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Spanien will Verteidigungsausgaben in diesem Jahr auf zwei Prozent erhöhen
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30 Jahre nach geplantem Anschlag: Prozess gegen Linksextremisten begonnen
Vor dem Berliner Kammergericht hat am Montag ein Prozess gegen zwei Mitglieder einer mutmaßlich linksextremistischen Gruppe wegen der Planung eines Anschlags in Berlin vor fast 30 Jahren begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft Peter K. und Thomas W. vor, im April 1995 versucht zu haben, eine Justizvollzugsanstalt in Berlin-Grünau zu sprengen.
Nordstream-Inbetriebnahme: Breite Kritik an Vorstoß von CDU-Politiker Bareiß
Politiker verschiedener Parteien haben den Vorstoß des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß einer Reparatur und Inbetriebnahme der Gaspipeline Nordstream II kritisiert. Bareiß' Parteikollege Ruprecht Polenz etwa warf ihm im "Tagesspiegel" vom Montag "eine völlig abwegige Einschätzung" vor. Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth nannte den Vorschlag "das völlig falsche Signal zur völlig falschen Zeit". Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sprach von einer "skandalösen Aussage".
Esken: SPD spricht mit Abweichlern über Finanzpaket - "Bei CDU weiterer Weg"
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich vor der Abstimmung im Bundestag über das schuldenfinanzierte Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur zuversichtlich gezeigt, die Zahl der Abweichler unter den Sozialdemokraten gering halten zu können. "Wir sind natürlich in Gesprächen mit denjenigen, die da Fragen haben", sagte Esken am Montag im ZDF-"Morgenmagazin".
Baerbock sagt 300 Millionen Euro zusätzliche Hilfen für Syrien zu
Nach den mutmaßlichen Massakern an Zivilisten im Westen Syriens hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Übergangsregierung zum Schutz der Minderheiten im Land aufgerufen. "Es kann nur eine friedliche Zukunft für Syrien geben, wenn es einen inklusiven politischen Prozess gibt", sagte Baerbock am Montag am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Brüssel. Sie sagte zudem 300 Millionen zusätzliche Hilfen für Syrien zu.
Netanjahu kündigt Entlassung von Inlandsgeheimdienst-Chef Bar an
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Entlassung des Chefs des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet angekündigt. Es gebe "einen Mangel an Vertrauen" gegenüber Ronen Bar, sagte Netanjahu am Sonntag in einer Videoansprache. Er habe daher beschlossen, der Regierung "das Ende des Mandats des Chefs des Schin Bet vorzuschlagen". Bar hingegen bezeichnete die Gründe für seine Entlassung als politisch motiviert.
Huthis reklamieren zweiten Angriff auf US-Flugzeugträger binnen 24 Stunden für sich
Die pro-iranische Huthi-Miliz im Jemen hat nach eigenen Angaben erneut einen US-Flugzeugträger im Roten Meer angegriffen. Die Miliz habe am Montag "aus Vergeltung" zum zweiten Mal binnen 24 Stunden Raketen und Drohnen auf die "USS Harry Truman" und mehrere ihrer Begleitschiffe im nördlichen Roten Meer abgefeuert, erklärte ein Sprecher im Onlinekanal Telegram. Von US-Seite lag zunächst keine Bestätigung der Attacken vor.
Trump will am Dienstag mit Putin sprechen
US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten am Dienstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen. Bei dem Gespräch solle es um die Beendigung des russischen Krieges in der Ukraine gehen, sagte Trump am Sonntagabend (Ortszeit) vor Journalisten an Bord des Präsidentenflugzeugs Air Force One. Als eines der Gesprächsthemen nannte er "die Aufteilung bestimmter Vermögenswerte" zwischen Russland und der Ukraine.
30 Jahre nach geplantem Anschlag: Prozess gegen Linksextremisten beginnt
Vor dem Berliner Kammergericht beginnt am Montag (09.30 Uhr) der Prozess gegen zwei Mitglieder einer mutmaßlich linksextremistischen Gruppe wegen der Planung eines Anschlags in Berlin vor fast 30 Jahren. Die Bundesanwaltschaft wirft Peter K. und Thomas W. vor, im April 1995 versucht zu haben, eine Justizvollzugsanstalt in Berlin-Grünau zu sprengen.
EU-Außenminister beraten über die Ukraine - Hilfskonferenz für Syrien
Die Außenministerinnen und -minister der Europäischen Union beraten am Montag in Brüssel über die Lage im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine (ab 08.00 Uhr). Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas dringt unter anderem auf weitere Hilfen in Milliardenhöhe. Weitere Themen sind die Beziehungen zu den USA vor dem Hintergrund des Handelskonflikts mit Präsident Donald Trump sowie die Lage im Nahen Osten.
