Corona-Impfpflicht in Österreich nimmt letzte parlamentarische Hürde
-
Designierter US-Außenminister Rubio kündigt robusten Kurs gegenüber Peking an
-
Party hier, Doppel-Rot da: VfB dreht Spiel gegen Leipzig
-
VfB dreht das Spiel: Leipzig verliert in Stuttgart
-
Bayern souverän, Kane eiskalt wie immer
-
Trump will Bau neuer Windräder in den USA unterbinden
-
Handballer besiegen Polen zum WM-Auftakt - Sorgen um Knorr
-
Israel und Hamas einigen sich auf Waffenruhe im Gazastreifen und Geisel-Freilassung
-
Scholz: Waffenruhe im Gazastreifen bietet die Chance für "dauerhaftes Kriegsende"
-
Biden und Trump erfreut über Gaza-Abkommen zwischen Israel und Hamas
-
Einstieg der Lufthansa bei italienischer Fluggesellschaft ITA Airways besiegelt
-
Bochum bebt: Hofmanns Traumtor entscheidet Kellerduell
-
Traumtor entscheidet Kellerduell: Bochum schöpft Hoffnung
-
Dänische Regierungschefin zu Trump: Grönland entscheidet selbst über künftigen Status
-
Designierter US-Außenminister Rubio kündigt "kühne" Ukraine-Diplomatie" an
-
Bei Fehlwurf-Festival: Schweizer Handballer starten mit Remis
-
Selenskyj fordert 250 Milliarden Dollar aus eingefrorenem russischen Vermögen für Waffen
-
Studien: Rekordmenge an Methan bei Explosionen an Nord-Stream-Pipelines ausgetreten
-
Familien: Nach Streichung Kubas von US-Terrorliste lässt Havanna erste Gefangene frei
-
Verhandlungskreise: Einigung von Israel und Hamas auf Gaza-Waffenruhe und Geisel-Freilassung
-
SPD und Grüne kritisieren CDU für Wahl von sächsischem AfD-Politiker
-
Biden: Bei anstehendem Machtwechsel steht "Seele Amerikas" auf dem Spiel
-
Inflation in Russland nimmt weiter zu: 9,5 Prozent Preisanstieg im Dezember
-
UN-Generalsekretär: Menschheit hat die "Büchse der Pandora der Übel" geöffnet
-
Vereidigung von Mosambiks Staatschef Chapo von Gewalt bei Protesten überschattet
-
X-odus: 80 französische Nichtregierungsorganisationen verlassen Musks Onlinedienst X
-
Mann in Brandenburg von Zug erfasst und getötet
-
Positiver Dopingtest: Portugals Martins von WM ausgeschlossen
-
Großer Schaden: Bayerischen Ermittlern gelingt Schlag gegen Cyberkriminelle
-
US-Inflationsrate im Dezember erneut gestiegen
-
Flugstrecke Frankfurt-New York: Brüssel wirft Lufthansa unfairen Wettbewerb vor
-
Ministerin Schulze in Damaskus: Ärzte sollen in Syrien beim Wiederaufbau helfen
-
Junge Männer wollen in Berlin Auto mit Abschleppwagen stehlen - Festnahmen
-
Grünen-Chef Banaszak kritisiert Wahl von sächsischem AfD-Politiker mit CDU-Stimmen
-
Experten prüfen havarierten Öltanker "Eventin" - Weiterfahrt vorläufig untersagt
-
Hunderte Unfälle auf glatten Straßen in Süddeutschland - drei Tote in Bayern
-
Iris Knobloch für zweite Amtszeit als Präsidentin des Cannes-Festivals bestätigt
-
Bundesregierung will an grünem Stahl festhalten - Verwunderung über Merz
-
Verhandlungen über neue Mitte-rechts-Koalition in Irland erfolgreich abgeschlossen
-
Strelow Elfter im Einzel - Sörum erstmals siegreich
-
Verteidigungsministerium will X nicht mehr nutzen - Kanzleramt bleibt präsent
-
Mediation in Rechtsstreit um Ruhegeld von Ex-RBB-Intendantin Schlesinger möglich
-
Niedersächsischer Landtag stellt Aktivitäten auf X ein
-
Rosneft Deutschland unter Treuhandverwaltung: Beschwerdeverfahren in Karlsruhe ruht
-
Lauterbach zu
E-Patientenakte: Werden Probleme bis zum bundesweiten Start lösen
-
Konservative Gerb-Partei bildet Regierungskoalition in Bulgarien
-
Gaza-Krieg: Vermittler setzen Verhandlungen über Waffenruhe und Geiselbefreiung fort
-
Bundesnetzagentur: Über 150.000 Beschwerden wegen Rufnummermissbrauchs
-
Kiew: "Massive" russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur
-
Bundeswehr soll künftig Drohnen abschießen dürfen - Kabinett billigt Pläne
-
Südkoreas entmachteter Präsident Yoon verweigert nach Verhaftung die Aussage
Corona-Impfpflicht in Österreich nimmt letzte parlamentarische Hürde
In Österreich hat die Corona-Impfpflicht für Erwachsene die letzte parlamentarische Hürde genommen. Der Bundesrat stimmte am Donnerstagabend mehrheitlich für den Gesetzentwurf, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete. Damit das Gesetz in Kraft treten kann, muss es noch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterzeichnet werden. Eventuell trete die Impfpflicht bereits am Samstag in Kraft, berichtete APA.
Damit ist Österreich das erste Land in der EU, das eine Impfpflicht für alle Erwachsenen beschlossen hat. Die Regelung gilt für alle Menschen mit Wohnsitz in Österreich ab 18 Jahren. Ausnahmen soll es für Schwangere und für Menschen geben, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Wer sich der Regelung widersetzt, muss mit einer Strafe von bis zu 3600 Euro rechnen.
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) bezeichnete die Impfpflicht als "vorausschauende" und "besonders nachhaltige" Maßnahme. Damit werde zwar die Omikron-Welle nicht sofort gebrochen, erklärte er. Die Impfpflicht schütze aber sehr wohl vor weiteren Corona-Wellen und neuen Virusvarianten. Der Gesetzentwurf wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und Grüne, der liberalen Neos und dem Großteil der sozialdemokratischen SPÖ verabschiedet.
D.Kaufman--AMWN