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EuGH: Verbraucherzentrale Bundesverband kann gegen Facebook-Mutter Meta klagen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kann gerichtlich gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta vorgehen. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er stärkte damit die gerichtliche Kontrolle großer Internetplattformen. Nach dem Urteil ist ein konkreter Auftrag eines Nutzers für die Klage der Verbraucherschützer nicht mehr erforderlich. (Az: C-319/20)
WWF: Jährlich landen in Deutschland 1,7 Millionen Tonnen Backwaren im Müll
Jedes Jahr landen laut Schätzung der Umweltorganisation WWF in Deutschland 1,7 Millionen Tonnen Brot und Backwaren im Müll. Die Ernte von rund 398.000 Hektar Land werde somit verschwendet, das entspreche in etwa der Fläche von Mallorca, erklärte der WWF am Donnerstag. Die Organisation forderte, dass überschüssige Lebensmittel von Unternehmen nicht länger steuerlich als Verluste abgesetzt werden dürfen.
Frau stiehlt am hellichten Tag Ölgemälde aus Bielefelder Museum
Eine Frau hat am hellichten Tag ein Ölgemälde aus einem Bielefelder Museum gestohlen. Die dringend Tatverdächtige habe ein "sehr gepflegtes Erscheinungsbild", wie die Polizei am Donnerstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Laut Zeugenaussagen trug die unbekannte Frau am Mittwoch eine große Mappe mit einer roten Kordel unter ihrem Arm, als sie das Museum betrat und verließ. Darin befand sich mutmaßlich das aus seinem Holzrahmen herausgetrennte Gemälde.
Auswertung: Rund 1700 Straftaten im Zusammenhang mit Ukraine-Krieg erfasst
Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine haben die deutschen Behörden rund 1700 Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg erfasst. Wie der Mediendienst Integration unter Berufung auf die Landeskriminalämter und das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag mitteilte, wurden am häufigsten Sachbeschädigungen registriert. Dazu gehörten zerstörte Schaufenster, zerstochene Autoreifen oder Graffiti an Gebäuden. Das BKA sprach demnach von 200 Straftaten wöchentlich, Tendenz abnehmend.
EuGH: Verbraucherzentrale Bundesverband kann gegen Meta klagen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kann gerichtlich gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta vorgehen. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er stärkte damit die gerichtliche Kontrolle großer Internetplattformen. Nach dem Urteil ist ein konkreter Auftrag eines Nutzers für die Klage der Verbraucherschützer nicht erforderlich. (Az: C-319/20)
Erste Erfolge bei Identifizierung von 1994 vor Helgoland gefundenem Mordopfer
Bei der Identifizierung eines 1994 vor Helgoland gefundenen Mordopfers gibt es erste Erfolge. Ermittlern gelang die Isolierung eines vollständigen DNA-Profils, wie die Polizei in Wilhelmshaven am späten Mittwoch mitteilte. Derzeit liefen Abgleiche mit Daten aus nationalen und internationalen Datenbanken. Im Februar hatte die Polizei in einem internationalen Projekt mit einem neuen Aufklärungsversuch in diesem Fall begonnen.
UN-Generalsekretär Guterres besucht zerstörte Stadt Borodjanka
UN-Generalsekretär António Guterres hat bei seinem Besuch in der Ukraine die stark vom Krieg betroffene Stadt Borodjanka nahe Kiew besucht. "Der Krieg ist eine Absurdität im 21. Jahrhundert", sagte er am Donnerstag nach seiner Ankunft in dem Vorort der Hauptstadt, wo nach ukrainischen Angaben russische Truppen Gräueltaten an Zivilisten begangen haben sollen. Guterres war am Mittwoch in Kiew eingetroffen, nachdem er am Vortag in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammengekommen war.
Tiefstand bei Eheschließungen - weniger Hochzeiten nur in Erstem Weltkrieg
Im zweiten Pandemiejahr hat es einen historischen Tiefstand bei den Eheschließungen und ein neues Hoch bei den Geburten gegeben. Noch nie heirateten in Deutschland so wenige Paare wie im Jahr 2021, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag berichtete. Nach vorläufigen Zahlen gaben sich im vergangenen Jahr rund 357.800 Paare das Jawort. Das waren noch einmal 15.500 oder 4,2 Prozent weniger als im ersten Coronajahr 2020, in dem die Zahl bereits um rund zehn Prozent gesunken war.