Tarifrunde für Bund und Kommunen wird Montag fortgesetzt
Die Tarifverhandlungen für die 2,5 Millionen angestellten Beschäftigten des Bundes und der Kommunen sollen am Montag fortgesetzt werden. In den ersten drei Verhandlungstagen der dritten Tarifrunde hatten öffentliche Arbeitgeber sowie die Gewerkschaften Verdi und Beamtenbund seit Freitag zunächst keinen Abschluss erreicht. Die Tarifparteien wollten ursprünglich bis zum Abend oder spätestens Montag einen Abschluss vorlegen.
USA fliegen Angriffe auf Huthi-Stellungen im Jemen - Miliz meldet über 50 Tote
Erstmals seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump haben die USA Angriffe auf die Huthi-Miliz im Jemen geflogen. Trump verkündete in der Nacht zum Sonntag eine "entscheidende und starke Militäraktion", um die Angriffe der vom Iran unterstützten Miliz auf Schiffe im Roten Meer zu beenden. Nach jüngsten Angaben der Huthis wurden dabei mehr als 50 Menschen getötet. Als Reaktion attackierten die Huthis nach eigenen Angaben einen US-Flugzeugträger mit Begleitschiffen im Roten Meer.
Stichwahl um Bürgermeisteramt auf Sylt am 6. April
In der ersten Runde der Bürgermeisterwahl auf der schleswig-holsteinischen Nordseeinsel Sylt hat sich am Sonntag keiner der sechs Kandidatinnen und Kandidaten durchgesetzt. Wie die Gemeindeverwaltung nach Auszählung der Stimmen in Westerland mitteilte, müssen die beiden bestplatzierten Kandidaten Tina Haltermann und Markus Gieppner am 6. April in einer Stichwahl gegeneinander antreten. Beide sind parteilos. Haltermann trat allerdings als Kandidatin der CDU an, Gieppner ging für "Die Insulaner" ins Rennen.
Französischer Europaabgeordneter fordert von USA Rückgabe der Freiheitsstatue
Der französische Europaabgeordnete Raphaël Glucksmann hat die USA aufgefordert, die Freiheitsstatue an sein Heimatland zurückzugeben. Die USA hätten "sich entschieden, auf die Seite der Tyrannen zu wechseln", sagte Glucksmann am Sonntag vor rund 1500 Delegierten beim Parteitag seiner Mitte-Links-Partei Place publique (PP). "Wir haben sie euch geschenkt, aber offenbar verachtet ihr sie."
FDP-Fraktionschef Dürr bewirbt sich um Parteivorsitz
FDP-Fraktionschef Christian Dürr bewirbt sich um die Nachfolge des bisherigen Parteivorsitzenden Christian Lindner. "Ich bewerbe mich um den Parteivorsitz der Freien Demokraten", sagte der 47-jährige Dürr am Sonntag in einem Video im Onlinedienst X. Der 23. Februar sei "ohne Frage eine herbe Niederlage" für die FDP gewesen, räumte der Niedersachse ein. Bei der Bundestagswahl war die FDP auf 4,3 Prozent abgestürzt.
Bundestags-Haushaltsausschuss beschließt Vorlage für Lockerung der Schuldenbremse
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Sonntag die Vorlage für die Grundgesetzänderungen zur Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigung sowie für ein Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz beschlossen. Gemäß der am Freitag von Union und SPD mit den Grünen erzielten Einigung wurden die vereinbarten Ergänzungen in einem gemeinsamen Änderungsantrag der drei Fraktionen in den Gesetzestext eingearbeitet. CDU-Chef Friedrich Merz wies Vorwürfe der Wählertäuschung wegen der höheren Neuverschuldung zurück.
Hoffen auf Comeback: Tausende Bolsonaro-Anhänger demonstrieren in Brasilien
Tausende Anhängerinnen und Anhänger des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro haben am Sonntag in Rio de Janeiro für eine Rückkehr des rechtsextremen Politikers ins Amt demonstriert. Bei einer Kundgebung am berühmten Copacabana-Strand bezeichnete Bolsonaro das bis 2030 geltende Amtsverbot gegen als eine "Missachtung der Demokratie". Der 69-Jährige darf wegen der von ihm erhobenen unbelegten Wahlbetrugsvorwürfe derzeit kein politisches Amt ausüben und damit auch nicht bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.
