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Vorgestellt

45 Demokratieaktivisten in Hongkong zu Haftstrafen verurteilt

In Hongkongs bislang größtem Prozess gegen Aktivisten der Demokratiebewegung sind am Dienstag alle 45 Angeklagten zu Haftstrafen verurteilt worden. Den ehemaligen Jura-Professor Benny Tai, der als Drahtzieher ausgemacht wurde, trifft mit zehn Jahren Gefängnis die längste Strafe. In dem Verfahren ging es um von den Demokratie-Aktivisten organisierte inoffizielle Vorwahlen für die Parlamentswahl in der chinesischen Sonderverwaltungszone im Jahr 2000. Australien und die USA übten umgehend Kritik an der Verurteilung.

Bundesgerichtshof verhandelt über Rückzahlung von Bankgebühren

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über die Rückzahlung von Bankgebühren. Konkret geht es um die Kosten für die Führung eines Girokontos und die Girocard. Die Sparkasse Ingolstadt Eichstätt erhob ab 2018 bei einem Bestandskunden Gebühren und informierte ihn im Oktober 2017 darüber. (Az. XI ZR 139/23)

Letzte Nachrichten

Krim-Annexion: Menschenrechtsgericht entscheidet über Kiews Klage gegen Moskau

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg entscheidet am Dienstag (11.00 Uhr) über die Klage der Ukraine gegen Russland im Zusammenhang mit der Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim. Kiew beschuldigt Moskau, von Februar 2014 bis August 2015 auf der Krim zahlreiche Verstöße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention begangen zu haben. Dazu zählen der Klage zufolge "illegale Verhaftungen", die "Unterdrückung nicht-russischer Medien" und "entschädigungslose Enteignungen".

Zwei Festnahmen in Bayern nach Tod von Frau in Einrichtung für Betreutes Wohnen

In einer Einrichtung für Betreutes Wohnen in der bayerischen Stadt Dillingen ist eine 59 Jahre alte Bewohnerin offenbar erstochen worden. Eine Mitarbeiterin habe die Frau tot mit Stichverletzungen in ihrem Zimmer gefunden, teilte die Polizei in Augsburg am Montag mit. Zwei Tatverdächtige wurden festgenommen.

Mann getötet und Leiche zerstückelt: Zwölfeinhalb Jahre Haft in Bremen

In einem Prozess um die Tötung eines 46-Jährigen sowie die anschließende Zerstückelung seiner Leiche hat das Landgericht in Bremen einen Angeklagten zu zwölfeinhalb Jahren Haft wegen Totschlags verurteilt. Ein zweiter Beschuldigter erhielt nach Angaben eines Gerichtssprechers am Montag fünfeinhalb Jahre Gefängnis wegen Beihilfe zum Totschlag. Ein dritter Angeklagter wurde demnach vom Gericht von allen Vorwürfen freigesprochen.

Festnahmen nach Erpressungsversuch gegen Schumacher-Familie

Wegen versuchter Erpressung der Familie des früheren Formel-1-Rennfahrers Michael Schumacher sind zwei Männer verhaftet worden. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Wuppertal am Montag mit. Die Verdächtigen hätten demnach gegenüber Mitarbeitenden der Familie behauptet, über Dateien zu verfügen, an deren Nichtveröffentlichung die Familie interessiert sein dürfte. Die Männer drohten mit einer Veröffentlichung im Darknet.

Haftbefehl wegen Mordes nach tödlichem Messerangriff von Mannheim eröffnet

Dem mutmaßlichen Messerangreifer von Mannheim ist der Haftbefehl eröffnet worden. Gegen den 25-jährigen Sulaiman A. besteht der dringende Verdacht auf Mord, versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Montag mitteilte. Der aus Afghanistan stammende Mann soll am 31. Mai auf dem Mannheimer Marktplatz Mitglieder der islamkritischen Bürgerbewegung Pax Europa mit einem Messer angegriffen haben. Ein Polizist starb.

Tötungsdelikt in brandenburgischem Guben: Opfer ist 14-jähriges Mädchen

Bei einer am Freitag im brandenburgischen Guben Getöteten handelt es sich um eine 14-Jährige. Das bestätigte die Polizei am Montag in Cottbus auf Anfrage. Der 44-jährige mutmaßliche Täter sei der aktuelle oder ehemalige Lebensgefährte der Mutter des Opfers, sagte ein Polizeisprecher. Der genaue Beziehungsstatus sei noch Gegenstand der Ermittlungen.

