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Vorgestellt

Urteil: Rucksackdurchsuchung bei Umweltaktivistin in Zug in Hessen war unzulässig

Die Durchsuchung des Rucksacks und die Feststellung der Identität einer Umweltaktivistin in einem Zug in Hessen sind einem Urteil zufolge nicht rechtens gewesen. Beides waren unzulässige Eingriffe in die Privatsphäre, wie das Verwaltungsgericht Gießen am Donnerstag mitteilte. Auch gab es keinen örtlichen Zusammenhang mehr (Az.: 4 K 1898/21.GI).

Regierung hält an geplanter Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad fest

Die Bundesregierung hält an der geplanten Einlagerung von Atommüll im niedersächsischen Schacht Konrad fest. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums reagierte am Mittwoch in Berlin auf Berichte der Sender NDR und BR, wonach dafür neue Hindernisse aufgetaucht seien. Demnach könnte sind die Einlagerung aufgrund der derzeitigen behördlichen Auflagen im Bereich des Grundwasserschutzes erheblich verzögern oder sogar ganz scheitern.

Letzte Nachrichten

Heilmann mahnt nach erfolgreicher Verfassungsbeschwerde zu sorgfältiger Beratung

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann hat nach dem Erfolg mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen das parlamentarische Verfahren zum Heizungsgesetz zu Sorgfalt bei den weiteren Beratungen gemahnt. Diese könnten aber auch in Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat sowie zuvor der zuständigen Ausschüsse erfolgen, sagte Heilmann am Donnerstag in Berlin. Heilmann rief zudem generell dazu auf, sich fraktionsübergreifend auch bessere Gesetzgebungsverfahren im Bundestag zu verständigen.

Argentinien und Brasilien kritisieren Umweltforderungen der EU als "inakzeptabel"

Argentinien und Brasilien haben vor dem Hintergrund der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den Mercosur-Staaten und der EU umweltpolitische Forderungen aus Brüssel als "inakzeptabel" zurückgewiesen. Die EU "präsentiert uns eine einseitige Vision der nachhaltigen Entwicklung, exzessiv ausgerichtet auf die Umwelt", sagte der argentinische Präsident Alberto Fernandez, Gastgeber des Mercosur-Gipfels, am Dienstag in Puerto Iguazú im Norden seines Landes.

UNO: Wetterphänomen El Niño wird das ganze Jahr über andauern

Das Wetterphänomen El Niño, das weltweit zu steigenden Temperaturen und verstärktem Extremwetter führen kann, wird nach UN-Angaben das ganze Jahr über andauern - mindestens mit moderater Stärke. Die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) erklärte am Dienstag, die Wahrscheinlichkeit für ein Andauern von El Niño in der zweiten Hälfte des Jahres 2023 liege bei 90 Prozent. Die WMO-Experten gehen davon aus, dass seine Stärke "mindestens moderat" sein wird.

Geteiltes Echo zu überarbeitetem Heizungsgesetz von Sachverständigen

Die von den Ampel-Fraktionen vorgeschlagenen Änderungen am umstrittenen Heizungsgesetz der Bundesregierung treffen bei Wirtschaftsverbänden und Experten auf ein geteiltes Echo. Interessenvertreter von Mietern, Immobilienbesitzern und Vermietern, Handwerk, kommunalen Unternehmen und Verbraucherschützern lobten bei einer Anhörung im Bundestag am Montag grundsätzlich die Verknüpfung der neuen Vorgaben für den Einbau von Heizungen mit der kommunalen Wärmeplanung. Im Detail übten sie jedoch auch viel Kritik - so blieben etwa bei der staatlichen Förderung beim Heizungstausch viele Fragen immer noch offen.

Expertinnen und Experten äußern sich in Bundestagsausschuss zum Heizungsgesetz

Externe Sachverständige äußern sich am Montag (13.30 Uhr) in einer öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie zum geplanten Heizungsgesetz. Dabei geht es um die jüngsten Änderungen an dem Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG), auf die sich die Koalitionsfraktionen verständigt haben. Der konkrete Text liegt erst seit Freitag vor. Die Koalition strebt eine Verabschiedung des Gesetzes innerhalb der nächsten Tage an.

Feuerwehr rettet in München Entenküken aus fünf Meter tiefem Schacht

Die Feuerwehr hat in München mehrere Entenküken aus einem fünf Meter tiefen Schacht gerettet. Die Küken wurden zunächst auf der Wache versorgt und anschließend wieder in die freie Natur entlassen, wie die Münchner Feuerwehr am Sonntag berichtete.

