- Nach Explosionswellen im Libanon: Israel greift Raketenwerfer der Hisbollah an
- Kompany: "Man sollte die Spiele begrenzen"
- Aggressiver Hund verletzt in Nordrhein-Westfalen drei Menschen
- Stecken gebliebener Hausbau in Koblenz beschäftigt Bundesgerichtshof
- Trotz radioaktivem Wasser: China will wieder Meeresfrüchte aus Japan importieren
- Gefälschte NS-Dokumente an Museum verkauft: Strafbefehl gegen Mann beantragt
- Kompany: "Sieht gut aus bei Neuer"
- Ifo: Umwandlung von Büroflächen könte 60.000 neue Wohnungen schaffen
- Habeck: VW muss Großteil seiner Probleme selbst lösen
- Neue französische Regierung steht so gut wie fest - Bekanntgabe bis Sonntag
- Brandenburgs Regierungschef Woidke bekräftigt Rückzugsabsicht bei AfD-Wahlsieg
- Pistorius warnt vor unerfüllbaren Erwartungen an Austausch von Scholz
- Anklage wegen versuchten Mordes an Polizist in Baden-Württemberg erhoben
- Unions-Außenexperte Wadephul findet Israels Vorgehen "schwer nachzuvollziehen"
- Wende bei Wohnimmobilienpreisen: Erster Anstieg im Quartalsvergleich seit 2022
- Fahrstuhl fährt plötzlich hoch: Monteur in Bayern bei Arbeit getötet
- Staraufgebot bei Harris-Auftritt - Trump wirbt um Unterstützung jüdischer Wähler
- Oktoberfest: Münchner Oberbürgermeister will Wiesn so sicher wie möglich machen
- Sechs Prozent mehr Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr im ersten Halbjahr
- Brandenburgs Regierungschef Woidke bekräftigt Rücktrittsabsicht bei AfD-Wahlsieg
- Verwaltungsgericht: Keine Corona-Hilfe für Mietkosten bei familiärer Verbindung
- Bahnchef Lutz verspricht "radikaleres" Angehen von Problemen
- 50 Homeruns, 50 Steals: Ohtani sorgt für Rekord und Hysterie
- Herkunft der detonierten Hisbollah-Pager: Unternehmenschefs in Taiwan befragt
- Australischer Fußballnationaltrainer Arnold zurückgetreten
- 42 Prozent würden bei mangelnder Vereinbarkeit mit Familie Job wechseln
- Wirtz begeistert: "Er ist für die Champions League gemacht"
- Zverev sieht Laver Cup als Gewinn für deutschen Tennis-Standort
- Verstappen geht gelassen ins Singapur-Wochenende
- Rose will Atletico-Pleite schnell abhaken
- Nach Strafandrohung: Online-Dienst X ist in Brasilien wieder offline
- Bundesgerichtshof verhandelt über stecken gebliebenen Bau von Wohnanlage
- Klimastreik: Dutzende Demonstrationen von Fridays for Future in Deutschland
- Von der Leyen trifft Selenskyj in Kiew zu Gesprächen über Energieversorgung
- Vorstellung der neuen französischen Regierung in Paris erwartet
- US-Medien: Republikanischer Gouverneurskandidat soll sich "schwarzer Nazi" genannt haben
- Ärzte und Apotheker warnen vor Medikamentenmangel in der Erkältungssaison
- US-Fluglinie Delta setzt Direktflüge von New York nach Tel Aviv bis Jahresende aus
- Nach Explosionswellen im Libanon: Israel greift hunderte Hisbollah-Ziele an
- In Unterzahl: Flick kassiert erste Niederlage mit Barca
- Trotz Führung: Leipzig verliert bei Atletico
- US-Wettbewerbsbehörde wirft Onlinenetzwerken "Überwachungstechniken" vor
- Handball: Magdeburg bügelt Champions-League-Fehlstart aus
- DEL: Beinahe-Absteiger Augsburg startet mit Sieg
- Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg weiter knapp vor SPD
- Kadyrow wirft Musk "Deaktivierung" von ihm angeblich geschenkten Cybertruck vor
- NHL: Seider unterschreibt Vertrag über 60 Millionen Dollar
- Frankreichs Premierminister stellt Macron Regierung vor - Barrot soll Außenminister werden
- Sieg mit Benfica: Beste feiert gelungene Premiere
- Wirtz zaubert - und führt Bayer zu einem Rekordstart
EU bereitet sich auf mehrere Millionen Ukraine-Flüchtlinge vor
Die Europäische Union bereitet sich auf die Ankunft von mehreren Millionen Ukraine-Flüchtlingen vor. Das sagte EU-Kommissarin Ylva Johansson am Donnerstag bei einem Treffen der Innenminister der 27 Mitgliedsstaaten in Brüssel. Schon jetzt seien "fast eine Million Menschen" in die EU geflohen. Die EU-Kommission schlägt vor, Menschen aus dem Kriegsgebiet für bis zu drei Jahre Schutz zu gewähren.
