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"Gerader Rücken": Scholz fordert mehr Selbstbewusstsein Europas im Zollstreit mit USA
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Zollstreit mit den USA mehr Selbstbewusstsein und Einigkeit Europas gefordert. "Gerader Rücken hilft da auch in dieser Sache", sagte Scholz am Montagabend in der ARD-Sendung "Wahlarena". Wenn sich die europäischen Staaten miteinander verständigten, "ist es für die USA gut und für uns auch", fuhr Scholz fort. "Wenn jemand vorschlägt, mit Zöllen auf Europa einzuwirken, können wir zurückwirken, damit wir am Ende nicht so einen Zollstreit haben."
Scholz sprach auch über die jüngsten Äußerungen von US-Vizepräsident JD Vance zur AfD. Es gebe Punkte, bei denen die Regierungen Deutschlands und der USA nicht einer Meinung seien. "Wenn zum Beispiel sich ein Vizepräsident einmischt in den deutschen Wahlkampf und sagt 'extrem rechte Parteien sind gar nicht so schlimm'. Ich sage: Wir finden extrem rechte Parteien schlimm, und wollen mit denen auch nicht zusammenarbeiten."
Vance hatte die europäischen Verbündeten zuvor in einer Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert und vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt. Mit Blick auf das Verhältnis der anderen Parteien zu der vom Verfassungsschutz in Teilen als rechtsextremistisch eingestuften AfD sagte Vance: "Für Brandmauern ist kein Platz." Scholz wie auch Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hatten sich bereits eine solche Einmischung verbeten.
G.Stevens--AMWN