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Vorgestellt

Bundestag debattiert über Folgen der Teil-Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Freitag mit der Teil-Legalisierung von Cannabis (09.00 Uhr). In einer Aktuellen Stunde, die von der Unionsfraktion beantragt wurde, debattierten die Abgeordneten über die Folgen des in diesem Jahr in Kraft getretenen Cannabis-Gesetzes. Die Union möchte das von der Ampel-Koalition verabschiedete Gesetz wieder abschaffen. Die Aktuelle Stunde trägt den Titel: "Auswirkungen auf die innere Sicherheit ernst nehmen - Cannabis-Legalisierung aufheben."

Initiative zu Entkriminalisierung von Abtreibung - Union kündigt Widerstand an

Drei Monate vor der Bundestagswahl hat eine Gruppe von Abgeordneten eine Initiative zum Konfliktthema Schwangerschaftsabbruch im Parlament eingebracht. Ein am Donnerstag von Vertreterinnen von SPD und Grünen vorgestellter Gesetzentwurf sieht vor, dass der Abbruch bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche rechtmäßig sein soll. Die dreitägige Wartefrist zwischen Beratung und Abbruch soll dabei gestrichen werden. Die Unionsfraktion kündigte entschiedenen Widerstand gegen das Vorhaben an.

Letzte Nachrichten

Lastwagen mit Hilfsgütern für Ukraine verunglückt auf Autobahn bei Offenburg

Auf der Autobahn 5 nahe Offenburg in Baden-Württemberg ist ein Lastwagen mit Hilfsgütern für die Ukraine verunglückt. Der Siebeneinhalbtonner sei am Donnerstagvormittag ins Schleudern geraten und auf die Seite gekippt, teilte die Polizei mit. Der Fahrer sei nicht verletzt worden.

Geldstrafe gegen suspendierten Homburger Oberbürgermeister Schneidewind rechtskräftig

Eine Geldstrafe von gut zehntausend Euro gegen den von seinem Amt suspendierten Oberbürgermeister der saarländischen Stadt Homburg, Rüdiger Schneidewind (SPD), ist rechtskräftig. Mit einem am Donnerstag verkündeten Urteil wies der Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig die Revisionen Schneidewinds und der Staatsanwaltschaft ab. (Az: 5 StR 228/21)

Behörden in Australien rufen 200.000 Menschen wegen Unwetters zur Evakuierung auf

Wegen eines auf die Großstadt Sydney heranrückenden Unwetters haben die australischen Behörden 200.000 Menschen aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen und sich in Sicherheit zu bringen. Der Premierminister des Bundesstaates New South Wales, Dominic Perrottet, forderte die Betroffenen am Donnerstag auf, den Anordnungen Folge zu leisten: "Die Dinge werden schlimmer werden, bevor sich die Lage bessert", warnte er. Sydney blieb dann jedoch weitgehend verschont.

29-jähriger Fußgänger stirbt nach Unfall auf Autobahn 2

Nahe Bielefeld ist ein Fußgänger auf der Autobahn 2 tödlich verletzt worden. Der 29-Jährige aus Polen wollte die Fahrbahn am Mittwochabend offenbar zu Fuß überqueren und wurde dabei von zwei Autos erfasst, wie die Polizei in Bielefeld am Donnerstag mitteilte. Der Mann erlag noch am Unfallort seinen schweren Verletzungen.

Ehemaliger Hotelmitarbeiter soll Brand in Luxushotel in Baden-Baden gelegt haben

Ein halbes Jahr nach einem Feuer im Baden-Badener Luxushotel "Badischer Hof" hat sich der Verdacht gegen einen ehemaligen Mitarbeiter erhärtet. Wie die Polizei in Offenburg und die Staatsanwaltschaft Baden-Baden am Donnerstag mitteilten, verdichteten sich die Hinweise darauf, dass der 36-Jährige den Brand vorsätzlich gelegt hatte. Eine Vernehmung des mittlerweile im Ausland lebenden Tatverdächtigen sei bereits veranlasst worden.

Bewährungsstrafe im Prozess um Zugunfall mit zwei getöteten Bahnarbeitern in Bayern

Das Amtsgericht im bayerischen Aschaffenburg hat im Prozess um einen Zugunfall mit zwei getöteten Bahnarbeitern einen 29-jährigen Sicherungsposten wegen fahrlässiger Tötung schuldig gesprochen. Er erhielt eine Strafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag. Zudem muss er laut dem Urteil vom späten Mittwoch an die Hinterbliebenen der Toten jeweils 2000 Euro zahlen.