Zwölfjährige kippt in Nordrhein-Westfalen mit Rollstuhl in Bach
Eine Zwölfjährige ist im nordrhein-westfälischen Salzkotten mit ihrem Rollstuhl in einen Bach gekippt. Das Mädchen kam am Mittwoch beim Spielen zu nah ans Ufer, woraufhin der Unfall passierte, wie die Polizei in Paderborn in der Nacht zum Donnerstag mitteilte.
Bericht wirft Polizei von Minneapolis Kultur des Rassismus vor
Knapp zwei Jahre nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis hat ein offizieller Bericht der Polizei der US-Stadt eine Kultur des Rassismus vorgeworfen. Es gebe bei der städtischen Polizei "ein Muster oder eine Praxis der diskriminierenden, auf Hautfarbe basierenden Polizeiarbeit", heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsbehörde des Bundesstaates Minnesota.
Musk muss Tweets über Tesla auch künftig absegnen lassen
Mit der Übernahme des Kurzbotschaftendienstes Twitter hat High-Tech-Milliardär Elon Musk für Schlagzeilen gesorgt - Tweets über den von ihm gegründeten Elektroautobauer Tesla wird er aber auch künftig von einem Juristen absegnen lassen müssen. Ein Richter wies am Mittwoch den Antrag des reichsten Menschen der Welt ab, eine frühere Vereinbarung mit der US-Börsenaufsicht SEC aufzuheben.
Suu Kyi wegen Korruptionsvorwürfen zu weiteren fünf Jahren Haft verurteilt
Die Militärjunta in Myanmar geht weiter gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi vor: Ein Gericht in der Hauptstadt Naypyidaw verurteilte die 76-Jährige am Mittwoch wegen Korruptionsvorwürfen zu weiteren fünf Jahren Haft. Örtlichen Medien zufolge will die Friedensnobelpreisträgerin Berufung gegen das Urteil einlegen. Die EU sprach von einem "politisch motivierten" Prozess, durch den die Menschenrechte verletzt worden seien.
Zehn Festnahmen bei Razzia gegen Drogenbande in Nordrhein-Westfalen
Bei einer Razzia gegen eine mutmaßliche Drogenbande in Ostwestfalen-Lippe sind am Mittwoch sieben Männer und drei Frauen festgenommen worden. Darunter war auch der 43 Jahre alte mutmaßliche Haupttäter aus Preußisch Oldendorf, wie Staatsanwaltschaft und Polizei aus Bielefeld gemeinsam mitteilten. Bei dem Großeinsatz wurden demnach vier professionelle Cannabisplantagen mit insgesamt rund 4800 Pflanzen entdeckt. Auch Bargeld, Edelmetalle und Waffen beschlagnahmten die Ermittler.
Rund 1700 Schweine bei Stallbrand in Nordrhein-Westfalen verendet
Beim Brand eines Maststalls im nordrhein-westfälischen Ahaus sind rund 1700 Schweine und somit weniger Tiere als zunächst angenommen ums Leben gekommen. Brandexperten gingen von einer technischen Ursache für das Feuer aus, wie die Polizei in Borken am Mittwoch mitteilte. Demnach entstand bei dem Feuer ein Schaden in Millionenhöhe.
Reichsbürger verbarrikadieren sich bei Kontrolle in Baden-Württemberg in Auto
Zwei sogenannte Reichsbürger haben sich im baden-württembergischen Schramberg bei einer Verkehrskontrolle in ihrem Auto eingeschlossen und dadurch einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Wie die Beamten am Mittwoch mitteilten, verriegelten die Männer im Alter von 23 und 25 Jahren die Türen und "bezweifelten die hoheitlichen Befugnisse der Polizei". Darüber hinaus mobilisierten sie per Telefon demnach Angehörige und Unterstützer, die sich teils aggressiv einmischten.
Autofahrer wird in Weilerswist dreimal in einer Stunde am selben Ort geblitzt
Drei Fahrten, drei Blitzerfotos: In Weilerswist in Nordrhein-Westfalen ist ein Autofahrer innerhalb von gut einer Stunde dreimal an derselben Stelle geblitzt worden. Nach Angaben vom Mittwoch kontrollierte die Euskirchener Polizei die Geschwindigkeit in einer 50er-Zone in Weilerswist-Hausweiler. Ein Autofahrer sei zwischen 11.49 Uhr und 12.56 Uhr dreimal an der Kontrollstelle vorbeigekommen - und dabei in allen Fällen schneller als erlaubt unterwegs gewesen.