Botsuana und De Beers einigen sich auf weitere Zusammenarbeit bei Diamantenhandel

Nach monatelangen Verhandlungen hat sich der südafrikanische Staat Botsuana, der größte Diamantenproduzent des Kontinents, mit dem Diamantenriesen De Beers auf eine weitere Zusammenarbeit geeinigt. Die Regierung Botsuanas und der De-Beers-Mutterkonzern Anglo American hätten eine "Grundsatzvereinbarung" getroffen, erklärten beide Seiten am Freitagabend. Der bestehende Vertrag lief bis zur Nacht zum Samstag.

WWF wirft Bundesregierung weiteren Verstoß gegen Klimaschutzgesetz vor

Die Umweltschutzorganisation WWF hat der Bundesregierung einen weiteren Verstoß gegen das geltende Klimaschutzgesetz vorgeworfen. Wie der WWF am Freitag mitteilte, leitete die Regierung den Klimaschutzbericht für das Jahr 2022 nicht wie vorgeschrieben bis Ende Juni an den Bundestag weiter. Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium konnte noch keinen neuen Termin nennen.

Unionsfraktion erneuert Kritik an parlamentarischem Verfahren zum Heizungsgesetz

Die Unionsfraktion erneuert ihre Kritik am parlamentarischen Verfahren rund um das umstrittene Heizungsgesetz. "Die Ampel narrt das Parlament und täuscht die Öffentlichkeit", sagte Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. Er beklagte, dass den Abgeordneten am Donnerstagnachmittag kein finaler Gesetzentwurf vorlag. Dieser war auch am Freitagmorgen noch nicht veröffentlicht.

Bericht: Wissing plant neue Förderungen für Ladeinfrastruktur

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) plant neue Förderungen, um die Nutzung von Elektroautos in Deutschland attraktiver zu machen. "Schon bald starten wir zwei weitere Förderangebote, um Privathaushalte beim Bau von Ladestationen mit Eigenstromversorgung sowie Unternehmen bei der Errichtung von Schnellladeinfrastruktur zu unterstützen", erklärte der Minister gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Förderprogramme haben laut ARD ein Gesamtvolumen von 900 Millionen Euro.

Schweiz will sich für internationales Moratorium für Tiefseebergbau einsetzen

Die Schweiz will sich für ein internationales Moratorium für die Förderung von unter dem Meeresboden lagernden Rohstoffen einsetzen. Derartige Aktivitäten zur Förderung diverser Mineralien unter dem Meeresgrund müssten "aufgeschoben" werden, bis sichergestellt sei, dass "schädliche Auswirkungen" vermieden werden könnten, erklärte die Regierung in Bern am Mittwoch.

Bundesumweltministerin ruft zum sparsamen Umgang mit Wasser auf

Angesichts zunehmender Wasserknappheit hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) zu einem sparsamen Umgang mit Wasser aufgerufen. Im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" übte sie zum einen Kritik an der starken Versiegelung der Städte. Beim Städtebau sei "zu wenig darauf geachtet" worden, das Wasser "in den Städten zu halten und zu speichern". Es seien vor allem Kanalisationen gebaut worden, die das Wasser schnell ableiteten.

Strengerer Naturschutz fällt vorerst im EU-Parlament durch

Pläne für verschärfte Naturschutz-Auflagen in Europa sind bei einer wichtigen Abstimmung durchgefallen. Ein Gesetzentwurf zur "Renaturierung" unter anderem von Agrarflächen erhielt am Dienstag im Umweltausschuss des Europaparlaments nicht die nötige Mehrheit. Deutsche Unionspolitiker sprachen von einer "schallenden Ohrfeige" für die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen, die die Verordnung vor rund einem Jahr vorgeschlagen hatte.

Studie: Tropischer Urwald auf einer Fläche so groß wie die Schweiz 2022 zerstört

Im vergangenen Jahr ist tropischer Urwald auf einer Fläche so groß wie die Schweiz oder die Niederlande zerstört worden. Das ist das Ergebnis einer Analyse, die die in Washington ansässige Nichtregierungsorganisation World Resources Institute (WRI) am Dienstag veröffentlichte. Ihre Satellitenüberwachungsplattform Global Forest Watch (GFW) registrierte demnach die Zerstörung von mehr als 4,1 Millionen Hektar tropischen Urwalds. Alle fünf Sekunden sei eine Waldfläche fast so groß wie ein Fußballfeld niedergebrannt oder gerodet worden.

"Spiegel": Europarats-Entwicklungsbank stoppt Kredite für Oder-Ausbau

Die Entwicklungsbank des Europarats (CEB) hat laut einem Bericht des "Spiegel" die geplante Vergabe von Krediten für den umstrittenen Ausbau der Oder vorerst gestoppt. Das Magazin beruft sich auf ein Schreiben der CEB an den parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne). Ursprünglich hätten dem Bericht zufolge 139 Millionen Euro als Kredit nach Polen fließen sollen, davon 114 Millionen Euro für Maßnahmen im Grenzgebiet.