Prozess um brutalen Mord an Verhandlungszeugen in Hessen begonnen

Vor dem Landgericht im hessischen Limburg hat am Donnerstag ein Prozess um einen brutalen Mord an einem Verhandlungszeugen begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft einem 35-Jährigen vor, den Mann aus niederen Beweggründen und zur Verdeckung einer Straftat ermordet zu haben.

Gericht in Texas stoppt Verfahren gegen Familie von minderjähriger Transgender

Ein Gericht in Texas hat ein Ermittlungsverfahren gegen die Familie einer jugendlichen Transgender per einstweiliger Verfügung gestoppt. Der Staat dürfe nicht weiter gegen die Familie vorgehen, bis das Gericht am Freitag kommender Woche eine Anhörung abhalte, zitierten die Bürgerrechtsorganisationen ACLU und Lambda legal am Mittwoch (Ortszeit) aus der Anordnung des Gerichts.

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) erneut mit dem sogenannten Thermofenster, einer Technik der Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen. Zunächst geht es um die Frage, ob eine Umweltvereinigung gegen die Zulassung des Thermofensters für ein Volkswagen-Modell durch das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt klagen darf. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Schleswig-Holstein. (Az. C-873-19)

Sechs Monate Haft auf Bewährung für engen Vertrauten von Automanager Ghosn

Im Prozess um die Veruntreuung von Firmengeldern in Millionenhöhe beim Autobauer Nissan ist der frühere enge Vertrauter des Automanagers Carlos Ghosn, Greg Kelly, zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Spanische Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Ex-König Juan Carlos ein

Die spanische Justiz hat die Einstellung aller Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen König Juan Carlos I. verkündet - und damit einer Rückkehr des früheren Staatsoberhaupts nach Spanien den Weg geebnet. Fallengelassen wurden die drei Ermittlungsverfahren gegen den 84-jährigen Ex-Monarchen nach Angaben der Staatsanwaltschaft vom Mittwoch unter anderem aus "Mangel an Beweisen, Verjährung sowie aufgrund der Unantastbarkeit", die Juan Carlos als Staatsoberhaupt genossen habe.

Zerstückelte Frauenleiche in Koffer in Weser entdeckt

Rund vier Wochen nach dem Verschwinden einer 32-Jährigen aus Bremerhaven ist deren zerstückelte Leiche in einem Koffer in der Weser entdeckt worden. Wie die Polizei in der zum Bundesland Bremen gehörenden Stadt am Mittwoch mitteilte, wurde dieser bereits am Dienstag auf Höhe eines Hotels mitten im Stadtgebiet gefunden. Die Ermittler gehen von einem Tötungsdelikt aus, der Ehemann der Toten sitzt wegen dringenden Tatverdachts in Untersuchungshaft.

Kartellamt gibt grünes Licht für Übernahme von 58 Real-Standorten

Das Bundeskartellamt hat grünes Licht für eine Übernahme von 58 Standorten der angeschlagenen Supermarktkette Real gegeben. "Es ist eine gute Nachricht, dass der Bestand von weiteren 58 Real-Standorten gesichert ist", erklärte der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, am Mittwoch. Die Standorte sollen an eine Gesellschaft von Real-Managern und die Unternehmerfamilie Tischendorf verkauft werden und unter der Marke Real weitergeführt werden.

Fuchs verirrt sich auf Vordach von Einkaufszentrum in Schleswig-Holstein

Im schleswig-holsteinischen Schenefeld hat sich ein Fuchs auf das Vordach eines Einkaufszentrums verirrt. Feuerwehr und Tierrettung befreiten das Tier aus seiner misslichen Lage in etwa neun Metern Höhe, wie der Kreisfeuerwehrverband Pinneberg am Mittwoch mitteilten. Sie setzten eine Drehleiter ein, um den Fuchs einzufangen.

Identitäten von Toten nach Sturz von Auto in Rhein geklärt

Nach dem Sturz eines Autos in den Rhein in Wesel sind die Identitäten der drei tot geborgenen jungen Männer geklärt worden. Nach Polizeiangaben vom Mittwoch handelte es sich bei den am Vortag geborgenen Opfern um einen 19-Jährigen, einen 18-Jährigen und einen 16-Jährigen. Die rechtsmedizinische Untersuchung der Leichen habe außerdem ergeben, dass die drei ertrunken seien.