Korruptionsvorwürfe: EU-Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ehemaligen EIB-Chef

Wegen Vorwürfen der Korruption hat die Europäische Staatsanwaltschaft die Immunität des ehemaligen Chefs der EU-Investitionsbank (EIB), Werner Hoyer, aufgehoben. Gegenstand der Ermittlungen sei eine Abfindungszahlung an einen ehemaligen Beschäftigten der Bank in der Amtszeit des FDP-Politikers als EIB-Chef, bestätigte sein Anwalt Nikolaos Gazeas der Nachrichtenagentur AFP. Hoyer wies die Vorwürfe als "absurd und unbegründet" zurück.

Geldstrafen wegen illegalen Handels mit antiken Kunstschätzen in Hamburg

In einem Prozess um einen versuchten illegalen Handel mit antiken Kulturgütern hat das Hamburger Landgericht am Montag zwei Männer zu Geldstrafen von 900 Euro sowie 1200 Euro verurteilt. Nach Angaben einer Sprecherin gelten die Strafen wegen überlanger Verfahrensdauer allerdings als bereits vollstreckt. Die Taten ereigneten sich 2014. Laut Anklage boten die Beschuldigten einem Kurator eines Hamburger Museums unter anderem ein goldenes thrakisches Trinkhorn an.

Erpressungsversuch gegen Schumacher-Familie in Millionenhöhe: Zwei Männer in Haft

Zwei Männersollen versucht haben, die Familie des früheren Formel-1-Rennfahrers Michael Schumacher um Millionen zu erpressen. Die Verdächtigen hätten gegenüber Mitarbeitenden der Familie behauptet, über Dateien zu verfügen, an deren Nichtveröffentlichung die Familie interessiert sein dürfte, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wuppertal am Montag mit. Demnach drohten sie mit einer Veröffentlichung im Darknet.

Mordurteil nach Tötung von Frau in Brandenburger Wehrmachtsbunker rechtskräftig

Drei Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer Frau in einem früheren Wehrmachtsbunker in Brandenburg ist der Mörder, ihr Exfreund, rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand bei seiner Überprüfung des Urteils keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Neuruppin hatte den 31-Jährigen im Januar wegen Mordes verurteilt. (Az. 6 StR 235/24)

Gasleitung in Elternhaus manipuliert - Hafturteil gegen Sohn rechtskräftig

Weil er im Haus seiner Eltern in Niedersachsen eine Gasleitung manipulierte, muss ein Mann wegen versuchten Mordes ins Gefängnis. Das Urteil des Landgerichts Stade ist rechtskräftig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den damals 32-Jährigen im Dezember zu achteinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. (Az. 6 StR 225/24)

Nach Ärger mit Papst Franziskus: Gänswein wird Botschafter im Baltikum

Der zwischenzeitlich bei Papst Franziskus in Ungnade gefallene frühere deutsche Papstsekretär Georg Gänswein hat eine neue Aufgabe erhalten. Gänswein wird Botschafter des Vatikans im Baltikum, wie der Kirchenstaat am Montag mitteilte. Zuletzt lebte der 67-jährige Erzbischof ohne konkrete Aufgabe in seinem Heimatbistum Freiburg.

Ampel-Fraktionen fordern Aufklärung zu Spahns Maskengeschäften

Die Ampel-Fraktionen haben Aufklärung zu den Bestellungen von Corona-Schutzmasken unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert, die zu einem Milliardenschaden für den Bund führen könnten. Das Parlament werde sich "eingehend mit den Auswirkungen" und möglichen Kosten von Spahns Entscheidungen befassen müssen, sagte die Fraktionschefin der Grünen, Britta Haßelmann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Auch Vertreter von FDP und SPD forderten eine Aufarbeitung.

26-jährige Transfrau soll Mann in Frankfurt am Main getötet haben

Eine 26-jährige Transfrau soll einen 45 Jahre alten Mann in Frankfurt am Main mit einem Messer getötet haben. Zuvor soll es eine Auseinandersetzung zwischen den beiden gegeben haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in der hessischen Metropole mitteilten. Die 26-Jährige rief den Angaben zufolge nach der Tat selbst die Einsatzkräfte.

ADAC erwartet für letztes Juniwochenende noch keine großen Staus

Der Automobilklub ADAC erwartet für das kommende letzte Juniwochenende noch keine größeren Behinderungen auf den Fernstraßen - trotz Sommerferien in fünf Bundesländern. Erst mit dem Ferienbeginn in Nordrhein-Westfalen am 8. Juli drohten größere Staus, teilte der ADAC am Montag in München mit. Bereits am kommenden Wochenende sei aber mit dichtem und abschnittsweise zäh fließendem Verkehr vor allem auf den Fernstraßen in Richtung Nord- und Ostsee zu rechnen.

