam zu machen", sagte der Initiator der Aktion, der 34-jährige Deutsche Andreas Noe, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Denn vielen Menschen sei nicht bewusst, dass in Zigarettenstummeln Plastik versteckt sei.

Polarforscher Arved Fuchs hält Aktionen der Letzten Generation für spalterisch

Der Polarforscher Arved Fuchs geht auf Distanz zu den Aktionen der Klimaschutzgruppe Letzte Generation. "Mit ihren Klebe-Aktionen spalten sie die Gesellschaft", sagte Fuchs laut Meldung vom Sonntag dem Nachrichtenportal "t-online". Nötig sei angesichts des Klimawandels genau das Gegenteil und zwar ein "Schulterschluss aller gesellschaftlichen Kräfte".

Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen für Klimaschutz zu Verzicht bereit

Zwei von drei Deutschen sind zu einem persönlichen Verzicht für den Klimaschutz bereit. Insgesamt 68 Prozent würden sich dafür einschränken, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag der "Welt am Sonntag" ergab. Fast jeder fünfte Befragte (19 Prozent) lehnt einen Verzicht zugunsten des Klimas generell ab. Weitere 13 Prozent wollten sich nicht äußern.

Umfrage: Mehr als die Hälfte kann sich Kauf von E-Auto derzeit nicht vorstellen

Mehr als die Hälfte der Verbraucherinnen und Verbraucher kann sich derzeit den Kauf eines Elektroautos nicht vorstellen. In einer Umfrage für die Funke Mediengruppe verneinten 55 Prozent der Teilnehmenden diese Frage, wie die Zeitungen am Wochenende berichteten. Demnach können sich 36 Prozent den Kauf vorstellen, neun Prozent sind unentschieden.

Tausende demonstrieren gegen geplanten Autobahnbau im Südwesten Frankreichs

Im Südwesten Frankreichs haben tausende Menschen gegen den geplanten Bau einer neuen Autobahn protestiert. Auf der Trasse der geplanten A69 zwischen Toulouse und Castres demonstrierten am Samstag nach Angaben der Organisatoren 8200 Menschen, nach Angaben der Präfektur waren es 4500 Teilnehmer. Die Demonstranten, die das Bauvorhaben angesichts der Klimakrise ablehnen, hielten Spruchbänder mit Aufschriften wie "Weniger Energie, weniger Autos, weniger Teer" hoch.

Wissenschaftlerinnen nach Klima-Marsch durch die Schweiz in Bern eingetroffen

In der Schweizer Hauptstadt Bern haben tausende Demonstranten vier Klima-Aktivistinnen willkommen geheißen, die für ihr Anliegen wochenlang durch das Land gewandert waren. Die Ökologin Julia Steinberger, die Juristin Irene Wettstein, die Infektiologin Valerie d'Acremont und die Politikwissenschaftlerin Bastienne Joerchel beendeten ihren Marsch auf dem Platz vor dem Regierungssitz und dem Parlament in Bern, wie die Schweizer Nachrichtenagentur Keystone-SDA berichtete.

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