Scholz ruft auf Pariser Konferenz zu engerer Klima-Zusammenarbeit auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine engere internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel ausgesprochen. "Es geht darum, dafür zu sorgen, dass diejenigen, die die größten Herausforderungen haben, mit Naturkatastrophen nicht allein umgehen müssen", sagte Scholz am Freitag in Paris kurz vor Abschluss der Konferenz für einen neuen globalen Finanzpakt. "Wir brauchen Zusammenarbeit bei Klimazielen."

Bauprojekt auf Anwesen von Neymar wegen Verstößen gegen Umweltauflagen gestoppt

Die brasilianischen Behörden haben ein großes Bauprojekt auf dem Luxusanwesen von Fußballstar Neymar im Bundesstaat Rio de Janeiro wegen Verstößen gegen Umweltauflagen gestoppt. Wie die Behörden am Donnerstag mitteilten, wurde mit dem Bau begonnen, obwohl noch keine "Umweltgenehmigung" vorlag. Dem Spieler von Paris St. Germain und der brasilianischen Nationalmannschaft droht nun eine Geldstrafe von umgerechnet knapp einer Million Euro.

König Charles und Königin Camilla feiern Sieg beim Pferderennen in Ascot

Bei ihrem ersten Besuch beim berühmten Pferderennen in Ascot als britisches Königspaar haben Charles und Camilla direkt einen Sieg gefeiert. Begeistert verfolgten sie von der königlichen Tribüne aus, wie sich ihr Pferd Desert Hero und Reiter Tom Marquand beim Rennen "King George V Stakes" am Donnerstag den Sieg sicherten. Anschließend nahmen sie vom Herzog von Kent die Siegertrophäe entgegen.

IWF meldet Einlösung des Versprechens von 100 Milliarden Euro für Klimaschutz

Ein altes Versprechen der G20-Staaten an ärmere Staaten ist nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) endlich eingelöst: "Wir erreichen das Ziel, wir haben 100 Milliarden", sagte IWF-Chefin Kristalina Georgieva am Donnerstag in Paris bei einem Klimagipfel. Die G20-Staaten hatten 2021 versprochen, sogenannte Sonderziehungsrechte im Wert von 100 Milliarden Dollar für ärmere Länder umzuwidmen, damit diese sich besser gegen die Folgen des Klimawandels wappnen können.

EU-Verbraucherverbände reichen Beschwerde gegen Airlines wegen Greenwashings ein

Verbraucherverbände aus 19 europäischen Ländern haben Beschwerde bei der EU-Kommission gegen 17 Airlines wegen der Täuschung von Verbrauchern mit Angaben zum Umwelt- und Klimaschutz eingereicht. Insbesondere das System der sogenannten CO2-Kompensation - ein freiwilliger Klimaschutzaufpreis bei der Flugbuchung - sei nichts anderes als Greenwashing, erklärte der europäische Verbraucherverband Beuc am Donnerstag. Einer rechtlichen Analyse zufolge liegen demnach Verstöße gegen EU-Vorschriften vor.

Macron will Privatsektor stärker zur Finanzierung bei Klimakrise bewegen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will den Privatsektor stärker als bislang zur Finanzierung der Kosten der Klimakrise bewegen. "Wir müssen viel mehr private Finanzierung in die Entwicklungs- und Schwellenländer leiten", sagte Macron zum Auftakt eines zweitägigen Klima-Finanzgipfels in Paris. Zu den etwa 50 Staats- und Regierungschefs, die daran teilnehmen, zählen auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie zahlreiche Vertreter afrikanischer und südamerikanischer Staaten.

Französische Regierung hat Klimagruppe Aufstand der Erde aufgelöst

Nach gewaltsamen Ausschreitungen bei Umweltprotesten im Westen Frankreichs hat die französische Regierung die Klima-Aktivistengruppe Aufstand der Erde (Soulèvements de la terre) offiziell aufgelöst. "Der Rückgriff auf Gewalt ist in einem Rechtsstaat nicht legitim und wird deshalb sanktioniert", sagte Regierungssprecher Olivier Véran am Mittwoch in Paris.

Norwegen will Teile seines Meeresbodens für Tiefseebergbau freigeben

Norwegen will einen Teil seines Meeresbodens für den Abbau von Mineralien freigeben. "Wir brauchen Mineralien, um die Energiewende erfolgreich zu gestalten", erklärte Energieminister Terje Aasland am Dienstag. Umweltschützer lehnen den Tiefseebergbau ab. Sie befürchten, dass er die Ökosysteme der Tiefsee schädigen könnte.