Suu Kyi in Myanmar wegen Korruptionsvorwürfen zu weiteren fünf Jahren Haft verurteilt
Die Militärjunta in Myanmar geht weiter gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi vor: Ein Gericht in der Hauptstadt Naypyidaw verurteilte die 76-Jährige am Mittwoch wegen Korruptionsvorwürfen zu weiteren fünf Jahren Haft. Örtlichen Medien zufolge will die Friedensnobelpreisträgerin Berufung gegen das Urteil einlegen.
Totes Baby in Flur von Wohnhaus in brandenburgischem Eberswalde entdeckt
In einem Flur eines Wohnhauses im brandenburgischen Eberswalde ist ein totes Baby entdeckt worden. Die Leiche sei am Dienstag von einer Mitarbeiterin der Hausverwaltung gefunden worden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Frankfurt an der Oder am Mittwoch. Weitere Details und Hintergründe waren unklar.
Geldstrafe nach tödlichem Unfall mit umstürzendem Fahnenmast in Kiel
In einem Prozess um den tragischen Tod einer von einem umstürzenden Fahnenmast erschlagenen jungen Frau hat das Kieler Amtsgericht einen Lastwagenfahrer am Mittwoch zu einer Geldstrafe von 5400 Euro verurteilt. Der 62-Jährige rammte mit seinem Fahrzeug im August 2020 beim Rückwärtsfahren den Mast. Dieser stürzte um und fiel auf die 23-Jährige.
Von Spaziergängern in Wald bei Esslingen gefundene Leiche identifiziert
Rund eine Woche nach dem Fund einer Leiche in einem Wald nahe dem baden-württembergischen Esslingen ist der Tote identifiziert. Der 59-Jährige aus Waiblingen wohnte zuletzt in Stuttgart, wie die Stuttgarter Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Reutlingen am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Eine Sonderkommission ermittelt demnach zum Lebensumfeld des Manns und zu den möglichen Todesumständen. Diese blieben weiterhin unklar.
Prozess gegen Sporttrainer wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in Stuttgart
Weil er mehrere Kinder teilweise schwer sexuell missbraucht haben soll, muss sich seit Mittwoch ein Handballtrainer vor dem Landgericht Stuttgart verantworten. Die Anklage wirft dem Mann vor, zwischen 2006 und 2021 Kinder und Jugendliche in 566 Fällen sexuell missbraucht zu haben. Er soll als Trainer eines Sportvereins in Fellbach in Kontakt mit seinen Opfern gekommen sein.
Ermittlungen nach Tod zweier Männer durch Schüsse in Wohnung im Münsterland
Im nordrhein-westfälischen Coesfeld hat die Polizei Ermittlungen wegen zweier erschossener Männer in einer Wohnung in Buldern aufgenommen. Ein Nachbar entdeckte den 76-Jährigen und dessen 40 Jahre alten Sohn am Dienstag leblos mit Schussverletzungen auf dem Boden, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Zuvor hatte er bemerkt, dass die Wohnungstür der Familie aufstand und ihr Hund im Hausflur herumlief.
Historiker finden tausende Bittbriefe von verfolgten Juden in Vatikanarchiv
Ein Historikerteam ist in den erst vor zwei Jahren geöffneten geheimen Archiven des 1958 verstorbenen Papsts Pius XII. auf tausende Bittbriefe von verfolgten Jüdinnen und Juden aus der Zeit des Nationalsozialismus und des Holocausts gestoßen. Wie die Wochenzeitung "Die Zeit" am Mittwoch vorab berichtete, schätzt der deutsche Kirchenhistoriker Hubert Wolf, der das Team leitet, deren Zahl auf 15.000.
Ermittelungen nach Tod zweier Männer durch Schüsse in Wohnung im Münsterland
Im nordrhein-westfälischen Coesfeld hat die Polizei Ermittlungen wegen zweier erschossener Männer in einer Wohnung in Buldern aufgenommen. Ein Nachbar entdeckte den 76-Jährigen und dessen 40 Jahre alten Sohn am Dienstag leblos mit Schussverletzungen auf dem Boden, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Zuvor hatte er bemerkt, dass die Wohnungstür der Familie aufstand und ihr Hund im Hausflur herumlief.
