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Vorgestellt

Bundesgerichtshof urteilt in Maskenstreit um Familienrichter von Weimar

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) über den Fall des sogenannten Maskenrichters von Weimar. Christian D., Richter am Amtsgericht der thüringischen Stadt, kippte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht und andere Coronaschutzmaßnahmen. Die Entscheidung wurde wenig später kassiert, weil Familienrichter für solche Fragen gar nicht zuständig sind. (Az. 2 StR 54/24)

Ugandischer Oppositionspolitiker Besigye laut seiner Ehefrau "entführt"

Der ugandische Oppositionspolitiker Kizza Besigye ist nach Angaben seiner Ehefrau bei einem Aufenthalt in der kenianischen Hauptstadt Nairobi "entführt" worden. Besigye sei am vergangenen Samstag verschleppt worden und werde nun "in einem Militärgefängnis in Kampala" in Uganda festgehalten, erklärte Besigyes Frau Winnie Byanyima, eine ranghohe UNO-Vertreterin, am Dienstag im Onlinedienst X. Sie forderte die ugandische Regierung dazu auf, ihren Mann "unverzüglich freizulassen".

Letzte Nachrichten

Regensburger Oberbürgermeisterin warnt vor Hochwassertourismus

Die Oberbürgermeisterin der aktuell vom Hochwasser betroffenen Stadt Regensburg, Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD), hat vor Hochwassertourismus gewarnt. "Wir haben ohnehin viele Touristen, aber da sind jetzt auch die Einheimischen unterwegs. Bitte nicht gehen und schauen, wie es steht", sagte Maltz-Schwarzfischer am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. Vor allem sollten Besucher nicht auf die Stege gehen, da dort Helfer unterwegs sein können müssen.

Prozess wegen Waffenbesitzes gegen US-Präsidentensohn Hunter Biden begonnen

Dem US-Präsidentensohn Hunter Biden wird seit Montag im Ostküstenstaat Delaware der Prozess wegen mutmaßlich illegalen Waffenbesitzes gemacht. Dem 54-Jährigen droht eine Haftstrafe. Für Präsident Joe Biden bergen die juristischen Probleme seines Sohnes, dem auch noch ein Prozess wegen mutmaßlicher Steuerhinterziehung bevorsteht, politische Risiken: Er muss Schaden für seine Wahlkampagne für eine zweite Amtszeit befürchten.

Särge am Eiffelturm: Hinweise auf "ausländische Einmischung" verdichten sich

Zwei Tage nach dem Fund von Särgen am Eiffelturm mit der Aufschrift "Französische Soldaten in der Ukraine" verdichten sich Hinweise auf eine "ausländische Einmischung". Einer von drei festgenommenen Verdächtigen habe Kontakt zu einem Bulgaren gehabt, der bereits im Zusammenhang mit der Affäre der "roten Hände" ins Visier der Ermittler geraten sei, hieß es am Montag in Polizeikreisen.

Mann in Bamberg wegen Fake-Shops im Internet zu Freiheitsstrafe verurteilt

Wegen des Betreibens diverser Fake-Shops im Internet hat das Landgericht Bamberg einen Mann zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt. Außerdem sei die Einziehung von Wertersatz in Höhe von knapp 470.000 Euro angeordnet worden, wie eine Sprecherin des Gerichts in der bayerischen Stadt am Montag sagte.

Flutgebiet in Baden-Württemberg: Feuerwehr rettet Katastrophentourist aus Auto

Im baden-württembergischen Dörzbach sind Feuerwehr und Polizei ausgerückt, um einen Mann aus seinem Auto zu befreien. Der 54-Jährige sei am Sonntagmorgen auf den überschwemmten Sportplatz gefahren, um sich das Hochwasser aus der Nähe anzuschauen, teilte die Polizei Heilbronn am Montag mit. Schon nach wenigen Metern sei der Wagen stehen geblieben.

Eltern von angeblich zu Tode vernachlässigter Frau in Landau freigesprochen

Im Prozess um eine angeblich zu Tode vernachlässigte Frau sind der Vater und die Stiefmutter vom Landgericht Landau freigesprochen worden. Die Kammer habe nicht feststellen können, dass die Angeklagten den tödlichen Ausgang der Krankheit ihrer Tochter hätten voraussehen können und schon gar nicht, dass sie ihn für möglich gehalten und billigend in Kauf genommen hätten, teilte das Gericht am Montag mit.

