- "Die Zweiflers" Favorit bei Verleihung von Deutschem Fernsehpreis
- Bundesgerichtshof urteilt über Holocaustleugnung in Schreiben an Finanzamt
- Ostbeauftragter Schneider stellt Bericht zum Stand der deutschen Einheit vor
- Start der Tarifverhandlungen bei Volkswagen
- Bundes-CDU ehrt Merkel zum 70. Geburtstag - Parteichef Merz hält Rede
- Ukrainischer Staatschef Selenskyj spricht bei UN-Generaldebatte in New York
- Macron ruft Irans Präsidenten bei Treffen zu "Deeskalation" im Libanon auf
- Mutmaßlicher Trump-Attentäter wegen Mordversuchs angeklagt
- Selenskyj: UN-Sicherheitsrat muss Russland zum Frieden zwingen
- US-Regierung verklagt Visa-Konzern wegen Monopolstellung bei Bankkarten
- Zuversicht bei ter Stegen: "Fühle mich positiv und stark"
- US-Präsident Biden kommt am 10. Oktober zu einem Besuch nach Deutschland
- Selenskyj: Russland kann nur zum Frieden gezwungen werden
- Wechsel an der Spitze der Commerzbank - Orlopp wird neue Vorstandschefin
- Trump will Deutschland und anderen Ländern "die Arbeitsplätze wegnehmen"
- UN-Botschafter: Israel beabsichtigt keine Bodenoffensive im Libanon
- Meloni-Themen-Restaurant eröffnet neben Asyllager in Albanien
- Kämpfe zwischen Israel und Hisbollah halten an - Angst vor "umfassendem Krieg" im Libanon
- UN-Generaldebatte: US-Präsident Biden warnt vor "unfassendem Krieg" im Libanon
- Formel 1: Nächster Abgang bei Red Bull
- Mindestens zwei Tote durch Hurrikan "John" in Mexiko
- Premier Starmer: Wiederaufbau Großbritanniens wird Langzeitprojekt
- Erdogan: Israel zieht im Libanon ganze Region in den Krieg
- Mögliche Kostensteigerungen beim Bürgergeld sorgen für Diskussionen
- Israel meldet neue "umfangreiche" Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon
- Israel: Ranghoher Hisbollah-Kommandeur bei Angriff in Beirut "eliminiert"
- Thailands König unterzeichnet Gesetz über die Ehe für alle
- Nahostkonflikt und Ukraine-Krieg beherrschen Auftakt der UN-Generaldebatte
- Vergrabene Leichen in Nordrhein-Westfalen: Einer von zwei Toten identifiziert
- Fast drei Jahre Haft für Messerangriff an Wuppertaler Schule mit vier Verletzten
- Wagenknecht zu Ampel-Koalition: FDP sollte Reißleine ziehen
- Krise der Autoindustrie: Unionsfraktion fordert Lockerung von EU-Vorgaben
- Zu wenig Medikamente: Französische Behörde verhängt Millionenstrafe für Labore
- Biden warnt vor "umfassendem Krieg" im Libanon
- EM-Bewerbung: DFB erhält Konkurrenz aus Schweden und Dänemark
- Schiedsspruch: DFL muss umstrittene Teil-Auktion neu durchführen
- Nach antisemitischem Angriff auf jüdischen Studenten: Anklage gegen 23-Jährigen
- IS-Rückkehrerin in Düsseldorf zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt
- Erneute Angriffe auf Libanon: Konflikt zwischen Hisbollah und Israel droht zu eskalieren
- Spanien will 81 Prozent Erneuerbaren-Anteil an Stromproduktion bis 2030
- Libanon: Sechs Tote bei israelischem Angriff auf Beirut
- UN-Generalsekretär warnt bei Generaldebatte vor Gefahren der Eskalation in Nahost
- UN-Generaldebatte in New York begonnen - Überschattet von Eskalation in Nahost
- Hochwasser an Oder: Höchste Alarmstufe in Landkreis Oder-Spree ausgerufen
- Bundespolizei entdeckt in Brandenburg 2500 Packungen Pyrotechnik in Transporter
- Wachsende Spannungen in der "Ampel" nach Brandenburg-Wahl
- Festnahmen bei Razzia gegen Schleuser in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
- Versicherer erwarten 2024 weiteren Vermögensanstieg der Haushalte weltweit
- Labour-Parteitag: Starmer will Briten auf kurzzeitige Durststrecke einschwören
- Manga über Raul: "Ein Name, der begeistert"
Scholz kündigt Ukraine-Reise von Bundesaußenministerin Baerbock an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Ukraine angekündigt. Baerbock werde "demnächst" in die Ukraine reisen, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dem Eklat um seine Ausladung durch Kiew mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj telefoniert.
"Der Bundespräsident und der ukrainische Präsident haben sehr sorgfältig miteinander gesprochen, das ist eine gute Sache", sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem tschechischen Regierungschef Petr Fiala im Kanzleramt. Er habe sich mit Steinmeier "vorher und hinterher sehr ausführlich unterhalten". Ein Ergebnis des Gesprächs sei, "dass die Außenministerin demnächst in der Ukraine sein wird".
Baerbocks Visite wäre der erste Besuch eines Mitglieds der Bundesregierung in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs. Zur Frage, ob er selbst auch nach Kiew reisen wird, äußerte sich Scholz nicht.
Selenskyj hatte in dem Telefonat mit Steinmeier den Bundespräsidenten und die gesamte Bundesregierung in die Ukraine eingeladen, wie aus dem Präsidialamt in Berlin verlautete. In dem Gespräch der beiden Präsidenten seien "Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt" worden, hieß es. Steinmeier wolle die Einladung annehmen, ein Termin stehe aber noch nicht fest. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will am Wochenende in die Ukraine reisen, um am Gedenken für die Opfer des Zweiten Weltkriegs teilzunehmen.
Steinmeiers Ausladung vor drei Wochen war seitens der Bundesregierung als Eklat und als Brüskierung des deutschen Staatsoberhaupts gewertet worden. Der Bundespräsident hatte geplant, zusammen mit den Präsidenten Polens und der baltischen Staaten in die ukrainische Hauptstadt zu reisen. Dies wurde von der Führung in Kiew aber abgelehnt.
Vertreter der ukrainischen Regierung hatten Steinmeier und der früheren Bundesregierung wiederholt und in scharfem Ton vorgeworfen, gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin jahrelang zu nachgiebig gewesen zu sein. Steinmeier räumte inzwischen selbst Fehleinschätzungen in seiner früheren Russland-Politik ein.
Ch.Kahalev--AMWN