"Historisches" UN-Hochsee-Schutzabkommen formell beschlossen

Die UN-Mitgliedstaaten haben ein in jahrelangen Verhandlungen ausgehandeltes Hochsee-Schutzabkommen formell beschlossen. "Das Abkommen ist angenommen", verkündete die Vorsitzende der Konferenz, Rena Lee, am Montag in New York unter dem Jubel der Teilnehmer. UN-Generalsekretär António Guterres sprach von einem "historischen Erfolg".

Bericht: Klima in Europa erwärmt sich immer schneller

Europa muss sich nach Einschätzung von UN- und EU-Klimaexperten aufgrund der Erderwärmung auf zunehmende tödliche Hitzewellen einstellen. Im vergangenen Jahr lag die Durchschnittstemperatur rund 2,3 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau, wie aus dem am Montag veröffentlichten Jahresbericht des europäischen Erdbeobachtungsprogramms Copernicus und der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) hervorgeht. Damit bestätigt sich Europas Status als der sich am schnellsten erwärmende Kontinent der Erde.

Habeck: Klimaziele ohne zusätzliche Maßnahmen nicht erreichbar

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält die deutschen Klimaziele ohne zusätzliche Anstrengungen aus heutiger Sicht nicht für erreichbar. Wesentlicher Grund dafür sei, dass "der Verkehrssektor eine zu große Lücke hinterlassen hat", sagte Habeck am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will". Aber auch durch die Änderungen an seinen Plänen für das Heizungsgesetz werde es "unwahrscheinlicher, dass wir die Klimaziele erreichen".

Zusammenstöße bei Protesten in Frankreich gegen geplante Bahnstrecke Lyon-Turin

Tausende Menschen haben am Samstag in den französischen Alpen gegen den Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Frankreich und dem benachbarten Italien protestiert. Dabei kam es kurzzeitig zu Zusammenstößen mit der Polizei.

Mexiko meldet acht Tote durch Hitzewelle

Eine extrem langwierige Hitzewelle macht derzeit Millionen Menschen und der Umwelt in Mexiko zu schaffen. Acht Menschen kamen wegen der hohen Temperaturen landesweit seit Mitte April bereits ums Leben, wie die Regierung am Freitag (Ortszeit) bekannt gab. Hinzu kommt ein Vogelsterben an der mexikanischen Küste, das laut Regierung höchstwahrscheinlich auf die Erwärmung des Meerwassers im Pazifik zurückzuführen ist.

Grünen-Chefin Lang wirbt für Klimaschutz als Jobmotor

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Rechtspopulisten, aber auch manchen aus den bürgerlichen Parteien einen "Kulturkampf über soziale und ökologische Fragen" vorgeworfen. Es sei "absurd", wenn CDU-Chef Friedrich Merz davon spreche, beim Klimaschutz gebe es noch 20 Jahre Zeit, sagte Lang am Samstag auf dem kleinen Parteitag der Grünen im hessischen Bad Vilbel. Wer beim Klimaschutz aber Thesen der Rechten übernehme, "der stärkt nur das Original", warnte sie mit Blick auf CDU und CSU.

Millionen Mexikaner leiden unter extremer Hitzewelle

Millionen Mexikaner leiden derzeit unter einer extremen Hitzewelle, bereits der dritten in diesem Jahr. Acht Menschen kamen wegen der hohen Temperaturen landesweit seit Mitte April bereits ums Leben, wie die Regierung am Freitag (Ortszeit) bekannt gab. Sieben Todesopfer starben an einem Hitzschlag und das achte an Dehydrierung.

Habeck warnt vor zu starkem Fokus auf Wasserstoff beim Heizen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat davor gewarnt, beim Heizungsgesetz den Fokus zu stark auf die Wasserstofftechnologie zu setzen. Er sei zwar "stolz auf jede Änderung, die das Gesetz besser macht", sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Es gebe aber "einen heiklen Punkt, und das ist der Wasserstoff". Er freue sich, wenn Gasheizungen mit Wasserstoff laufen könnten. "Ich fürchte nur, dass es dafür nicht reicht."

Fast 40 Grad - Neuer Hitzerekord für Mitte Juni in Peking

So heiß war es Mitte Juni noch nie in Peking: Nach Angaben des Wetterdienstes erreichte die chinesische Hauptstadt mit 39,4 Grad Celsius am Freitag einen neuen Hitzerekord. Die Behörde rief die Einwohner auf, wenn möglich zu Hause zu bleiben. An einigen Orten der benachbarten Provinz Hebei stieg das Thermometer sogar auf über 40 Grad.

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