Mann wegen Zwangsprostitution von Chinesinnen an Berliner Flughafen festgenommen

Weil er chinesische Frauen in Deutschland zur Prostitution gezwungen haben soll, hat die Polizei einen 29-Jährigen am Flughafen Berlin-Brandenburg festgenommen. Ein Haftrichter erließ am Freitag einen Untersuchungshaftbefehl gegen den chinesischen Staatsbürger, wie die Polizei im sächsischen Chemnitz am Montag mitteilte. Er soll seit Anfang 2023 Frauen aus China nach Deutschland gebracht und in Wohnungsbordellen zur Prostitution gezwungen haben.

42-jährige Frau wird in Brandenburg von Zug erfasst und stirbt

Eine 42-jährige Frau ist im brandenburgischen Teltow von einem Zug erfasst und getötet worden. Der Vorfall ereignete sich am späten Samstagabend am S-Bahnhof der Kleinstadt nahe Berlin, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Montag mitteilte.

Tötungsdelikt in Berlin-Charlottenburg: Verdächtiger in Brandenburg festgenommen

Im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod eines Manns in Berlin-Charlottenburg hat die Polizei einen Tatverdächtigen in Brandenburg festgenommen. Der 25-Jährige wurde in einer Wohnung in Bernau angetroffen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Ein Zeugenhinweis brachte die Ermittler auf den Verdächtigen.

Philippinisches Gericht lässt letzte Anklage gegen Aktivistin De Lima fallen

Ein Gericht auf den Philippinen hat die letzte verbleibende Anklage wegen Drogenvergehens gegen Menschenrechtsaktivistin Leila de Lima fallengelassen. De Limas Anwalt Filibon Tacardon teilte Journalisten am Montag aus dem Gerichtssaal in Manila mit, ein Richter habe dem Antrag auf Abweisung des Verfahrens wegen unzureichender Beweise stattgegeben. Damit wurde eine Reihe von Fällen beendet, die Menschenrechtsgruppen als "Scheinverfahren" bezeichnet hatten.

Polizei rettet Kalb von Autobahn und nimmt Tier auf Rücksitz mit

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat ein Kalb von einer Autobahn gerettet und es auf dem Rücksitz eines Streifenwagens mitfahren lassen. Beamte der Autobahnpolizei sahen das Kalb am Samstag neben dem Seitenstreifen der Autobahn 44 im Kreis Soest in Richtung Dortmund laufen, wie das Polizeipräsidium in Dortmund am Sonntagabend mitteilte. Für die Rettungsaktion nutzten die Beamten zunächst ein Abschleppseil, um das Tier festzuhalten.

Medien: Etwa 20 Tote bei Brand in Batteriefabrik in Südkorea

Bei einem Brand in einer Fabrik für Lithiumbatterien in Südkorea sind einem Medienbericht zufolge etwa 20 Menschen ums Leben gekommen. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, fanden Feuerwehrleute in der Fabrik in Hwaseong südlich von Seoul am Montag rund 20 Leichen. Das Feuer sei mittlerweile gelöscht, zitierte Yonhap den an den Löscharbeiten beteiligten Feuerwehrmann Kim Jin Young.

Jugendliche Kleingarteneinbrecher feiern Partys und mähen Rasen

Gleich mehrfach sind fünf Jugendliche in Parchim in Mecklenburg-Vorpommern in einen Kleingarten eingebrochen, um dort Partys zu feiern. Als Nachbarn argwöhnisch wurden und die Eindringlinge ansprachen, gaben sie sich als Enkel aus und mähten sogar den Rasen, um glaubwürdig zu wirken, wie die Polizei am Montag in Ludwigslust mitteilte.

Gouverneur: Angriffe mit neun Toten in Dagestan waren "Terroranschläge"

Nach den tödlichen Angriffen auf Gotteshäuser und einen Kontrollpunkt der Polizei in der russischen Kaukasusrepublik Dagestan sprechen die Behörden von einem "Terroranschlag". "Wir wissen, wer hinter diesen Terroranschlägen steckt und welche Ziele sie verfolgen", teilte Dagestans Gouverneur Sergej Melikow am Sonntag im Online-Dienst Telegram mit. Bei den Angriffen in den Städten Derbent und Machatschkala waren neun Menschen getötet worden.

