American Marconi Wireless News

Börse

Goldpreis	-0.09%	2651.5	$
EUR/USD	-0.16%	1.0409	$
DAX	-0.18%	19848.77	€
SDAX	0.27%	13565.88	€
TecDAX	0.41%	3427.73	€
Euro STOXX 50	-0.09%	4857.86	€
MDAX	0.6%	25705.25	€

Vorgestellt

Indien hält nach Tod von Ex-Premier Singh Staatsbegräbnis und sieben Trauertage ab

Nach dem Tod des früheren indischen Regierungschef Manmohan Singh sind in Indien sieben Tage Staatstrauer verkündet worden. "Als Zeichen des Respekts für den verstorbenen Würdenträger wurde beschlossen, dass in ganz Indien eine siebentägige Staatstrauer abgehalten wird", erklärte die indische Regierung am Freitag. Bis zum 1. Januar soll die Trauerzeit demnach dauern. "Es wurde auch beschlossen, dass der verstorbene Dr. Manhoman Singh ein Staatsbegräbnis erhalten will." Die Nationalfahne werde auf Halbmast gehisst.

Jemen: Tote und Verletzte bei israelischem Angriff - WHO-Chef unversehrt

Im Bürgerkriegsland Jemen sind bei israelischen Angriffen auf den internationalen Flughafen der Hauptstadt Sanaa und weitere Ziele am Donnerstag nach Angaben der Huthi-Miliz sechs Menschen getötet worden. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, der sich während des Angriffs am Flughafen von Sanaa aufhielt, blieb unverletzt.

Letzte Nachrichten

SPD-Politiker Woidke in zweitem Wahlgang als Brandenburger Ministerpräsident bestätigt

Der Brandenburger Landtag hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im zweiten Wahlgang in seinem Amt bestätigt. Für den 63-Jährigen stimmten in Potsdam am Mittwoch 50 Abgeordnete, womit Woidke die nötige absolute Mehrheit von 45 Stimmen übertraf. Woidke nahm die Wahl an und wurde von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) vereidigt.

Gewalt gegen israelische Fans in Amsterdam: Prozess gegen Verdächtige eröffnet

Rund einen Monat nach gewaltsamen Ausschreitungen gegen israelische Fußballfans in Amsterdam hat in der niederländischen Hauptstadt ein Prozess gegen mehrere Verdächtige begonnen. Fünf Männer im Alter zwischen 19 und 32 Jahren werden am Mittwoch den Richtern gegenübertreten. Zwei weitere Verdächtige sollen am Donnerstag vor Gericht erscheinen. Laut der Staatsanwaltschaft stehen alle sieben unter Verdacht, Gewalttaten begangen zu haben.

Union fordert Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge

Nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad geht die Debatte über Geflüchtete aus dem Land in Deutschland weiter. Aus der Unions-Bundestagsfraktion kam am Mittwoch die Forderung an die Bundesregierung nach einem Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge. Es müsse Reisebeihilfe und Startgeld für freiwillige Ausreisen geben, sagte Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) der "Bild". Auf Gespräche mit der neuen syrischen Führung über eine schnelle Rückkehr dringt indes die FDP.

Streit über Wahlrechtsreform: SPD-Fraktionsvize Wiese attackiert Union

Das Vorhaben der Unionsfraktion, die jüngste Wahlrechtsreform nach der Neuwahl des Bundestags rückgängig zu machen, stößt bei der SPD auf scharfe Kritik. "Die Union lässt jetzt die Maske fallen. Sie will zurück zu einem XXL-Bundestag", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Es war die Union, die jahrelang eine echte Wahlrechtsreform verhindert hat", unterstrich er.

Senegal als sicherer Herkunftsstaat - Berliner Gericht befragt europäische Richter

Der westafrikanische Senegal ist in Deutschland als sicherer Herkunftsstaat eingestuft - dazu hat das Berliner Verwaltungsgericht dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Fragen gestellt. Es will nach Angaben vom Mittwoch wissen, ob landesweite Sicherheit für alle Bevölkerungsgruppen Voraussetzung für die Einstufung ist. Das Verwaltungsgericht muss über die Asylklage eines 26 Jahre alten Senegalesen entscheiden.

Opposition in Südkorea plant für Samstag erneute Abstimmung über Amtsenthebung Yoons

Nach einem gescheiterten Versuch will die Opposition in Südkorea wegen der Ausrufung des Kriegsrechts erneut über eine Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol abstimmen. Das Votum sei für Samstag vorgesehen, teilte ein Abgeordneter der größten Oppositionspartei DP der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch mit. Indes begann die Polizei mit der Durchsuchung der Büroräume des Präsidenten - wurde dabei jedoch teilweise gehindert. Der wegen seiner Rolle bei der Ausrufung des Kriegsrechts inhaftierte ehemalige Verteidigungsminister Kim Yong Hyun unternahm Behördenangaben zufolge einen Suizidversuch.