Frau wird nach gescheitertem Diebstahl von Sonnenblumenöl handgreiflich
Nach einem aufgeflogenen versuchten Diebstahl von Sonnenblumenöl ist eine 59-Jährige in Siegburg handgreiflich gegen einen Ladendetektiv geworden. Der Detektiv eines Lebensmittelgeschäfts beobachtete am Dienstag, wie die Frau vier Flaschen des begehrten Öls und Büroartikel in ihre Handtasche steckte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. An der Kasse habe die Frau aber nur die Waren im Einkaufswagen bezahlt.
Psychologin stellt bei Amber Heard Persönlichkeitsstörung fest
Im Verleumdungsprozess von Hollywoodstar Johnny Depp gegen seine Ex-Frau Amber Heard hat eine Psychologin der 36-jährigen Schauspielerin eine Persönlichkeitsstörung bescheinigt. Nach ihrer Einschätzung leide Heard an einer Borderline- und einer histrionischen Persönlichkeitsstörung, sagte die Gerichtspsychologin Shannon Curry, die Heard im Auftrag von Depps Anwälten begutachtet hatte, am Dienstag vor dem Gericht in Fairfax. Charakteristisch dafür seien extreme Stimmungsschwankungen und Wutausbrüche, die auch zu Gewalt führen könnten.
Rund 2000 Schweine bei Stallbrand in Nordrhein-Westfalen verendet
Beim Brand eines Maststalls im nordrhein-westfälischen Ahaus sind rund 2000 Schweine ums Leben gekommen. Die Brandursache war zunächst nicht klar, wie ein Sprecher der Polizei in Borken am Mittwoch sagte. Nach Polizeiangaben war der Stall am Dienstagabend in Brand geraten. Als die Feuerwehr eintraf, stand bereits das ganze Gebäude in Flammen.
Rollstuhlfahrer in Ententeich in Niedersachsen ertrunken
Im niedersächsischen Emsland ist ein Rollstuhlfahrer in einen Ententeich gestürzt und ertrunken. Nach Angaben der Polizei entdeckten Zeugen den 56-Jährigen am Dienstagabend leblos in dem Gewässer in einem Park in Sögel. Hinweise auf weitere Beteiligte gab es demnach nicht.
Freilaufender Hund beißt Dreijähriger in Bayern ins Gesicht
Im bayerischen Hof hat ein freilaufender Hund ein kleines Mädchen angegriffen und ihm ins Gesicht gebissen. Die Dreijährige war am Samstagnachmittag zu Fuß mit ihrem 28 Jahre alten Vater auf einem Weg an einer Bundesstraße unterwegs, wie das Polizeipräsidium Oberfranken in Bayreuth am Mittwoch mitteilte. An einer Brücke sei plötzlich ein Hund ohne Halsband auf die beiden zugelaufen und habe die Dreijährige angesprungen.
Suu Kyi in Myanmar wegen Korruptionsvorwürfen zu fünf Jahren Haft verurteilt
Nach Urteilen wegen anderer Vorwürfe ist Myanmars entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi erstmals wegen Korruptionsvorwürfen zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Ein Gericht in der Hauptstadt Naypyidaw verhängte am Mittwoch weitere fünf Jahre Haft gegen die 76-Jährige, wie eine mit dem Fall vertraute Quelle sagte. "Sie bleibt unter Hausarrest", sagte Junta-Sprecher Zaw Min Tun der Nachrichtenagentur AFP. Ob ihre Anwälte Berufung eingelegt haben, wisse er nicht.
Airbnb muss Kommunen Auskunft über Privatübernachtungen geben
Airbnb und ähnliche Internetplattformen müssen Kommunen und Steuerbehörden Auskunft über die von ihnen vermittelten Unterkünfte geben. Das entschied am Mittwoch der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zu einer Beherbergungssteuer in Brüssel. Vergleichbare Abgaben gibt es auch in zahlreichen deutschen Kommunen, darunter die "City-Tax" in Berlin. (Az: C-674/20)
Bundespolizei gelingt in Ostdeutschland Schlag gegen mutmaßliche Schleuserbande
Ermittlern in Ostdeutschland ist ein Schlag gegen eine mutmaßliche Schleuserbande gelungen. Neun türkische Männer im Alter zwischen 17 und 52 Jahren gelten als Verdächtige, wie die Bundespolizei in Halle an der Saale am Mittwoch mitteilte. Konkret wird der Gruppe das gewerbsmäßige Einschleusen von Ausländern in mehreren Fällen vorgeworfen. Sie sollen die Einschleusung türkischer, syrischer und irakischer Staatsangehöriger per Auto organisiert haben.
