- Vor Autogipfel: IG Metall fordert neues Förderpaket für E-Autos
- Münchner Oktoberfest mit traditionellem Fassanstich begonnen
- Mindestens ein Todesopfer und elf Vermisste nach Überschwemmungen in Japan
- Britischer Regierungschef Starmer schließt strikten Sparkurs aus
- Hanfmann glänzt in China: Halbfinale in Chengdu
- Harris fordert Trump erneut zu weiterem TV-Duell auf - Ex-Präsident lehnt ab
- 21-Jähriger würgt in Niedersachsen Polizist bis zu Bewusstlosigkeit - Haftbefehl
- Netanjahu droht Hisbollah mit weiteren Angriffen
- Neue französische Regierung bereits direkt nach Ernennung unter Druck
- Tennis: Siegemund verliert Finale in Thailand
- Niedersachsen: 19-Jähriger von Maishäcksler erfasst und schwer verletzt
- Ukraine: 21 Verletzte bei russischem Angriff auf Charkiw
- Weiter Eskalation im Libanon: Hisbollah und Israel überziehen sich mit Angriffen
- "Auf einmal Peng gemacht": Plattfuß-Drama bei Triathletin Haug
- Westliche Langstreckenwaffen für Angriffe in Russland: Selenskyj hofft auf USA-Besuch
- UNO: Mehr als 500 Tote durch Überschwemmungen im Tschad - 1,7 Millionen Betroffene
- Explosion vor Haus bei Bonn: Polizei prüft Zusammenhang mit Kölner Tatserie
- Deutschlandticket: Bündnis fordert Preisstabilität und langfristige Finanzierung
- Nach Abstieg und Fehlstart: Osnabrück entlässt Koschinat
- Landtagswahl in Brandenburg läuft: Woidke gibt Stimme ab
- Mindestens ein Todesopfer und sechs Vermisste nach Überschwemmungen in Japan
- Schweizer stimmen über Rentenreform und Umweltschutz ab
- Defekt-Drama: Haug muss bei Ironman-WM aufgeben
- Zverev kritisiert ATP: "Saison ist unnötig lang"
- "Wir müssen aufpassen": Gladbach früh unter Druck
- Sabally und Fiebich starten in die Play-offs
- "Straßenfußballer" Skrzybski beschert Kiel ersten Punkt
- SID-Aufwärmrunde: Vier Kernpunkte für das Rennen in Singapur
- Präsidentenwahl in Sri Lanka: Sieg von Linkskandidat Dissanayaka zeichnet sich ab
- Sender: Israel lässt Al-Dschasira-Büro im Westjordanland vorübergehend schließen
- Westliche Langstreckenwaffen für Angriffe in Russland: Selenksyj hofft auf USA-Besuch
- UN: Mehr als 500 Tote durch Überschwemmungen im Tschad - 1,7 Millionen Betroffene
- Quad-Gruppe äußert sich "ernsthaft besorgt" über Lage im Südchinesischen Meer
- Sperre von X in Brasilien: Musks Online-Dienst ernennt rechtlichen Vertreter
- Israels Armee greift weiter massiv im Libanon an - USA rufen Bürger zur Ausreise auf
- K.o. in Runde fünf: Joshua ohne Chance gegen Dubois
- Nach 0:2 - HSV punktet auf dem Betzenberg
- Boxen: Meinke holt WM-Titel im Federgewicht
- Trump beharrt auf Ablehnung von zweitem TV-Duell mit Harris
- Laver Cup: Zverev misslingt Revanche gegen Fritz
- "Verteidigungsmentalität": Frankfurt setzt sich oben fest
- Rechtsruck in Frankreich: An neuer Regierung sind mehr Konservative beteiligt als zuvor
- Ukrainische Armee: Zwei Munitionslager in Russland zerstört
- Dritter Sieg in Serie: Frankfurt setzt sich oben fest
- Israels Armee: Angriffe auf Ziele im Südlibanon mit "dutzenden" Kampfflugzeugen
- Frankreichs neue Regierung ist ernannt - Mehrere konservative Minister
- Harris fordert Trump erneut zu weiterem TV-Duell auf
- Erster Urnengang seit Massenprotesten: Sri Lanka hat seinen Präsidenten gewählt
- Neuer-Pause in Bremen nur "Vorsichtsmaßnahme"
- Hochwasser: Donau in Budapest erreicht höchsten Stand seit zehn Jahren
SPD sieht sich durch Wahlsieg im Saarland gestärkt
Die SPD sieht sich durch ihren Wahlsieg im Saarland mit Blick auf kommende Wahlen gestärkt. "Das gibt uns Rückenwind auch für die anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen", sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag in Berlin. Sie gratulierte Saar-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger zu ihrem Erfolg. Die anderen Parteien äußerten sich weniger zufrieden.