Auch Australiens größte Stadt Sydney nun von Überschwemmungen bedroht

Eine Woche nach dem Beginn der Überflutungen an Australiens Ostküste haben nun auch Menschen in der Millionenmetropole Sydney die Flucht ergreifen müssen. Die Behörden gaben am Mittwoch für einige Gebiete in der größten Stadt des Landes Flutwarnungen heraus. Die Zahl der landesweiten Todesopfer durch das Hochwasser stieg derweil auf 13. Die Überschwemmungen erstrecken sich auf einem Gebiet von 800 Kilometern Länge.

Prozess gegen mutmaßliche Geldfälscher mit Mafiabezug in Düsseldorf begonnen

Vor dem Landgericht Düsseldorf hat am Mittwoch ein Prozess gegen zwei mutmaßliche Mitglieder eines Falschgeldrings mit Bezug zur italienischen Mafiagruppierung Camorra begonnen. Das Verfahren begann mit der Verlesung der Anklage, wie ein Sprecher sagte. Der 56-Jährige Deutsche Salvatore L. und der 50 Jahre alte italienische Staatsangehörige Antimo d. R. müssen sich unter anderem wegen Betrugs, Falschgelddelikten, Drogenhandel, Verstößen gegen das Waffengesetz und Urkundenfälschung verantworten.

Berliner Mordprozess gegen zwei Brüder nach brutaler Tötung von Schwester begonnen

Vor dem Berliner Landgericht hat am Mittwoch ein Mordprozess gegen zwei Brüder wegen der brutalen Tötung ihrer Schwester begonnen. Die beiden Afghanen sollen die Frau im Juli vergangenen Jahres ermordet haben, weil sie eine "modernere Lebensführung" verfolgte, wie aus der zum Auftakt verlesenen Anklageschrift hervorging. Die beiden sollen die Leiche dann in einem Rollkoffer mit dem Zug von Berlin nach Bayern gebracht haben.

Musicaldarstellerin scheitert mit Kündigungsschutzklage wegen 2G am Arbeitsplatz

Eine Musicaldarstellerin aus Berlin ist mit einer Kündigungsschutzklage im Zusammenhang mit einer unternehmensinternen 2G-Pflicht gescheitert. Das Arbeitsgericht in der Hauptstadt gab in dem Rechtsstreit nach eigenen Angaben vom Mittwoch dem von der Frau verklagten Arbeitgeber Recht. Ein Betrieb zur Aufführung von Musicals dürfe unter seinen Beschäftigten ein 2G-Modell durchsetzten und der ungeimpften Frau, die gerade neu eingestellt worden war, noch vor Vertragsbeginn kündigen.

Nach lebensgefährlichen Stichen in Düsseldorf stellen sich zwei Tatverdächtige

Im Zusammenhang mit lebensgefährlichen Stichverletzungen in der Düsseldorfer Altstadt haben sich zwei Tatverdächtige der Polizei gestellt. Der 17-jährige mutmaßliche Haupttäter soll am Sonntag drei Menschen zum Teil lebensgefährlich durch Stiche verletzt haben, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach meldeten sich der Gesuchte und sein vermeintlicher Mittäter bereits einen Tag nach Beginn einer öffentlichen Fahndung.

Bätzing kann sich verheiratete Priester in katholischer Kirche vorstellen

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, der Limburger Bischof Georg Bätzing, würde eine Aufhebung des Zölibats begrüßen. "Ich persönlich wollte Jesus nachfolgen, und der war nicht verheiratet - das ist mein Ideal, aber ich kann mir natürlich verheiratete Priester vorstellen", sagte Bätzing der Zeitschrift "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Dies "würde die Kirche bereichern".

Mordprozess gegen zwei Brüder nach brutaler Tötung von Schwester in Berlin begonnen

Nach der brutalen Tötung ihrer Schwester hat ein Berliner Mordprozess gegen zwei Brüder mit einem Streit um den Dolmetscher begonnen. Die Verteidiger der afghanischstämmigen Angeklagten beantragten am Mittwoch vor dem Landgericht einen neuen Dolmetscher, weil der bestellte Übersetzer nicht für die afghanische Sprache Dari beeidigt sei. Die beiden Männer sollen ihre Schwester im Juli vergangenen Jahres brutal ermordet und die Leiche in einem Rollkoffer mit dem Zug von Berlin nach Bayern gebracht haben.