Dalai Lama zu Kniebehandlung in New York eingetroffen

Der Dalai Lama ist am Sonntag in New York eingetroffen, wo er sich in den nächsten Tagen einer Behandlung seiner Knie unterziehen wird. In der Hoffnung, einen Blick auf das geistliche Oberhaupt der Tibeter zu erhaschen, warteten zahlreiche Anhänger in brütender Hitze vor dem Hotel des Dalai Lama in Manhattan. Viele der Wartenden waren in traditionelle tibetische Kleidung gehüllt, einige vollführten traditionelle Tänze.

Mehrere Tote bei Angriffen auf Kirchen und Synagoge in russischer Region Dagestan

Bewaffnete Angreifer haben in der russischen Kaukasusrepublik Dagestan nach Behördenangaben einen Priester, sechs Polizisten und ein Mitglied der Nationalgarde getötet. In den Städten Derbent und Machatschkala seien am Abend zwei orthodoxe Kirchen, eine Synagoge und Kontrollpunkt der Polizei angegriffen worden, meldete die die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti unter Berufung auf die nationale Antiterror-Behörde. Das russische russische Ermittlungskomitee leitete eine Untersuchung wegen "terroristischer Akte" ein. Vier Angreifer wurden nach Behördenangaben getötet.

Dalai Lama zu Knie-OP in New York eingetroffen

Der Dalai Lama ist am Sonntag in New York eingetroffen, wo er sich in den nächsten Tagen einer Knie-Operation unterziehen wird. In der Hoffnung, einen Blick auf das geistliche Oberhaupt der Tibeter zu erhaschen, warteten zahlreiche Anhänger in brütender Hitze vor dem Hotel des Dalai Lama in Manhattan. Viele der Wartenden waren in traditionelle tibetische Kleidung gehüllt, einige vollführten traditionelle Tänze.

Vor Wahl in Frankreich: Feministische Demonstration gegen Rechtsaußenparteien

Eine Woche vor der Parlamentswahl haben tausende Menschen in Frankreich an einem feministischen Protestmarsch gegen die Rechtsaußenparteien teilgenommen. Die Demonstrantinnen und Demonstranten in violetter Kleidung zogen am Sonntag vom Platz der Republik im Zentrum von Paris zum Platz der Nation im Osten der Hauptstadt. Sie trugen Plakate mit Slogans wie "Drängt die Rechten zurück, nicht unsere Rechte".

Todesopfer nach Überschwemmungen in der Schweiz geborgen - weiterhin zwei Vermisste

Nach den Überschwemmungen im Südosten der Schweiz haben die Rettungskräfte weiter nach Vermissten gesucht. Einer von drei Vermissten wurde am Sonntag geborgen, wie die Kantonspolizei Graubünden mitteilte. Von den Überschwemmungen war neben Graubünden auch der Kanton Wallis betroffen. Hunderte Menschen mussten zwischenzeitlich evakuiert werden, wobei die meisten am Samstag wieder in ihre Häuser zurückkehren konnten.

Suche nach drei Vermissten nach Überschwemmungen in der Schweiz dauert an

Nach den Überschwemmungen infolge von Unwettern im Südosten der Schweiz haben die Rettungskräfte am Sonntag weiter nach drei Vermissten gesucht. Die Suche nach den drei Menschen, die nach einem Erdrutsch im Misox-Tal in Graubünden als vermisst gemeldet wurden, wurde am Morgen wieder aufgenommen, wie die Nachrichtenagentur Keystone-SDA unter Berufung auf die Polizei meldete. Von den Überschwemmungen war neben Graubünden auch der Kanton Wallis betroffen. Hunderte Menschen mussten zwischenzeitlich evakuiert werden, wobei die meisten am Samstag wieder in ihre Häuser zurückkehren konnten.

Flüchtiger Doppelmörder gefasst: Mann zurück in Berliner Gefängnis

Ein wegen Doppelmordes verurteilter Straftäter aus Berlin ist nach zwei Tagen Flucht aus dem Gefängnis von der Polizei gefasst worden. Nach Angaben der Berliner Polizei nahmen Brandenburger Beamte den 50-Jährigen am späten Samstagabend in der Berliner Nachbargemeinde Dahlwitz-Hoppegarten fest. Der Mann habe keinen Widerstand geleistet. Er wurde demnach zurück in das Berliner Gefängnis Tegel gebracht.