Woidke scheitert bei Ministerpräsidentenwahl in Brandenburg in erstem Wahlgang

Der SPD-Amtsinhaber Dietmar Woidke ist bei der Wiederwahl zum Brandenburger Ministerpräsidenten im ersten Wahlgang gescheitert. Der 63-Jährige erreichte im Potsdamer Landtag am Mittwoch nur 43 Stimmen, womit für die nötige absolute Mehrheit zwei Stimmen fehlten. 40 der 87 anwesenden Abgeordneten stimmten gegen Woidke, zwei enthielten sich. Ein AfD-Abgeordneter fehlte bei der Sitzung, zwei Stimmen waren ungültig. Auch im zweiten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit nötig, im dritten reicht eine einfache Mehrheit.

Kreise: US-Außenminister Blinken reist zu Gesprächen über Syrien in die Türkei

US-Außenminister Antony Blinken reist nach Angaben aus Ankara noch diese Woche in die Türkei, um die Situation in Syrien nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad zu diskutieren. "Er wird am Freitag in der Türkei sein", verlautete am Mittwoch aus türkischen Regierungskreisen. Der Ablauf des Besuchs sei noch in der Planung, hieß es weiter.

Angriff auf Klinik in Saporischschja: Zahl der Toten steigt auf sechs

Nach einem russischen Raketenangriff auf eine Klinik und ein Bürogebäude in der südukrainischen Stadt Saporischschja haben die ukrainischen Behörden zwei weitere Tote gemeldet. "Die Zahl der Toten ist auf sechs gestiegen", erklärte das Innenministerium am Mittwoch in Online-Netzwerken. Eine vorherige Bilanz war von vier Todesopfern ausgegangen. Die Suche nach Überlebenden ging demnach weiter.

Trump zu Außenpolitik: Lösung der Ukraine-Krise hat höchste Priorität

Der designierte US-Präsident Donald Trump will nach seinem Amtsantritt im Januar die Lösung der Ukraine-Krise zur höchsten außenpolitischen Priorität machen. "Ich denke wir müssen das Ukraine-Problem mit Russland lösen", sagte Trump der französischen Zeitschrift "Paris Match" in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. Zwar sei auch der Nahe Osten eine "große Priorität", die Situation dort sei aber "weniger schwierig" als die in der Ukraine, argumentierte er.

Trump nominiert frühere Fox-News-Moderatorin als US-Botschafterin in Griechenland

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat die Anwältin und frühere Fox-News-Moderatorin Kimberly Guilfoyle als künftige US-Botschafterin in Griechenland nominiert. Guilfoyle, eine frühere Verlobte von Trumps ältestem Sohn, sei "eine enge Freundin und Verbündete", erklärte Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zudem gab der Republikaner die Nominierungen für mehrere Botschafterposten, die Leitung der US-Wettbewerbsbehörde FTC sowie die Leitung der Kartellabteilung des Justizministeriums bekannt.

Chef der Übergangsregierung in Syrien ruft zu "Ruhe und Stabilität" auf

Der neue Chef der Übergangsregierung nach dem Sturz des Machthabers Baschar al-Assad in Syrien hat zu "Stabilität und Ruhe" aufgerufen. In einem Interview mit dem Sender Al-Dschasira sagte Mohammed al-Baschir am Dienstag, es sei nun für das Volk an der Zeit, "Stabilität und Ruhe zu genießen" und zu wissen, dass die Regierung die Dienste erbringe, die es brauche. Al-Baschir hatte zuvor im Telegram-Kanal des syrischen Staatsfernsehens erklärt, er sei damit beauftragt worden, bis zum 1. März eine Übergangsregierung zu führen.

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke stellt sich in Landtag zu Wiederwahl

Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg stellt sich der bisherige Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch (10.00 Uhr) im Landtag erneut als Ministerpräsident zur Wahl. Er übt das Amt bereits seit 2013 aus. Die SPD will künftig gemeinsam mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) regieren. Am Dienstag unterzeichneten Woidke und BSW-Chef Robert Crumbach den Koalitionsvertrag.

Thüringen: Koalitionsvertrag zwischen CDU und BSW sowie SPD wird unterzeichnet

Mehr als drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen unterzeichnen die Spitzenvertreter von CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD am Mittwoch (14.30 Uhr) den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Das Papier sieht unter anderem eine Begrenzung der Migration, verpflichtende Sprachtests für Vorschulkinder und die Einstellung von 1500 neuen Polizisten vor. Am Donnerstag stellt sich CDU-Landeschef Mario Voigt im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten.

Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal eröffnen am Mittwoch (12.30 Uhr) in Berlin das diesjährige deutsch-ukrainische Wirtschaftsforum. Zu der Veranstaltung der Deutschen Industrie- und Handelskammer und des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft werden auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und weitere hochrangige ukrainische Vertreter erwartet. Zwei Diskussionsrunden beschäftigen sich mit zentralen Themen der Zusammenarbeit: dem Energiesektor und der Verteidigungsindustrie.

Scholz will Antrag auf Vertrauensfrage im Bundestag stellen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Mittwoch beim Bundestag die Vertrauensfrage beantragen. Zwischen der Einreichung des Antrags beim Parlament, ihm das Vertrauen auszusprechen, und der Abstimmung müssen laut Grundgesetz mindestens 48 Stunden liegen. Im Fall Scholz bekommen die Abgeordneten deutlich mehr Zeit: Die Abstimmung ist erst für den 16. Dezember geplant.

Trump nominiert frühere Moderatorin von Fox News als US-Botschafterin in Griechenland

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag die Anwältin und frühere Fox-News-Moderatorin Kimberly Guilfoyle als künftige US-Botschafterin in Griechenland nominiert. Guilfoyle, eine frühere Verlobte von Trumps ältestem Sohn, sei "eine enge Freundin und Verbündete", erklärte Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Die umfassende Erfahrung" der 55-Jährigen, ihre Führungsqualitäten in den Bereichen Recht, Medien und Politik "sowie ihr scharfer Intellekt qualifizieren sie in höchstem Maße dafür, die Vereinigten Staaten zu vertreten und ihre Interessen im Ausland zu wahren".

Buschmann: Begriff "D-Day" könnte in Gesprächsrunden gefallen sein

FDP-Generalsekretär Marco Buschmann hat eingeräumt, dass der Begriff "D-Day" in FDP-Sitzungen möglicherweise doch gefallen ist. "Ich kann nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, dass nicht in irgendeiner Runde der letzten Monate irgendjemand einmal einen solchen Begriff in den Raum geworfen hat", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. Solche Metaphern würden allerdings auch andere Politiker verwenden.

Mindestens 176 Tote bei Angriffen im Sudan seit Montag

Im Sudan sind bei Angriffen der Armee und von Milizen in den vergangenen zwei Tagen mindestens 176 Menschen getötet worden. Dies ergab eine Zählung der Nachrichtenagentur AFP auf der Grundlage von Daten von Beamten, Aktivisten und Anwälten am Dienstag. In der Hauptstadt Khartum starben ihren Angaben zufolge am Dienstag mindestens 65 Menschen durch Beschuss. Am Montag war demnach ein Markt in Nord-Dafür beschossen worden, wobei es mehr als 100 Todesopfer gab.

Scheidender US-Präsident Biden: Trumps Wirtschaftspolitik ist eine "Katastrophe"

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat vor den Folgen der Wirtschaftspolitik seines Nachfolgers Donald Trump gewarnt und diese als "Katastrophe" bezeichnet. Trumps Ankündigung hoher Zölle auf Importe aus Mexiko, Kanada und China sei "ein großer Fehler", sagte Biden am Dienstag bei einer Veranstaltung des Thinktanks Brookings Institution in Washington.

13. Tag in Folge: Tausende gehen in Georgien für EU-Anbindung auf die Straße

In Georgien sind den 13. Tag in Folge tausende Menschen für die EU-Anbindung ihres Landes auf die Straße gegangen. Rund 4000 regierungskritische Demonstranten versammelten sich am Dienstagabend vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis. Viele von ihnen schwenkten EU-Fahnen, andere sorgten mit Pfeifen und Tröten für Lärm oder richteten Laserpointer auf das Gebäude.

Wegen Rolle bei Kriegsrecht-Ausrufung: Haftbefehl gegen Südkoreas Ex-Verteidigungsminister

In Südkorea ist eine Woche nach der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts durch Präsident Yoon Suk Yeol ein Haftbefehl gegen den am Sonntag festgenommenen und zuvor zurückgetretenen Verteidigungsminister Kim Yong Hyun erlassen worden. Es bestehe Verdunkelungsgefahr, teilte das zuständige Bezirksgericht in der Hauptstadt Seoul in der Nacht auf Mittwoch (Ortszeit) mit.

Russisches Vermögen: USA gewähren Ukraine 20 Milliarden-Dollar-Darlehen

Im Zuge eines Hilfspakets der G7-Staaten haben die USA der Ukraine am Dienstag ein Darlehen in Höhe von 20 Milliarden Dollar gewährt, das durch Zinserträge aus eingefrorenen russischen Staatsguthaben zurückgezahlt werden soll. Diese nun freigegebenen Mittel würden die "Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes gegen einen unprovozierten Angriffskrieg entscheidend unterstützen", hieß es in einer in Washington veröffentlichten Erklärung von US-Finanzministerin Janet Yellen.