USA schieben mutmaßliche Bandenmitglieder aus Venezuela nach El Salvador ab
Die USA haben ungeachtet einer richterlichen Anordnung mehr als 200 mutmaßliche Mitglieder einer venezolanischen Drogenbande zur Inhaftierung nach El Salvador abgeschoben. "Heute sind die ersten 238 Mitglieder der kriminellen venezolanischen Organisation Tren de Aragua in unserem Land angekommen", teilte El Salvadors Präsident Nayib Bukele am Sonntag im Onlinedienst X mit. US-Präsident Donald Trump hatte die Abschiebung unter Verweis auf ein Gesetz von 1798 angeordnet, ein Richter hatte den Vorstoß jedoch blockiert.
Haushaltsausschuss berät Beschlussvorlage für Lockerung der Schuldenbremse
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Sonntag die Beschlussvorlage von Union und SPD über die Grundgesetzänderungen zur Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz beraten. Gemäß der am Freitag erzielten Einigung mit den Grünen sollten die vereinbarten Ergänzungen in einem gemeinsamen Änderungsantrag der drei Fraktionen in den Gesetzestext eingearbeitet werden. CDU-Chef Friedrich Merz wies Vorwürfe der Wählertäuschung wegen der höheren Neuverschuldung zurück.
Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen sollen fortgesetzt werden
Im Ringen um die Fortsetzung der Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der dort noch immer festgehaltenen Geiseln sind in Doha weitere indirekte Gespräche zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas geplant. Regierungschef Benjamin Netanjahu habe ein Verhandlungsteam angewiesen, sich auf die Fortsetzung der Gespräche vorzubereiten, teilte sein Büro am Samstagabend mit. Auch ein Hamas-Team machte sich auf den Weg nach Doha. Dort sollen die Gespräche unter Vermittlung der USA, Ägyptens und Katars stattfinden.
Tarifrunde für Bund und Kommunen in möglicherweise entscheidender Phase
Die Tarifrunde für die 2,5 Millionen angestellten Beschäftigten von Bund und Kommunen ist am Sonntag in die möglicherweise entscheidende Phase gegangen. Die dritte Verhandlungsrunde hatte am Freitag in Potsdam begonnen, Ergebnisse wurden bisher nicht bekannt.
Präsidentin der Rentenversicherung kritisiert geplante Ausweitung der Mütterrente
Die Spitze der Rentenversicherung hat die Pläne von Union und SPD zur Ausweitung der Mütterrente scharf kritisiert. Es handele sich um eine "sehr teure Umverteilung", sagte die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach, dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Die Ausweitung koste fünf Milliarden Euro pro Jahr, aber zur Finanzierung stehe nichts im Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD.
US-Präsident Trump entzieht Sondergesandtem Kellogg Zuständigkeit für Russland
US-Präsident Donald Trump hat seinem Sondergesandten Keith Kellogg die Zuständigkeit für Russland entzogen. Der Ex-General ist in den laufenden Gespräche über eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg nur noch für die Ukraine zuständig, wie Trump am Samstag verkündete. US-Medienberichten zufolge hatte Russland Kellogg als zu ukrainefreundlich abgelehnt. Die Außenminister der USA und Russlands berieten derweil in einem Telefonat über die "nächsten Schritte". Die Unterstützer der Ukraine vereinbarten, "kollektiven Druck" auf Russland auszuüben.
AfD-Mitarbeiter bei Protestaktion in Bremen durch Flaschenwurf leicht verletzt
Ein Mitarbeiter eines Infostands der AfD ist in Bremen von Unbekannten mit einer Flasche beworfen und leicht verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Sonntag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Samstag am Rande einer friedlich verlaufenen Demonstration von etwa 50 Menschen gegen den AfD-Stand im Stadtteil Walle.
Steinmeier: Aufgaben der künftigen Bundesregierung sind "gewaltig"
Die kommende Bundesregierung steht nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor enormen Herausforderungen. Die Aufgaben für die künftige Koalition seien "gewaltig", sagte Steinmeier der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. Er mahnte eine rasche Regierungsbildung an. "Europa wartet auf eine stabile, handlungsfähige Bundesregierung", sagte er. CDU, SPD und SPD hatten am Donnerstag formell ihre Koalitionsverhandlungen begonnen, die zur Bildung einer neuen Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) führen sollen.
