- Havertz verschießt: Arsenal verliert Elfmeterkrimi gegen United
- Flammeninferno von Los Angeles dehnt sich weiter aus - Kein Ende in Sicht
- Horst Heldt: "In Asien kann man auf alles setzen"
- BSW schwört Mitglieder auf harten Wahlkampf ein - Scharfe Kritik an Mitbewerbern
- Klopp jubelt bei Xavi-Gala - Leipzig besiegt Bremen
- DEL: Berlin patzt - Siege für Düsseldorf und Augsburg
- Brutales Foul: Podolski verliert bei Hallenturnier die Nerven
- Birgit Bessin – Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
- Wagenknecht zu Russland: Deutschland braucht endlich wieder billige Energie
- Bundesregierung will Opfer des Magdeburger Anschlags wie Terroropfer entschädigen
- Schweden entsendet Kriegsschiffe zur Überwachung von Infrastruktur in Ostsee
- Bob: Friedrich siegt in St. Moritz vor Lochner
- Saudi-Arabien fordert Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien
- Iranische Armee und Revolutionsgarden üben Schutz von Atomanlagen
- Mixed-Staffel Fünfte - Tannheimer und Preuß mit Strafrunden
- Fußgängerin von US-Militärfahrzeug in Franken getötet
- Erste Runde der Parlamentswahl auf den Komoren
- Erneut lange Pause für Füllkrug
- Brände im Raum Los Angeles weiten sich erneut aus - Mittlerweile 16 Todesopfer
- SPD, AfD, CDU und BSW mit Weichenstellungen vor Bundestagswahl
- AfD beschließt auf Parteitag Gründung von neuer Jugendorganisation
- Brandkatastrophe in Los Angeles: Trump wirft Behörden in Kalifornien "Unfähigkeit" vor
- Ukraine nimmt zwei nordkoreanische Soldaten gefangen
- Baerbock bietet Syrien Unterstützung bei Übergangsprozess an
- Zverev meistert Auftakthürde in Melbourne
- Single-Mixed-Staffel: Platz drei für Grotian und Strelow
- Vonn kratzt in St. Anton am Podest - Weidle-Winkelmann 6.
- BSW-Parteichefin Mohamed Ali sagt "alten Parteien" den Kampf an
- Linken-Politiker will Polizisten wegen "Frontalattacke" in Riesa anzeigen
- Gegen Trump eingesetzter Sonderermittler Smith verlässt US-Justizministerium
- Bob: Erster Saisonsieg für Kalicki
- Baerbock bietet bei Treffen in Riad Unterstützung Syriens bei Übergangsprozess an
- EU kündigt konsequente Durchsetzung von Regeln für Onlineplattformen an
- Maul- und Klauenseuche: Keine Rinder oder Schweine auf der Grünen Woche
- BSW-Parteitag zu Verabschiedung von Wahlprogramm in Bonn begonnen
- AfD setzt Parteitag fort - Debatten über Wahlprogramm und Jugendorganisation
- Südkoreas entmachteter Präsident nimmt vorerst nicht an Verfassungsgerichtsverfahren teil
- "Sparwochen": DB verkauft zwei Millionen Tickets teils ab 14,39 Euro
- Lauterbach warnt vor "erbarmungslosen" Kostensteigerungen im Gesundheitswesen
- Baerbock in Riad zu Gesprächen über Lage in Syrien eingetroffen
- Spieler des Tages: Jonathan Burkardt (FSV Mainz 05)
- Bei Stichwahl um Präsidentenamt in Kroatien Amtsinhaber Milanovic Favorit
- Südkoreas entmachteter Präsident nimmt vorerst nicht Verfassungsgerichtsverfahren teil
- Siegtor vorbereitet: Draisaitl gewinnt deutsches NHL-Duell
- Brände im Raum Los Angeles weiten sich erneut aus - Zahl der Todesopfer steigt auf 16
- Baumgart will Debüt-Niederlage "schnell verarbeiten"
- WM-Prämien: Handballern winkt viel Geld
- NFL-Play-offs: Ravens und Texans in der Divisional Round
- Havarierter Öltanker "Eventin" erfolgreich vor Sassnitz auf Rügen geschleppt
- Rekordjäger Djokovic: Support von Murray, Kritik von Becker
Ungeimpfte im Gesundheitssektor können trotz Impfpflicht vorerst weiterarbeiten
Ungeimpfte können auch nach dem offiziellen Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht am 16. März bis zu einer Behördenentscheidung weiter in ihren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen arbeiten. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte dem Nachrichtenportal "Business Insider" am Montag: "Bis das Gesundheitsamt die Entscheidung über ein Betretungs- bzw. Tätigkeitsverbot getroffen hat, dürfen die betroffenen Mitarbeitenden grundsätzlich weiterbeschäftigt werden."