Hochwasser in Süddeutschland: Inzwischen mindestens vier Todesopfer

Die Zahl der bei dem Hochwasser in Süddeutschland ums Leben gekommenen Menschen hat sich auf mindestens vier erhöht. Nachdem bereits in Bayern mindestens zwei Menschen starben, wurden am Montag auch in Baden-Württemberg zwei Tote gefunden. Angesichts der neuerlichen Hochwasser in Deutschland hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mehr Anstrengungen beim Klimaschutz für nötig. Er sicherte den Hochwasserregionen bei einem Besuch in Bayern zugleich Solidarität zu.

Ermittlungen gegen Ärzte aus Wuppertal wegen Verdachts der Tötung von Patienten

Wegen Verdachts der Patiententötung sind Ermittlungen gegen zwei Ärzte aus dem nordrhein-westfälischen Wuppertal aufgenommen worden. Den beiden Medizinern wird in einer Strafanzeige vorgeworfen, Palliativpatienten nicht ordnungsgemäß behandelt zu haben, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Wuppertal am Montag mitteilten. In einigen Fällen soll durch die nicht ordnungsgemäße Behandlung der Tod von Patienten eingetreten sein.

Zwei Tote bei Hochwasser in Baden-Württemberg

Bei dem Hochwasser in Baden-Württemberg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Aalen sagte, wurden am Montag im Keller eines Hauses in Schorndorf im Rems-Murr-Kreis die Leichen eines Mannes und einer Frau gefunden. Die Identität der Toten war demnach zunächst noch unklar.

Schüsse in Hagen: 34-jähriger Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

Nach den Schüssen im nordrhein-westfälischen Hagen mit vier Schwerverletzten ist der 34-jährige Tatverdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Ein Haftbefehl wegen versuchten Mordes in vier Fällen wurde dem Verdächtigen am späten Sonntag verkündet, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Hagen am Montag mitteilten. Der Mann war zuvor nach einer öffentlichen Fahndung widerstandslos festgenommen worden.

17-Jähriger in Brandenburg von Zug erfasst und getötet

Ein Jugendlicher ist in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam von einem Zug erfasst und getötet worden. Der 17-Jährige habe am Freitagmittag einen Bahnübergang im Ortsteil Marquardt überquert, teilte die Polizei am Montag in Brandenburg an der Havel mit. Dabei sei er von einem Zug erfasst und tödlich verletzt worden.

Bundeskanzler Scholz stellt Hochwasseropfern in Bayern Hilfe in Aussicht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch im vom Hochwasser betroffenen Reichertshofen in Bayern Hilfen des Bundes in Aussicht gestellt. In der aktuellen Hochwasserlage werde der Bund beim Einsatz unterstützen, sagte Scholz am Montag. "Wir werden natürlich auch hinterher die geübte Praxis der Solidarität, die wir in Deutschland haben, weiter voranbringen." Das werde auch in Bayern gemacht.

Bei Hochwasser in Bayern vermisste Frau tot aufgefunden

Eine im Hochwasser in Bayern vermisste Frau ist tot. Die 43-Jährige wurde am Montag im Keller eines Mehrfamilienhauses im bayerischen Schrobenhausen gefunden, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Ingolstadt sagte. Die Frau war seit Samstagabend vermisst und in dem vollgelaufenen Keller vermutet worden.

Unwetterwarnung: Wetterdienst erwartet Starkregen in Süddeutschland

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat eine neue Unwetterwarnung herausgegeben und dabei am Montag vor teils kräftigen Gewittern mit Starkregen vor allem im Süden und im Osten Deutschlands gewarnt. Etwa ab den Mittagsstunden am Montag sei zunächst südlich des Mains bis zur Donau mit Gewittern und Starkregen mit bis zu 25 Litern pro Quadratmeter in kurzer Zeit zu rechnen, warnte der DWD in Offenbach.

Tödlicher Schuss auf 52-Jährigen: Ermittlungen gegen Polizisten eingestellt

Nach einem Polizeieinsatz mit einem tödlichen Schuss auf einen Obdachlosen in Dortmund ist das Strafverfahren gegen die Beamten eingestellt worden. Die Ermittlungen ergaben, dass das Verhalten der Beamten gerechtfertigt war, wie die Staatsanwaltschaft Dortmund und die Polizei in Recklinghausen am Montag mitteilten. Der 52-jährige Obdachlose war Anfang April nach dem polizeilichen Schusswaffengebrauch gestorben.