Kardinal Woelki bietet Papst Amtsverzicht als Kölner Erzbischof an

Der umstrittene Kardinal Rainer Maria Woelki hat dem Papst während seiner geistlichen Auszeit seinen Amtsverzicht als Kölner Erzbischof angeboten. Papst Franziskus werde darüber zu gegebener Zeit entscheiden, erklärte das Erzbistum am Mittwoch. Zugleich ordnete der Papst demnach an, dass Woelki seinen Dienst in Köln wie geplant wieder aufnimmt, womit der Erzbischof sein Amt zunächst weiter ausübt.

Hochwasser-Gebiet in Australien wächst weiter - auch Sydney bereitet sich vor

Eine Woche nach Beginn der Überflutungen an Australiens Ostküste bereitet sich auch Sydney auf heftige Regenfälle vor. "Heute liegt der Fokus auf Sydney", sagte der Vize-Regierungschef des Bundesstaates New South Wales, Paul Toole, am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Für Australiens größte Stadt werde mit heftigem Regen bis in den kommenden Tag hinein gerechnet. Die Zahl der Todesopfer durch die Überschwemmungen stieg derweil landesweit auf zwölf.

Mann fährt Kinder auf Fußgängerüberweg an

Ein 71-jähriger Mann hat in Hannover drei Kinder auf einem Fußgängerüberweg angefahren. Ein sechsjähriges Mädchen wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Hannover am Mittwoch mitteilte. Zwei sechs und sieben Jahre alte Mädchen erlitten bei dem Unfall am Dienstag leichte Verletzungen, sie kamen vorsorglich zur Beobachtung in eine Klinik.

Vier Tote bei Brand in Einfamilienhaus in Baden-Württemberg

Bei einem Brand in einem Einfamilienhaus im baden-württembergischen Kraichtal sind am Dienstag vier Menschen ums Leben gekommen. Bei den Toten handele es sich um eine 41-jährige Frau und ihre drei Kinder im Alter von sechs und acht Jahren, teilte die Polizei in Karlsruhe mit. Ein Mann, der helfen wollte, erlitt demnach schwere Brandverletzungen und wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht.

Blinken für Ausschluss Russlands aus UN-Menschenrechtsrat

US-Außenminister Antony Blinken hat die weitere Mitgliedschaft Russlands im UN-Menschenrechtsrat in Frage gestellt. Wenn ein UN-Mitgliedstaat versuche, "die Macht über einen anderen UN-Mitgliedstaat zu übernehmen und dabei schreckliche Menschenrechtsverletzungen begeht und massives humanitäres Leid verursacht" sei die Frage durchaus berechtigt, ob dieser Staat noch "in diesem Rat bleiben darf", sagte Blinken am Dienstag in einer Video-Ansprache vor dem obersten UN-Menschenrechtsgremium in Genf.

54-Jährige mit scharfer Waffe im Gepäck an Frankfurter Flughafen aufgehalten

Die Bundespolizei hat eine 54-Jährige aufgehalten, die mit einer scharfen Waffe und sieben Schuss Munition im Handgepäck die Sicherheitskontrolle am Flughafen in Frankfurt am Main passieren wollte. Warum sie die Waffe bei sich trug, habe sie nicht plausibel erklären können, teilten die Beamten am Dienstag mit. Die Geschäftsfrau aus Köln wurde am Dienstag vorläufig festgenommen.

Mordvorwurf gegen einen Verdächtigen nach Schüssen auf Polizisten bei Kusel fallengelassen

Rund vier Wochen nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten im Landkreis Kusel in Rheinland-Pfalz hat die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern den Mordvorwurf gegen einen der beiden Verdächtigen fallengelassen. Der Haftbefehl gegen den 32-Jährigen bleibe aber wegen gewerbsmäßiger Wilderei und Strafvereitelung bestehen, teilte die Behörde am Dienstag mit. Sie geht nach eigenen Angaben davon aus, dass der 38-jährige Haupttäter allein schoss.