Das zuständige Gesundheitsamt entscheide bei der Impfpflicht "über das weitere Vorgehen und die zu ergreifenden Maßnahmen im Rahmen seines Ermessens". Dabei würden alle "Umstände des Einzelfalles" berücksichtigt.
Eigentlich gilt ab 16. März, dass alle Mitarbeiter in Pflege- und medizinischen Berufen entweder genesen oder vollständig geimpft sein müssen. Einzige Ausnahme: medizinische Gründe sprechen gegen eine Impfung. Zweifel an der Umsetzbarkeit der Impfpflicht gibt es aber bereits seit Wochen.
Die stellvertretende Vorsitzende des Bundesverbands der Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Elke Bruns-Philipps, erklärte der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) gegenüber, dass die Gesundheitsämter momentan davon ausgingen, dass im Schnitt bei fünf bis zehn Prozent der Beschäftigten kein eindeutiger Impf- oder Genesenennachweis vorliegt und eine Meldung an das Gesundheitsamt erfolgen werde.
Dies bedeute der Amtsärzte-Vertreterin zufolge "eine erhebliche Belastung mit der Prüfung jedes Einzelfalls". Die Gesundheitsämter könnten das "nicht zeitnah bewältigen", warnte sie. Das Verfahren bis zu einem Beschäftigungsverbot könne sich zudem hinziehen: Bei fehlendem Nachweis erfolge erst eine Fristsetzung des Gesundheitsamtes zur Vorlage von Impfdokumenten, dann sei eine Anhörung vorgesehen, schilderte Bruns-Philipps der Zeitung.
Auf das Problem der fehlenden Umsetzbarkeit will das Bundesgesundheitsministerium laut "Business Insider" mit einem neuen Meldesystem und niedrigschwelligen Impfangeboten reagieren. Einen entsprechenden Antrag präsentierte das Ministerium von Karl Lauterbach (SPD) auf der Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Montag.
In dem Antrag wird laut "Business Insider" vorgeschlagen, ein "möglichst flächendeckendes Impfquoten-Monitoring in den genannten Einrichtungen" durchzuführen. Dem Portal zufolge sollen die Länder jeweils bis zur Mitte des Monats die Impfquoten in allen medizinischen und Pflegeeinrichtungen erheben und an das Bundesministerium für Gesundheit übermitteln.
In denjenigen Einrichtungen mit unterdurchschnittlicher Impfquote soll es dem Antrag zufolge dann die Aufgabe der Länder sein, "erneut gezielte Impfangebote z.B. durch das Aufsuchen mit mobilen Impfteams zu unterbreiten". Der Bund soll die Länder dabei unterstützen, indem er eine "neu aufgelegte Informationskampagne auf allen Kanälen breit ausrollt" und den Ländern den Impfstoff von Novavax "schnellstmöglich als gesondertes Kontingent zur Verfügung stellt".
Der Novavax-Impfstoff ist proteinbasiert, was eine seit langem bekannte Methode ist. Daher könnte der Impfstoff auch für Menschen interessant sein, die Vorbehalte gegen neuartige mRNA- und Vektorimpfstoffe haben.
Angesichts der Probleme schlug der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, vor, die Fristen für die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu verlängern. "Wir unterstützen die einrichtungsbezogene Impflicht", sagte er der "Rheinischen Post". Allerdings seien "wesentliche Fragen der weiteren Umsetzung noch ungeklärt und deshalb kann es notwendig sein, Fristen im Verfahren anzupassen".
Wenn das Gesundheitsamt für einen ungeimpften Mitarbeiter ein Betretungsverbot für den Arbeitsplatz ausspreche, werde der Betroffene von der Arbeit freigestellt, selbstverständlich ohne Lohnfortzahlung, sagte Gaß weiter. "Sollte bei Einzelnen die Erstimpfung bereits vorliegen, können die weiteren Impfungen schnell nachgeholt werden", sagte er der Zeitung. "In diesen Fällen können wir uns pragmatische Lösungen, wie zum Beispiel eine Fristverlängerung vorstellen, um die Mitarbeitenden zu halten." Zugleich forderte der DKG-Chef arbeitsrechtliche Sicherheit, um ungeimpften Mitarbeitern auch kündigen zu können.
D.Kaufman--AMWN