Baerbock fordert rasche Klärung des Neuwahl-Zeitplans - und warnt vor Putin / Foto: Anatolii STEPANOV - AFP/Archiv
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Baerbock fordert rasche Klärung des Neuwahl-Zeitplans - und warnt vor Putin
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat eine rasche Klärung des Zeitplans für die Neuwahl des Bundestags gefordert. Angesichts der schwierigen außenpolitischen Lage brauche es "ein geordnetes Verfahren und Sicherheit für den Wahltermin", sagte Baerbock am Montag bei einer Veranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin. Sie richte diese Aufforderung auch "ein bisschen an die Berliner Blase", in der gerade kontrovers über den Termin für die Neuwahl diskutiert wird, betonte die Ministerin.
Gerade in der Frage der Ukraine-Unterstützung dürfe Deutschland nun in der Phase des politischen Übergangs in den USA, aber auch in Berlin "nicht ins Wanken geraten", mahnte Baerbock. "Entscheidend ist, dass wir in den nächsten Wochen weiterhin alles dafür tun, nicht nur die Ukraine zu unterstützen, sondern unseren Frieden in Europa, unseren Frieden bei uns zu sichern", sagte Baerbock - und fügte hinzu: "Dafür haben wir keine Zeit, bis zum Frühjahr zu warten."
Russlands Präsident Wladimir Putin werde jede Phase der Schwäche ausnutzen, warnte Baerbock. "Jetzt ist der Moment der Zwischenphase, auf den Putin immer gewartet und gezielt hat mit Blick auf den Ausgang der Wahlen in den USA", sagte die Ministerin.
Baerbock ließ durchblicken, dass sie mit dem Bruch der Ampel-Koalition wenige Stunden nach dem Wahlsieg von Donald Trump nicht glücklich gewesen sei: "Dass der Mittwochabend dann zeitgleich so endet.... den Satz können Sie sich zu Ende denken", sagte sie auf der "SZ"-Veranstaltung.
P.Santos--AMWN