Mutter und 20 Jahre alte Tochter in Hessen von Zug erfasst und getötet
Bei einem Bahnunfall im Bahnhof Großen-Linden in Hessen sind am Dienstagabend eine 55 Jahre alte Frau und ihre 20 Jahre alte Tochter getötet worden. Die Mutter habe offenbar die Gleise vom Bahnsteig aus überqueren wollen, teilte die Polizei am Mittwoch in Gießen mit. Ihre ältere Tochter habe dabei die Durchfahrt einer nahenden Regionalbahn bemerkt und die Mutter zurückziehen wollen. Beide Frauen seien dann aber von dem Zug erfasst und getötet worden.
Suu Kyi in Myanmar wegen Korruption zu fünf weiteren Jahren Haft verurteilt
Die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi ist am Mittwoch von einem Gericht in Myanmar wegen Korruptionsvorwürfen zu einer weiteren Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Dies sagte eine mit dem Fall vertraute Quelle der Nachrichtenagentur AFP. Die 76-jährige Friedensnobelpreisträgerin wurde beschuldigt, eine Bestechung in Höhe von 600.000 Dollar in bar und Gold angenommen zu haben.
ADAC ruft wegen Ukraine-Kriegs zum Spritsparen auf
Der ADAC ruft angesichts des Krieges in der Ukraine zum Spritsparen auf. "Jeder gesparte Liter Treibstoff kann dazu beitragen, die Abhängigkeit von Ölimporten zu reduzieren und damit mittelbar auf die weitere Entwicklung des Krieges Einfluss nehmen", sagte ADAC-Präsident Christian Reinicke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Es sei auch möglich "zum Bäcker mit dem Fahrrad anstatt mit dem SUV" zu fahren.
Microsoft steigert Gewinn und Umsatz nach Zuwächsen in der Cloud
Dank starken Wachstums bei Cloud-Dienstleistungen hat Microsoft seine Umsätze und Gewinne deutlich gesteigert. Der US-Konzern veröffentlichte am Dienstag einen Umsatz von 49,4 Milliarden Dollar (46,4 Milliarden Euro) für das dritte Quartal seines Geschäftsjahres. Dies entspricht einem Anstieg um 18 Prozent im Vorjahresvergleich. Der Gewinn nahm um acht Prozent auf 16,7 Milliarden Dollar zu. Die Einnahmen der Cloud-Plattform Azure stiegen um 46 Prozent.
Mann in Baden-Württemberg soll Mordauftrag über Darknet erteilt haben
Ein 63-jähriger Mann aus Baden-Württemberg soll einen Mordauftrag über das sogenannte Darknet erteilt haben. Der Tatverdächtige wurde am Dienstag an seinem Arbeitsplatz in Uffenheim festgenommen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Stuttgart mitteilten. Das Bundeskriminalamt hatte demnach im März erste Hinweise, dass er über eine Plattform im Darknet einen Mord an einem Verwandten in Auftrag gegeben haben soll.
Berlin will rund 5000 Polizisten bei Demonstrationen zu Maifeiertag einsetzen
Berlin plant für die Demonstrationen zum 1. Mai den Einsatz von rund 5000 Polizisten. "Wir sind gut vorbereitet", sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Dienstag nach einer Senatssitzung. Rund die Hälfte der eingesetzten Kräfte soll demnach aus Berlin kommen, die andere aus anderen Bundesländern. Aktuell sind am Wochenende rund um den 1. Mai laut Spranger 15 Versammlungen angemeldet.
Ermittler nehmen mutmaßlichen Mörder 35 Jahre nach Tat in Detmold fest
In einem 35 Jahre zurückliegenden Mordfall ist Ermittlern aus Bonn ein Fahndungserfolg gelungen. Am Dienstagmorgen nahmen Fahnder der Mordkommission einen 66-jährigen Tatverdächtigen in seinem Zuhause in Detmold fest. Der Beschuldigte wird dringend verdächtigt, am 9. Mai 1987 die 23-jährige Claudia Otto im Anwesen eines Landhotels in Lohmar getötet zu haben, wie Staatsanwaltschaft und Polizei gemeinsam mitteilten. Der Haftbefehl sei aufgrund "neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse" ergangen.