Die SPD hatte die Landtagswahl im Saarland mit 43,5 Prozent der Stimmen klar gewonnen und die absolute Mehrheit im Landtag errungen. Die CDU mit Ministerpräsident Tobias Hans stürzte auf nur noch 28,5 Prozent ab. Die AfD erreichte 5,7 Prozent. Die Grünen scheiterten mit 4,995 Prozent an 23 fehlenden Stimmen bei dem Versuch, nach fünf Jahren Pause wieder in den Landtag einzuziehen. Die FDP erreichte nur 4,8 Prozent, die Linke in ihrer einstigen Hochburg sogar nur noch 2,6 Prozent.
Mit diesem Ergebnis sei die SPD nun auch im Bund stärker geworden, da sie "künftig acht von 16 Landesregierungen anführen wird", sagte Esken am Montag. Sie hob zudem hervor, dass es mit Rehlinger künftig vier Ministerpräsidentinnen in Deutschland geben werde - "und alle Sozialdemokratinnen". Die SPD im Bund habe für die Saar-Landtagswahl "mit Rückenwind aus Berlin dienen können", sagte die Parteichefin. Dagegen hätten andere "ihre Wahlkämpfer alleine gelassen", ergänzte sie mit Blick auf die CDU.
Rehlinger sagte, sie wolle jetzt "den Staffelstab weitergeben" an die SPD-Wahlkämpferinnen und -Wahlkämpfer in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Es gebe für die SPD "die Chance, dass wir ein gutes Wahljahr 2022 haben werden", verwies sie auch auf die im Herbst vorgesehene Wahl in Niedersachsen. Rehlinger sprach von einer "ganz großartigen Gemeinschaftsleistung" der SPD im Bund und im Saarland.
CDU-Chef Friedrich Merz sagte in Berlin, trotz der Niederlage gehe seine Partei "mit wirklicher Zuversicht" in die weiteren anstehenden Landtagswahlen. Zwar sei er natürlich "enttäuscht von diesem Wahlergebnis", aber dieses "spornt uns noch einmal an", hob er hervor. Auch hätten im Saarland landespolitische Themen im Vordergrund gestanden, insofern sei das schlechte Abschneiden der CDU dort "kein Präjudiz für die anderen drei Landtagswahlen".
Die Grünen bedauerten das knappe Scheitern. "Wir warten das amtliche Endergebnis ab", hieß es weiter auf Twitter. Von einem "bitteren Ergebnis" sprach Landes-Spitzenkandidatin Lisa Becker. Dies sei "kein guter Abend für den Klimaschutz an der Saar" gewesen.
FDP-Chef Christian Lindner führte das Scheitern seiner Partei im Saarland auf landespolitische Besonderheiten zurück. "Das Saarland ist für uns kein leichtes Pflaster", sagte er in Berlin. Die FDP hatte bei der Wahl am Sonntag zwar Stimmen hinzugewonnen, blieb jedoch das dritte Mal in Folge unter der Fünf-Prozent-Hürde.
Der saarländische AfD-Landesvorsitzende Christian Wirth äußerte sich in Berlin enttäuscht über die Stimmenverluste seiner Partei. Mit 5,7 Prozent sei die Saar-AfD "unter den Erwartungen geblieben", sagte er in Berlin. Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla konnte an der Pressekonferenz nicht teilnehmen, weil er keine Corona-Schutzimpfung nachweisen konnte. In einer Erklärung sprach er anschließend von einem starken Abschneiden der Partei in der Arbeiterschaft.
Die Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler machte die Zerstrittenheit der Saar-Landespartei für die schwere Niederlage verantwortlich. Zuletzt sei noch der Parteiaustritt von Oskar Lafontaine "ein schwerer Schlag" gewesen, sagte sie in Berlin.
P.Stevenson--AMWN