Agora Verkehrswende sieht bisherige Bilanz der Ampelkoalition kritisch / Foto: PATRIK STOLLARZ - AFP/Archiv
-
Verdi ruft zu Streik bei Amazon in Rheinberg auf
-
Syrien: Für zahlreiche Todesurteile verantwortlicher General laut Aktivisten gefasst
-
Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas Interimspräsidenten Han
-
Steinmeier teilt Entscheidung über Auflösung des Bundestags mit
-
Leichen von rund 100 kurdischen Frauen und Kindern in Massengrab im Irak gefunden
-
Beschädigtes Ostsee-Kabel: Finnische Behörden vermuten Sabotage
-
Premier League: Liverpool zieht davon - Füllkrug jubelt
-
Tote und Verletzte bei israelischem Angriff im Jemen - WHO-Chef unversehrt
-
Panamas Präsident schließt Verhandlungen über Panamakanal aus
-
Krankenhausdirektor im Gazastreifen meldet Tod von fünf Mitarbeitern bei Angriff
-
EuroLeague: Alba verliert erneut gegen Real Madrid
-
Aktivisten: Für zahlreiche Todesurteile verantwortlicher General in Syrien gefasst
-
Früherer indischer Premierminister Singh gestorben
-
Nach Kabel-Störung: Finnische Behörden stoppen in Russland gestarteten Tanker
-
THW Kiel baut Siegesserie vor WM-Pause aus
-
Berichte zu Flugzeugabsturz: Aserbaidschan geht von russischem Raketentreffer aus
-
Nach Kabel-Störung in Ostsee: EU erwägt Sanktionen gegen russische Schattenflotte
-
Premier League: Chelsea patzt an Weihnachten - Füllkrug jubelt
-
Aktivisten: Für zahlreiche Todesstrafen verantwortlicher General Assads festgenommen
-
20. Jahrestag: Gedenken an mehr als 200.000 Opfer der Tsunami-Katastrophe von 2004
-
Nigel Farage: Reform UK überholt konservative Tories bei Mitglieder-Anzahl
-
Bierflasche mit Reizgasspray geöffnet: 13 Buspassagiere in Lüneburg verletzt
-
Sicherheitskräfte in Syrien gehen gegen Assad-treue "Milizen" vor
-
Nach Kabel-Störung: Finnische Behörden stoppen in Russland gestarteten Öltanker
-
Haaland vergibt Elfmeter: City patzt gegen Everton
-
Unfall mit elf Autos und drei Verletzten auf Autobahn bei Schleiz in Thüringen
-
Empörung nach massiven russischen Angriffen auf die Ukraine an Weihnachten
-
Anhaltende Krise: Opposition in Südkorea will Interimspräsidenten absetzen
-
Trauer und viele Fragen nach Absturz von aserbaidschanischem Flugzeug in Kasachstan
-
Nach Weihnachtsmarkt-Anschlag in Magdeburg hält Debatte über Innere Sicherheit an
-
Baerbock: EU sollte über förmliche Aussetzung von Georgiens Beitrittsprozess beraten
-
Medien: Tah soll sich für Flick und Barca entschieden haben
-
Frontalkollision nach Überholmanöver: Zwei Frauen sterben bei Unfall in Sachsen
-
Gedenken an mehr als 200.000 Opfer der Tsunami-Katastrophe von 2004
-
Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet
-
Menschen in Dutzenden Gemeinden in Australien sollen vor Buschfeuern fliehen
-
Chiefs holen Platz eins der AFC - Rekorde für Kelce und Jackson
-
Paschke führt Tournee-Aufgebot an - Eisenbichler gestrichen
-
Tödliches Unglück in Karlsruhe: Mann stürzt von Dach eines 13-stöckigen Hochhauses
-
Arzttermine: Krankenkassen fordern Ende der Bevorzugung von Privatpatienten
-
James gewinnt Starduell mit Curry - Mavs bangen um Doncic
-
Wück: Für Gwinn als Kapitänin "spricht sehr viel"
-
Ex-Coach Schuster hofft auf Paschke: "Das Niveau ist da"
-
Gedenken an Tsunami-Opfer von 2004: Sirenen erklingen im indonesischen Banda Aceh
-
Aktivisten: Syrer protestieren in mehreren Städten wegen Video von Angriff auf alawitischen Schrein
-
Zahl der Verkehrstoten sinkt laut ADAC-Schätzung 2024 leicht auf 2760
-
Ex-Diktator von Suriname im Alter von 79 Jahren gestorben
-
Klebers Mavericks verlieren trotz Aufholjagd - Doncic verletzt
-
Chiefs holen Platz eins der AFC - Rekord für Kelce
-
Ausschreitungen in Mosambik: Mehr als 1500 Häftlinge aus Gefängnis geflohen
Agora Verkehrswende sieht bisherige Bilanz der Ampelkoalition kritisch
Die Denkfabrik Agora Verkehrswende sieht die Bilanz der Ampelkoalition bisher kritisch. "Für den Klimaschutz im Verkehr waren die ersten zwölf Monate Ampelregierung ein verlorenes Jahr", erklärte Agora-Direktor Christian Hochfeld am Montag. Tatsächlich sei das Ziel einer Halbierung der Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors bis 2030 im Vergleich zu 1990 weiter in die Ferne gerückt.
Im Koalitionsvertrag habe die Regierung unter anderem einen schnellen Ausbau der Elektromobilität, mehr Geld für die Schiene und den öffentlichen Nahverkehr und eine Reform des Straßenverkehrsrechts angekündigt, erklärte der Thinktank. Konkrete Maßnahmen fehlten jedoch bislang größtenteils.
Um tatsächlich etwas zu ändern, müsse etwa "das strukturelle Ungleichgewicht durch überholte Subventionen und Privilegien für den Autoverkehr" angegangen werden. Die Klimaschützer empfehlen etwa grundlegende Reformen von Kfz-Steuer, Dienstwagenbesteuerung und Kraftstoffsteuer sowie ein Mobilitätsgeld statt der Entfernungspauschale. Auch brauche es "eine verursachergerechte Straßennutzungsgebühr", also eine Pkw-Maut zur Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur.
Bei den Einsparzielen für Treibhausgasemissionen besteht nach Angaben der Bundesregierung bislang noch in einigen Sektoren eine Lücke. Im Verkehrsbereich ist diese jedoch besonders groß. Agora Verkehrswende beklagte nun, dass die Regierung "entgegen den Anforderungen des Klimaschutzgesetzes" bisher keinen Plan vorgelegt habe, wie diese Klimaschutzlücke im Verkehrssektor geschlossen werden soll.
T.Ward--AMWN