EU-Außenbeauftragte: Syrien darf kein zweites Afghanistan werden

Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vor einer Destabilisierung des Landes gewarnt. Syrien dürfe kein zweites Irak, Libyen oder Afghanistan werden, sagte Kallas am Dienstag im Europaparlament in Brüssel. Konfessionelle Gewalt gelte es ebenso zu verhindern wie ein Wiederaufleben des Extremismus und ein Regierungsvakuum, sagte Kallas.

Verlängerung der Mietpreisbremse am Mittwoch im Kabinett

Die rot-grüne Bundesregierung will am Mittwoch die Verlängerung der Mietpreisbremse beschließen. Der Gesetzentwurf von Justizminister Volker Wissing (parteilos), der AFP am Dienstag vorlag, sieht eine Verlängerung bis Ende 2029 vor - das ist ein Jahr länger, als Wissings Vorgänger Marco Buschmann (FDP) vorgeschlagen hatte. Zudem soll der Anwendungsbereich ausgedehnt werden. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte, dass der Entwurf am Mittwoch auf der Kabinettsordnung stehe.

Macron will neuen Premierminister "in 48 Stunden" ernennen

Knapp eine Woche nach dem Sturz der französischen Regierung hat Präsident Emmanuel Macron am Dienstag die Ernennung eines Premierministers "innerhalb von 48 Stunden" in Aussicht gestellt. Dies sagte er nach Aussagen von Teilnehmern bei einem Treffen im Elysée, zu dem erstmals die Spitzen aller Parteien mit Ausnahme der Links- und Rechtspopulisten eingeladen waren.

Lindner fordert Verkleinerung der Regierung - Ministerien sollen fusionieren

FDP-Chef Christian Lindner hat eine Verkleinerung der Bundesregierung und die Zusammenlegung von Ministerien gefordert. "Die Regierung muss schlanker und agiler werden", sagte Lindner der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Die Ebene der Unterabteilungsleiter in den Ministerien könne "komplett entfallen", sagte der frühere Finanzminister. "Das sind gute Leute, aber wir brauchen mehr Tempo."

IG Metall fordert im Wahlkampf Hilfe für die Industrie und massive Investitionen

Die IG Metall will sich ab sofort in den Wahlkampf vor den Neuwahlen zum Bundestag einschalten und fordert unter anderem Hilfen für die Industrie, riesige Investitionspakete und eine Vermögensteuer. Es müsse um die Frage gehen, wie die "Industrie fit gemacht werden kann für die Zukunft", sagte IG-Metall-Chefin Christiane Benner am Dienstag in Frankfurt am Main.

Staatsmedien: Mohammed al-Baschir zum Chef der Übergangsregierung in Syrien ernannt

Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad haben die islamistischen Kämpfer laut Staatsmedien Mohammed al-Baschir zum Chef einer Übergangsregierung ernannt. Er sei damit beauftragt worden, bis zum 1. März eine Übergangsregierung zu führen, erklärte al-Baschir am Dienstag im Telegram-Kanal des Staatsfernsehens.

Nach Aufkündigung von Abkommen: Frankreich zieht seine Kampfflieger aus dem Tschad ab

Nach dem vom Tschad angekündigten Ende der Sicherheits- und Verteidigungsabkommen mit Frankreich hat das französische Militär mit dem Abzug seiner Kampfflieger aus dem westafrikanischen Land begonnen. Der Luftstützpunkt bei N'Djamena werde geschlossen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus übereinstimmenden Quellen in Paris. Die ersten beiden Kampfflieger vom Typ Mirage und ein Tankflugzeug hoben gegen Mittag ab.

Deutsch-Russe wegen Sabotage-Vorwürfen in Russland festgenommen

In Russland ist Medienberichten zufolge ein Deutsch-Russe wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen worden. Der 2003 geborene Mann werde beschuldigt, im Auftrag der Ukraine einen Sabotageakt gegen eine Bahnstrecke in der Stadt Nischni Nowgorod vorbereitet zu haben, berichteten russische Nachrichtenagenturen am Dienstag unter Berufung auf den russischen Geheimdienst FSB. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, die deutsche Botschaft bemühe sich um Kontakt zu dem Mann.

Berliner Hotel "Adlon" aus Protest gegen Flüssiggasgipfel mit Farbe beworfen

Aktivisten haben das Berliner Luxushotel "Adlon" am Dienstag mit grünen Farbbeuteln beworfen und sich vor dem Gebäude festgeklebt. Anlass für die Aktion war ein Flüssiggasgipfel, der in dieser Woche in dem Hotel stattfindet, wie die Klimagruppe Letzte Generation mitteilte. Mit der grünen Farbe sollte demnach symbolisch ein durch den Gipfel betriebenes sogenanntes Greenwashing kritisiert werden.

American Marconi Wireless News - Politik (Deutsch)