Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram
-
Ausschuss: Trump-Unterstützer Gaetz zahlte für Sex mit Minderjähriger
-
Zahlreiche Menschen bei AfD-Demo nach Anschlag in Magdeburg
-
"Stehen nicht zum Verkauf": Grönland weist erneute Kaufabsicht Trumps zurück
-
Ermittlungskomplex Lina E.: Linksextremist aus Ungarn ausgeliefert
-
Unbekannte legen Schweinekopf vor muslimischen Gebetsräumen in Brandenburg ab
-
Merkel hält Merz für Mann der Stunde - Kritik an Nein zu Schwarz-Grün
-
Kreise: Saudi-Arabien hatte Auslieferung des Verdächtigen von Magdeburg beantragt
-
Pro-europäische Parteien in Rumänien einigen sich auf Koalition
-
Razzia in als Massagesalons getarnten Bordellen in Baden-Württemberg
-
Dieselskandal: Winterkorns Verteidigung hält Vorsitzenden Richter für befangen
-
Sportdirektor Hajri verlässt Kaiserslautern
-
36 Jahre nach Mord beim Kölner Karneval: Urteil gegen Beschuldigten rechtskräftig
-
Delegationen aus arabischen Staaten treffen neue syrische Machthaber
-
50.000 Jahre altes fast vollständig erhaltenes Baby-Mammut in Sibirien entdeckt
-
Ukraine-Krieg: 1100 nordkoreanische Soldaten laut Südkorea getötet oder verletzt
-
25-Jähriger in Berlin wegen Tötung eines Bekannten zu Haftstrafe verurteilt
-
Slalom in Alta Badia: Straßer scheidet wieder aus
-
Beschädigte Ostsee-Kabel: China erlaubt schwedischer Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen auf Schiff
-
Kreise: Saudi-Arabien hatte Auslieferung von Verdächtigen von Magdeburg beantragt
-
Kriminalbeamte mahnen nach Anschlag in Magdeburg zu Zurückhaltung
-
Handball: Magdeburg verlegt auch das Heimspiel gegen Erlangen
-
Autobauer Honda und Nissan kündigen Verhandlungen über Fusion an
-
48-Jähriger tötet Mann auf offener Straße mit Schrotflinte: Prozessauftakt in Erfurt
-
20-Jähriger nach Unfall mit Fahrgeschäft auf Berliner Weihnachtsmarkt gestorben
-
Biden wandelt 37 von 40 auf Bundesebene erlassene Todesstrafen in lebenslange Haft um
-
Baerbock warnt vor verschärftem Vorgehen der Türkei gegen Kurden in Syrien
-
Prozessauftakt in Münster: Männer fesselten und knebelten Bekannten zu Tode
-
Jordaniens Außenminister Safadi trifft neuen syrischen Machthaber al-Scharaa in Damaskus
-
Techniker Krankenkasse meldet Rekord bei Krankmeldungen
-
Tour de Ski: Carl und Hennig vorneweg - Moch zurückhaltend
-
HBL: Machulla übernimmt die Löwen zur kommenden Saison
-
Autobauer Honda und Nissan wollen über mögliche Fusion verhandeln
-
Festnahme nach Drohung gegen Bremerhavener Weihnachtsmarkt in Tiktok-Video
-
Aufträge für das Bauhauptgewerbe im Oktober im Plus
-
Kanadas Premier Trudeau innerhalb seiner Partei immer weiter unter Druck
-
Theis verliert mit Pelicans erneut
-
"Riesenherausforderung": Ricken schwört BVB auf 2025 ein
-
Draisaitl setzt sich erneut gegen Stützle durch
-
Trump stellt klar: Elon Musk wird nicht US-Präsident
-
Ältestenrat des Landtags berät über Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg
-
Oxfam: Nur zwölf Lkw konnten binnen zweieinhalb Monaten Hilfe in Nordgazastreifen verteilen
-
Brightline Interactive stellt erfolgreich eine skalierbare immersive Simulation für einen globalen Integrator von Regierungsdienstleistungen bereit und positioniert sich damit als führendes Betriebssystem für die Verarbeitung und Visualisierung komplexer Informationen im 3D-Raum
-
Wirtschaftsweise Grimm erwartet leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit im kommenden Jahr
-
Landkreistag: "Absoluter Schutz" auf Weihnachtsmärkten nicht möglich
-
Trump: Musk wird nicht US-Präsident
-
NFL: St. Brown zieht mit Legende Fitzgerald gleich
-
Darts-WM: Schindler scheitert in Runde zwei
-
Bittere Diagnose: Mo Wagner erleidet Kreuzbandriss
-
kicker: Alonso als "Persönlichkeit des Jahres" ausgezeichnet
-
Anschlag von Magdeburg: Faeser fordert raschen Beschluss von Sicherheitsgesetzen
Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren Verstößen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen. "Es ist natürlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten", sagte Faeser am Donnerstag im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschalt-Drohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, "den Druck zu erhöhen".
Faeser hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" eine Abschaltung von Telegram als "ultima ratio" bezeichnet. Sie sagte nun HR-Info, sie habe damals lediglich die "Gangart" gegenüber Telegram "etwas verschärft", um zu erreichen, dass der Dienst tätig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.
Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.
Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.
X.Karnes--AMWN