Woelki-Vertreter sieht Probleme in Erzbistum Köln nicht gelöst

Kurz vor der geplanten Rückkehr von Kardinal Rainer Maria Woelki sind die Probleme im Kölner Erzbistum nach Einschätzung des apostolischen Administrators noch nicht gelöst. "Das spektakuläre Wunder ist ausgeblieben", sagte Weihbischof Rolf Steinhäuser am Dienstag im Domradio in einem Grußwort zum Ende seines Diensts als Woelkis Vertreter. Gleichzeitig habe er in den vergangenen Monaten "viel Wunderbares" erlebt.

18-Jährige wird in Köln von Zug erfasst und tödlich verletzt

In Köln ist am Rosenmontag eine 18-Jährige von einem Zug erfasst und tödlich verletzt worden. Der Unfall ereignete sich am Abend in der Nähe einer Gleisüberführung der Deutschen Bahn nahe dem Aachener Weiher in der Kölner Innenstadt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in der Domstadt gemeinsam mitteilten.

Einbrecher in Bielefeld sperrt sich in Treppenhaus ein und löst Feueralarm aus

In Bielefeld hat sich ein Einbrecher in einem Firmengebäude eingesperrt und zweimal den Feueralarm ausgelöst. In der Nacht zum Dienstag meldete ein Zeuge zunächst verdächtige Geräusche aus dem Gebäude, wie die Polizei mitteilte. Im Treppenhaus hätten die Beamten schließlich einen polizeibekannten 19-Jährigen aus Bielefeld gefunden.

Insolvenzverfahren für MV Werften offiziell eröffnet

Das Amtsgericht Schwerin hat für die MV-Werften-Gruppe in Mecklenburg-Vorpommern das Insolvenzverfahren offiziell eröffnet. Betroffen sind acht Unternehmen an den drei Werft-Standorten in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Damit kann ein Großteil der zuletzt rund 2000 Beschäftigten in Transfergesellschaften wechseln, die vom Bund und vom Land finanziert werden.

Autoraserparagraf in Strafgesetzbuch weiter anwendbar

Der neue Strafparagraf für Autoraser ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. Der Raserparagraf 315d wurde 2017 ins Strafgesetzbuch eingefügt. Er stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre. (Az: 2 BvL 1/20)

Schwere Überschwemmungen in Australien treiben Zehntausende in die Flucht

Schwere Überschwemmungen an der Ostküste Australiens haben zehntausende Menschen in die Flucht getrieben. In weiten Teilen der Bundesstaaten Queensland und New South Wales galten nach tagelangen heftigen Regenfällen am Dienstag Hochwasserwarnungen. Neun Menschen kamen bereits in den Fluten ums Leben, die Behörden befürchten weitere Todesopfer. Verzweifelte Menschen suchten auf Dächern und Brücken vor den Wassermassen Schutz. Tausende mussten von Rettungskräften in Sicherheit gebracht werden.

Auto fährt bei Wesel in den Rhein - zwei Insassen gerettet

Im nordrhein-westfälischen Wesel ist am Montagabend ein Auto in den Rhein gefahren. Ein 20-Jähriger sowie ein 17 Jahre alter Insasse wurden aus dem Fluss gerettet und in ein örtliches Krankenhaus gebracht, wie die Weseler Polizei am Dienstag mitteilte. Eine erste Befragung habe ergeben, dass die Geretteten zusammen mit drei weiteren Heranwachsenden in dem Auto unterwegs waren.

Ersthelfer auf Autobahn in Rheinland-Pfalz von Lastwagen erfasst

Ein Ersthelfer ist bei einem Unfall auf einer Autobahn in Rheinland-Pfalz von einem Lastwagen erfasst worden. Der Mann wurde über die Seitenschutzplanke geschleudert, teilte die Polizei Koblenz am Dienstag mit. Er musste mit schwersten Verletzungen mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei ereigneten sich die Unfälle in der Nacht auf der A61 bei Laudert.

53-Jähriger in Bayern von Stier angegriffen und getötet

Auf einem Bauernhof in Oberbayern ist ein Mann von einem Stier angegriffen und tödlich verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich in einem Stall eines landwirtschaftlichen Anwesens in der Gemeinde Dietramszell im Landkreis Tölz-Wolfratshausen, wie die Polizei in Rosenheim am Dienstag berichtete. Demnach handelte es sich bei dem Getöteten um den 53-jährigen Besitzer des Hofs, die Ermittlungen der Polizei liefen.

Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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