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Auch Ex-Abgeordneter Fabio de Masi verlässt die Linke
Nach den Auseinandersetzungen um die "Wirtschaftskrieg"-Rede von Sahra Wagenknecht gibt es bei der Linken einen zweiten prominenten Parteiaustritt: Nach dem Verbandschef Ulrich Schneider verkündete am Dienstag der frühere Europa- und Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi an, die Partei zu verlassen. De Masi sprach auf Twitter vom "eklatante Versagen der maßgeblichen Akteure" in der Partei.
De Masi schrieb auf Twitter: "Ich möchte nicht mehr in Verantwortung für das eklatante Versagen der maßgeblichen Akteure in dieser Partei (...) genommen werden, die eine große Mehrheit der Bevölkerung im Stich lassen, die eine Partei brauchen, die sich für soziale Gerechtigkeit und Diplomatie überzeugend engagiert." De Masi betonte zugleich, seine Entscheidung sei "nicht Teil einer Flügelauseinandersetzung".
Am Montag hatte bereits der Hauptgeschäftsführers des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, seinen Austritt aus der Linken erklärt. Er verwies zur Begründung ausdrücklich auf Wagenknechts Parlamentsrede. Sie hatte der Bundesregierung in der Debatte über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums am Donnerstag mit Blick auf die gegen Russland wegen dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine verhängten Sanktionen vorgeworfen, "einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten Energielieferanten vom Zaun zu brechen".
Linken-Chefin Janine Wissler bedauerte den Austritt Schneiders. "Ich verstehe den Ärger und den Frust darüber, dass Beschlüsse und Positionen der Linken von einigen immer wieder öffentlich konterkariert werden", sagte sie der Nachrichtenagentur AFP. Aber die Konsequenz, die er gezogen habe, "schmerzt mich zutiefst".
"Denn gerade jetzt braucht es eine starke und einige Linke, die Alternativen aufzeigt und für soziale Gerechtigkeit streitet", fügte Wissler hinzu. Schneider sei "ein Linker mit Herz und Seele und ich bedaure seinen Austritt sehr".
Wissler und ihr Ko-Vorsitzender Martin Schirdewan waren zu Wagenknechts Rede auf Distanz gegangen und hatten der Fraktionsführung vorgeworfen, ihren Auftritt nicht verhindert zu haben.
P.Stevenson--AMWN