Bundeskanzler Scholz lässt sich in bayerischem Hochwassergebiet Lage erläutern

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Montag begleitet von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) ein Bild von der Hochwasserlage im bayerischen Reichertshofen gemacht. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) empfing Scholz in der Gemeinde im Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm. Die Politiker ließen sich von den Einsatzkräften vor Ort die aktuelle Lage erläutern.

Versicherung muss nicht für Wegeunfall bei Umweg wegen Unterzuckerung zahlen

Unfälle auf dem Rückweg von der Arbeit sind in aller Regel nur auf direkter Strecke zwischen Betrieb und Wohnort vom Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst. Das bekräftigte das Landessozialgericht der Länder Niedersachsen und Bremen in Celle in einer am Montag veröffentlichten Entscheidung. Ein sogenannter Abweg könne nur ausnahmsweise im Fall eines Irrtums aufgrund äußerer Umstände mitversichert sein - etwa schlechter Beschilderung oder Dunkelheit. (Az. L 14 U 164/21)

Getöteter Polizist in Mannheim: Innenminister Strobl ordnet Trauerflor an

Nach dem Tod eines Polizisten infolge einer Messerattacke in Mannheim hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) Trauerflor bei der Polizei angeordnet. Dieser soll an allen Funkstreifenwagen in Baden-Württemberg angebracht werden, wie Strobl am Montag mitteilte.

22-jähriger Arbeiter stirbt bei Dacharbeiten in Niederbayern

Bei Dacharbeiten ist im niederbayerischen Wallersdorf ein Mann ums Leben gekommen. Der 22-Jährige sei am Freitagnachmittag durch ein Hallendach gebrochen und mehrere Meter in die Tiefe gestürzt, teilte die Polizei am Montag in Straubing mit.

Gewaltverbrechen in Sachsen: 28-Jähriger tötet Mutter und Großeltern

Ein 28-Jähriger hat im sächsischen Vogtland offenbar drei Menschen getötet. Der Mann meldete sich am Montag über Notruf bei der Polizei und gab an, seine Familie in Tirpersdorf getötet zu haben, wie eine Polizeisprecherin vor Ort sagte. Die Beamten fanden in einem Haus in dem Ort im Voglandkreis daraufhin drei leblose Menschen.

Hochwasserlage in Teilen Süddeutschland spitzt sich zu: Weitere Gemeinden evakuiert

In Teilen Bayerns und Baden-Württembergs hat sich die Hochwasserlage in der Nacht zum Montag zugespitzt. Im bayerischen Landkreis Pfaffenhofen wurden nach einem Dammbruch im Bereich Ebenhausen-Werk nach Behördenangaben bis zu 800 Menschen evakuiert. Nach einem weiteren Dammbruchs im Bereich Manching-Pichl im Landkreis Pfaffenhofen wurden alle Bewohner aufgefordert, umgehend in ihren Wohnungen und Häusern höhere Stockwerke aufzusuchen. In Regensburg wurde nun ebenfalls der Katastrophenfall ausgerufen.

Söder zu Hochwasserlage: Sicherung von Leib und Leben hat unbedingten Vorrang

Angesichts der dramatischen Lage in den bayerischen Hochwassergebieten hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dazu gemahnt, der Rettung von Menschenleben uneingeschränkten Vorrang einzuräumen. Er rief die Bevölkerung auf, Evakuierungsanweisungen unbedingt Folge zu leisten. "Wenn eine solche Aufforderung kommt zur Evakuierung, dann auch wahrnehmen und machen", sagte er am Montagmorgen dem Bayerischen Rundfunk.

Bundesnetzagentur: Internetplattformen drohen bei EU-Regelverstößen hohe Bußgelder

Internetplattformen drohen bei Verstößen gegen neue strikte EU-Vorgaben zu Hass, Desinformation und illegale Inhalte in Deutschland hohe Bußgelder. "Wenn wir merken, dass jemand gefährlich ist oder dass er vorsätzlich und stoisch die Regeln missachtet, dann wird es teuer", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Wir haben keine Angst vor großen Namen", betonte er.