Königspython löst bei Ulm Einsatz von Polizei und Feuerwehr aus

Ein Königspython hat in Baden-Württemberg einen Einsatz von Polizei und Feuerwehr ausgelöst. Zeugen entdeckten das etwa 1,3 Meter lange Tier am Samstag auf einem Feldweg bei Tomerdingen nahe Ulm, wie das Polizeipräsidium Ulm am Sonntag mitteilte.

Handy mit EM-Ticket gestohlen: Polizei rettet Fan Fußballabend in Leipzig

Die Polizei und ein Lokführer haben einem niederländischen Fußballfan einen EM-Abend in Leipzig gerettet. Der 53-jährige Niederländer vergaß am Freitag sein Smartphone samt dem darauf hinterlegten Ticket für das EM-Spiel zwischen den Niederlanden und Frankreich auf einer Sitzbank am Hauptbahnhof Leipzig, von wo es anschließend verschwand, wie die Bundespolizei in Leipzig am Sonntag berichtete.

Nach Tötungsdelikt in Berliner U-Bahnhof: Ermittlungen dauern an

Nach einem Tötungsdelikt in einem Berliner U-Bahnhof dauern die Ermittlungen an. Das sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag in Berlin. Die Hintergründe der Tat waren zunächst weiter unklar.

Tödlicher Unfall in Nordrhein-Westfalen: Bus überrollt Skateboarder

In Nordrhein-Westfalen ist ein Skateboarder von einem Bus überrollt und tödlich verletzt worden. Bei dem Versuch, auf einer abschüssigen Straße an einem Bus vorbeizufahren, stieß der 42-jährige Skateboarder in der Nacht zum Sonntag in Wipperfürth nach Polizeiangaben gegen das Heck des Busses und verlor die Kontrolle.

Tod hunderter Pilger beim Hadsch: Ägypten geht gegen Tourismusunternehmen vor

Nach dem Tod hunderter Gläubiger bei der islamischen Pilgerfahrt Hadsch in Saudi-Arabien geht Ägypten gegen Tourismusunternehmen vor. Wegen der Vermittlung illegaler Pilgerfahrten ordnete Ministerpräsident Mustafa Madbuli an, dass 16 Unternehmen die Lizenz entzogen wird, wie das Kabinett in Kairo am Samstag mitteilte. Zudem seien die Manager der Unternehmen der Staatsanwaltschaft übergeben worden.

Trump an evangelikale Christen: "Werde religiöse Freiheit aggressiv verteidigen"

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat die gläubigen Christen im Land zum Urnengang bei der Wahl im November aufgerufen. "Evangelikale und Christen wählen nicht so oft wie sie sollten", sagte er am Samstag bei einer von der konservativen Nichtregierungsorganisation Faith and Freedom Coalition organisierten Konferenz. Im Falle einer Wiederwahl werde er "die religiöse Freiheit aggressiv verteidigen", versprach Trump.

Capri verhängt wegen Wassermangels vorübergehend Besuchsverbot

Wegen akuten Trinkwassermangels hat die italienische Insel Capri am Samstag vorübergehend ein Besuchsverbot für Touristen verhängt. Insel-Bürgermeister Paolo Falco erließ am frühen Morgen eine Anordnung, wonach Besucher nicht auf der Insel an Land gehen dürfen. Mehrere Ausflugsboote, die bereits auf dem Weg zu der nahe Neapel gelegenen Insel waren, mussten daraufhin kehrtmachen. Am Abend hob Falco das Verbot wieder auf, nachdem die Wasserversorgung wiederhergestellt wurde.

Besuchsverbot auf Capri wegen Wassermangels

Wegen akuten Trinkwassermangels hat die italienische Insel Capri am Samstag ein Besuchsverbot für Touristen verhängt. Insel-Bürgermeister Paolo Falco erließ am frühen Morgen eine Anordnung, wonach Besucher nicht auf der Insel an Land gehen dürfen. Mehrere Ausflugsboote, die bereits auf dem Weg zu der nahe Neapel gelegenen Insel waren, mussten daraufhin kehrtmachen.

Zorn auf griechischer Insel nach durch Feuerwerk ausgelöstem Waldbrand

Sorglose Jacht-Urlauber haben in Griechenland mit einem Feuerwerk einen Waldbrand ausgelöst und sich damit den Zorn der Einheimischen zugezogen. Das am Freitagabend von einem Boot aus abgefeuerte Feuerwerk habe den einzigen Pinienwald der Insel Hydra nahe Athen in Brand gesetzt, und das auch noch an einer schwer zugänglichen Stelle abseits jeglicher Straßen, berichtete die Insel-Feuerwehr am Samstag im Internet.

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