USA greifen erstmals unter Trump Huthis im Jemen an - Miliz meldet über 30 Tote
Erstmals seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump haben die USA Angriffe auf die Huthi-Miliz im Jemen geflogen. Es sei eine "entscheidende und starke Militäraktion" eingeleitet worden, um die Angriffe der vom Iran unterstützten Miliz auf Schiffe im Roten Meer zu beenden, verkündete Trump in der Nacht zum Sonntag. Nach Angaben der Huthis dabei wurden mehr als 30 Menschen getötet. Der Iran kritisierte die Angriffe scharf.
Mindestens 16 Tote bei Explosion eines Blindgängers in Syrien
Bei einer Explosion eines Blindgängers in der syrischen Küstenstadt Latakia sind nach Behördenangaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. 18 weitere Menschen wurden bei dem Vorfall am Samstag verletzt, teilte der syrische Zivilschutz mit. Ein Schrotthändler hatte nach Angaben der Nachrichtenagentur Sana versucht, in einer Werkstatt in einem vierstöckigen Gebäude nicht explodierte Kriegsmunition zu zerlegen.
Ukraine-Gespräche: Rubio und Lawrow beraten über die "nächsten Schritte"
Die Außenminister der USA und Russlands haben nach Angaben aus Washington über das weitere Vorgehen bei den Gesprächen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs beraten. US-Chefdiplomat Marco Rubio und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hätten in einem Telefonat am Samstag über die "nächsten Schritte" im Anschluss an die Beratungen beider Länder in Saudi-Arabien gesprochen, teilte das US-Außenministerium mit. Die Unterstützer der Ukraine vereinbarten, "kollektiven Druck" auf Russland auszuüben, um Moskau zur Zustimmung zu einer Waffenruhe zu bewegen.
USA: Rubio und Lawrow beraten über weiteres Vorgehen bei Ukraine-Gesprächen
Die Außenminister der USA und Russlands haben nach Angaben aus Washington am Samstag in einem Telefonat über das weitere Vorgehen bei den Ukraine-Gesprächen beraten. US-Chefdiplomat Marco Rubio und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hätten über die "nächsten Schritte" im Anschluss an die Beratungen beider Länder in Saudi-Arabien gesprochen, teilte das US-Außenministerium mit. Demnach vereinbarten die beiden Außenminister, "weiter an der Wiederherstellung der Kommunikation zwischen den Vereinigten Staaten und Russland zu arbeiten".
US-Armee greift Huthis im Jemen an - Miliz meldet 20 Tote
Die USA sind mit massiven Luftangriffen gegen die Huthi-Miliz im Jemen vorgegangen. Es sei eine "entscheidende und starke Militäraktion" gegen die Miliz eingeleitet worden, schrieb US-Präsident Donald Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Ziel sei es, die Angriffe der vom Iran unterstützten Miliz auf die Schifffahrt im Roten Meer zu beenden. Nach Angaben der Huthis wurden bei den Angriffen mindestens 20 Menschen getötet.
Regierung in Washington beurlaubt hunderte Mitarbeiter von US-Auslandssendern
Die Regierung unter Präsident Donald Trump hat am Samstag hunderte Mitarbeiter von US-Auslandssendern beurlaubt. Reporter und andere Angestellte von Sendern wie Voice of America, Radio Free Asia und Radio Free Europe erhielten zum Wochenende eine E-Mail, wonach sie keinen Zutritt mehr zu ihren Büros erhalten und Presseausweise, Diensttelefone und andere Ausrüstung abgeben müssen. Ein entsprechendes Dekret hatte der Rechtspopulist Trump am Freitag unterzeichnet.
Explosion eines Blindgängers in Syrien: Mindestens zehn Tote
Bei einer Explosion in der syrischen Küstenstadt Latakia sind nach jüngsten Medienberichten mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. 14 weitere Menschen, darunter vier Kinder, wurden bei dem Vorfall am Samstag verletzt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf Behördenvertreter meldete. Ein Schrotthändler habe in einer Werkstatt in einem vierstöckigen Gebäude versucht, nicht explodierte Kriegsmunition zu zerlegen.
Trump verkündet Militäraktion im Jemen - Huthi-Miliz meldet neun Tote in Sanaa
Die USA haben eine "entscheidende und starke Militäraktion" gegen die Huthi-Miliz im Jemen eingeleitet. "Wir werden überwältigende tödliche Gewalt anwenden, bis wir unser Ziel erreicht haben", schrieb US-Präsident Donald Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. So sollten die Angriffe der vom Iran unterstützten Miliz auf die Schifffahrt im Roten Meer beendet werden. Aus der jementischen Hauptstadt Sanaa meldete die Miliz den Tod von neun Menschen.