Bei Messerattacke in Mannheim verletzter Polizist gestorben

Der am Freitag bei einer Messerattacke auf dem Marktplatz in Mannheim verletzte Polizist ist gestorben. Der 29-Jährige erlag am Sonntag seinen Verletzungen, wie das Landeskriminalamt Baden-Württemberg und die Staatsanwaltschaft Karlsruhe mitteilten. Ein 25-Jähriger hatte bei der Attacke am Freitag den Polizisten sowie fünf Mitglieder der islamkritischen Bürgerbewegung PAX Europa schwer verletzt.

Süddeutschland erlebt heftige Überflutungen - Feuerwehrmann bei Einsatz gestorben

Heftiger Dauerregen, gebrochene Dämme, überflutete Orte: Viele Menschen in Süddeutschland erleben zurzeit einen Sommeranfang der Wetterextreme. In zahlreichen Landkreisen in Bayern galt am Sonntag der Katastrophenfall, zahlreiche Menschen mussten ihre Häuser und Wohnungen verlassen. Ein Feuerwehrmann kam bei einem Einsatz in den Fluten ums Leben, ein weiterer wurde vermisst. Am Montag will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Hochwasserregion reisen.

Nach Schüssen in Hagen: Tatverdächtiger festgenommen

Einen Tag nach den Schüssen im nordrhein-westfälischen Hagen mit vier Schwerverletzten hat die Polizei den Tatverdächtigen am Sonntag festgenommen. Der 34-Jährige Mann habe sich "widerstandslos" festnehmen lassen, sagte ein Sprecher der Polizei Dortmund. Die Festnahme gelang demnach nach Hinweisen von Zeugen.

Geburtstagsfeier in Bayern artet aus - Mann schlägt mit einer Axt zu

Im Dorf Gebsattel im bayerischen Landkreis Ansbach ist eine Geburtstagsfeier in eine wüste Schlägerei ausgeartet. Im Vereinsheim des Ortes seien in der Nacht zum Sonntag aus noch nicht geklärter Ursache vier Männer in Streit geraten, teilte die Polizei Mittelfranken mit. Ein 37-Jähriger habe dabei zunächst einem 28-Jährigen mit einem Maßkrug auf den Kopf geschlagen.

Stormy Daniels fordert nach historischem Schuldspruch Gefängnisstrafe für Trump

Nach dem historischen Schuldspruch gegen Ex-US-Präsident Donald Trump wegen der Vertuschung einer Schweigegeldzahlung hat die in den Fall verwickelte frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels eine Gefängnisstrafe für Trump gefordert. "Steckt ihn ins Gefängnis", sagte die 45-Jährige am Wochenende der britischen Zeitung "Daily Mirror". Es handelte sich um ihr erstes Interview seit dem Schuldspruch gegen den Ex-Präsidenten.

Hochwasser: Söder erwartet finanzielle Solidarität des Bundes

Angesichts der angespannten Hochwasserlage in Bayern erwartet Ministerpräsident Markus Söder (CSU) finanzielle Solidarität des Bundes mit den betroffenen Regionen. "Wir hoffen, dass der Bund uns ähnlich wie andere Regionen in Deutschland mit unterstützt", sagte Söder am Sonntag im vom Hochwasser stark betroffenen Reichertshofen in Bayern. "Davon gehen wir aus, dass diese Solidarität stattfindet", sagte Söder weiter - "finanziell und personell".

Aufruf zu Mahnwache nach Messerangriff in Mannheim

Nach dem Messerangriff auf Islamkritiker in Mannheim hat ein überparteiliches Bündnis für Sonntag zu einer Mahnwache aufgerufen. Unter dem Motto "Zusammenhalt gegen Gewalt, Hass und Hetze" ist eine Menschenkette in der Innenstadt geplant, wie der "Mannheimer Morgen" berichtete.

Hochwasser: Feuerwehrmann stirbt bei Rettungseinsatz in Bayern

Bei einem Rettungseinsatz im vom Hochwasser stark betroffenen oberbayerischen Landkreis Pfaffenhofen ist in der Nacht zu Sonntag ein Feuerwehrmann ums Leben gekommen. Der 42-jährige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr starb Polizeiangaben zufolge offenbar, nachdem ein Rettungsboot an einem unterspülten Haus nahe der Orte Affalterbach und Uttenhofen gekentert war. Dort waren gegen 23.00 Uhr mehrere Menschen von den Fluten eingeschlossen.