Inhaber ukrainischer Pässe können bisher maximal 90 Tage lang ohne Visum in der EU bleiben. Damit sie länger bleiben können, soll nun erstmals eine seit 2001 gültige Richtlinie zum temporären Schutz von Flüchtlingen aktiviert werden, die nach den Balkankriegen beschlossen worden war. Die Richtlinie sieht Schutz für zunächst ein Jahr vor, verlängerbar auf insgesamt drei Jahre. Die Ukraine-Flüchtlinge könnten in der EU arbeiten, ihre Kinder könnten zur Schule gehen. Johansson sagte, sie rechne in den kommenden Tagen mit der endgültigen Zustimmung der Mitgliedsländer, wenn die Details besprochen seien.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich dafür aus, "den Geflüchteten aus der Ukraine schnell und unbürokratisch" zu helfen und den Kommissionsvorschlag anzunehmen. Sie bezeichnete es als "Paradigmenwechsel", dass erstmals alle EU-Staaten zur Aufnahme von Menschen bereit seien. In der Flüchtlingskrise 2015 hatten sich Länder wie Polen und Ungarn geweigert, Syrer oder Iraker aufzunehmen.
Während damals rund eine Million Menschen nach Deutschland kamen, ist nun Polen das Hauptaufnahmeland. Dort kamen bisher nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks rund 500.000 Menschen über die gut 500 Kilometer lange Grenze zur Ukraine. Der polnische Grenzschutz sprach sogar von 575.000 Flüchtlingen.
EU-Kommissarin Johansson sagte Polen für die Aufnahme finanzielle und logistische Unterstützung zu. Eine Umverteilung der Menschen auf andere europäische Länder habe Warschau bisher nicht beantragt, betonte sie. In Deutschland zählte das Innenministerium zuletzt gut 9400 Flüchtlinge aus der Ukraine.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verwies bei einem Besuch in Rumänien auf die 500 Millionen Euro, die aus dem EU-Haushalt für humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg fließen sollen. Sie hatte die Notfallhilfe am Dienstag angekündigt. Zudem soll ein "humanitäres Zentrum für die Ukraine in Rumänien" entstehen, wie sie auf Twitter ankündigte.
Umstritten unter den EU-Länder ist der Umgang mit Flüchtlingen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft, die sich zuletzt in dem Land aufhielten. Österreichs Innenminister Gerhard Karner sagte, sein Land habe wie Polen, die Slowakei und Ungarn Bedenken, solchen Menschen gleichwertigen Schutz zu gewähren. "Wir brauchen rasche, unbürokratische Hilfe für ukrainische Kriegsflüchtlinge", betonte Karner. "Da hilft es nicht, wenn wir Drittstaatsangehörige mit einbeziehen."
Der luxemburgische Innen- und Außenminister Jean Asselborn warnte dagegen vor einer Art "Apartheid": Die Hautfarbe, Sprache und Religion von Flüchtlingen aus der Ukraine dürfe bei der Aufnahme keine Rolle spielen, mahnte er. Auch die Organisation Pro Asyl fordert die Gleichbehandlung aller Flüchtlinge, "egal welchen Pass sie besitzen".
Am Nachmittag wollten die EU-Innenminister mit ihrem ukrainischen Kollegen Denis Monastyrsky per Videokonferenz über die Lage beraten. Nach UN-Angaben sind seit dem russischen Einmarsch vor einer Woche bereits mehr als eine Million Menschen aus dem Land geflohen.
Y.Nakamura--AMWN