Präsident von El Salvador für zweite Amtszeit eingeschworen

El Salvadors Präsident Nayib Bukele ist für eine zweite Amtszeit eingeschworen worden. Der 42-Jährige leistete den Eid am Samstag vor zahlreichen Anhängern im Nationalpalast in der Hauptstadt San Salvador. Unter den Gästen waren auch der argentinische Präsident Javier Milei und der Sohn von Ex-US-Präsident Donarld Trump, Donald Jr. In seiner Rede versprach Bukele, "die Wirtschaft zu heilen", dafür müsse aber "vielleicht" auch "bittere Medizin" geschluckt werden.

Motiv des Angreifers nach Messerattacke in Mannheim weiter unklar

Nach der Messerattacke auf dem Marktplatz in Mannheim ist das Motiv des Angreifers weiter unklar. Es handele sich um einen in Afghanistan geborenen 25-Jährigen, der seit 2014 in Deutschland lebt, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstag mitteilten. Er war von der Polizei angeschossen worden und war den Angaben zufolge weiterhin nicht vernehmungsfähig. Der Mann hatte am Freitag fünf Mitglieder der Bürgerbewegung PAX Europa und einen Polizisten verletzt.

Vier Verletzte durch Schüsse in Hagen - Polizei vermutet familiären Hintergrund

Im nordrhein-westfälischen Hagen sind am Samstag vier Menschen durch Schüsse schwer verletzt worden. Die Polizei fahnde mit einem Großaufgebot nach dem Täter, teilten die Staatsanwaltschaft Hagen und die Polizei Dortmund am Nachmittag mit. Nach ersten Erkenntnissen könnten die Hintergründe im familiären Umfeld liegen.

Schüsse in Hagen: Vier Verletzte

Bei Schüssen im nordrhein-westfälischen Hagen sind am Samstag insgesamt vier Menschen verletzt worden. Ein Sprecher der Polizei Dortmund sagte, drei Menschen seien durch Schüsse verwundet worden - darunter eine Frau, die in Lebensgefahr schwebe. Alle Verletzten seien ins Krankenhaus gebracht worden. Die Polizei fahnde nach einem Täter, auch mit Hilfe eines Hubschraubers.

Verletzte bei Schüssen in Hagen - Polizei vermutet familiären Hintergrund

Bei Schüssen im nordrhein-westfälischen Hagen sind am Samstag Menschen verletzt worden. Das teilte die Polizei im Onlinedienst X mit. Die Polizei sei mit starken Kräften vor Ort. Sie rief dazu auf, den Bereich der Hochstraße im Vorort Eilpe, die Innenstadt von Hagen und den Bereich Breckerfeld "großräumig" zu meiden.

Nach Messerangriff in Mannheim Wohnung in Hessen durchsucht

Nach der Messerattacke auf dem Marktplatz in Mannheim hat die Polizei eine Wohnung im hessischen Heppenheim durchsucht. Das teilte das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Samstag mit. Der Angreifer, der am Freitag von der Polizei angeschossen worden war, war demnach weiterhin nicht vernehmungsfähig.

Landkreis Augsburg ruft wegen Hochwassergefahr den Katastrophenfall aus

Nach dem Landkreis Günzburg im bayerischen Schwaben hat auch der Landkreis Augsburg wegen der Hochwasserlage den Katastrophenfall ausgerufen. Es sei mit großflächigen Überschwemmungen zu rechnen, warnte das Landratsamt am Samstag. Die Bevölkerung in den Gemeinden Fischach, Gessertshausen und Langenneufnach sei "dringend angehalten, bei Aufforderung Gebiete zu verlassen und Tiefgaragen sowie Kellerräume zu meiden".

Trump-Kampagne: Fast 53 Millionen Dollar an Spenden nach Verurteilung

Ex-US-Präsident Donald Trump hat nach dem historischen Schuldspruch im Schweigegeldprozess fast 53 Millionen Dollar (knapp 49 Millionen Euro) an Spenden erhalten. Trumps Kampagnenteam sprach am Freitag von einer "Welle der Unterstützung von Patrioten" im ganzen Land. Die Spendeneinnahmen entsprächen mehr als zwei Millionen Dollar pro Stunde. Mehr als ein Drittel der Gesamtsumme sei von neuen Spendern gekommen.

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