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Vorgestellt

Bundestag debattiert über Folgen der Teil-Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Freitag mit der Teil-Legalisierung von Cannabis (09.00 Uhr). In einer Aktuellen Stunde, die von der Unionsfraktion beantragt wurde, debattierten die Abgeordneten über die Folgen des in diesem Jahr in Kraft getretenen Cannabis-Gesetzes. Die Union möchte das von der Ampel-Koalition verabschiedete Gesetz wieder abschaffen. Die Aktuelle Stunde trägt den Titel: "Auswirkungen auf die innere Sicherheit ernst nehmen - Cannabis-Legalisierung aufheben."

Initiative zu Entkriminalisierung von Abtreibung - Union kündigt Widerstand an

Drei Monate vor der Bundestagswahl hat eine Gruppe von Abgeordneten eine Initiative zum Konfliktthema Schwangerschaftsabbruch im Parlament eingebracht. Ein am Donnerstag von Vertreterinnen von SPD und Grünen vorgestellter Gesetzentwurf sieht vor, dass der Abbruch bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche rechtmäßig sein soll. Die dreitägige Wartefrist zwischen Beratung und Abbruch soll dabei gestrichen werden. Die Unionsfraktion kündigte entschiedenen Widerstand gegen das Vorhaben an.

Letzte Nachrichten

Mann in Berlin wegen Totschlags auf Hochzeit zu zehn Jahren Haft verurteilt

Wegen der Tötung eines Gastes auf einer Hochzeitsfeier in Berlin ist ein Mann zu einer Haftstrafe von zehn Jahren verurteilt worden. Wie das Berliner Landgericht am Montag mitteilte, wurde der 30-Jährige am Freitagabend des Totschlags und der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen. Laut Anklage hatte er sein 29-jähriges Opfer aus Eifersucht erstochen.

Elf Verletzte nach Brand in Geisterbahn auf Volksfest in Niedersachsen

Bei einem Brand in einer Geisterbahn auf einem Volksfest im niedersächsischen Leer sind elf Menschen verletzt worden. Das Feuer in dem Fahrgeschäft auf dem Gallimarkt brach am Sonntagnachmittag aus bislang ungeklärter Ursache aus, wie die Polizei mitteilte. Die Feuerwehr evakuierte daraufhin die Geisterbahn.

Jugendliche mit Auto in Niedersachsen unterwegs - 16-Jähriger stirbt bei Unfall

Die Autofahrt von zwei 14 und 16 Jahre alten Jugendlichen in Niedersachsen hat für den älteren der beiden ein tödliches Ende genommen. Die Jugendlichen waren offenbar in der Nacht zu Sonntag mit einem Kleinwagen auf einem Feldweg in der Nähe von Söllingen unterwegs, wie die Polizei am Montag in Wolfsburg mitteilte.

50 Jahre nach Tat: Urteil in Berliner Stasi-Mordprozess erwartet

Im Prozess gegen einen früheren Stasi-Mitarbeiter wegen mutmaßlichen Mordes an der Grenzübergangsstelle im Bahnhof Berlin-Friedrichstraße wird am Montag (11.00 Uhr) das Urteil erwartet. Der Angeklagte soll im Jahr 1974 einen 38-jährigen polnischen Staatsbürger im Transitbereich des Bahnhofs erschossen haben. Die Staatsanwaltschaft fordert zwölf Jahre Haft für den mittlerweile 80-Jährigen, die Verteidigung plädiert auf Freispruch.

Polizei entdeckt Leichenteile in Kühltruhe eines Verdächtigen in Verl

Die Polizei hat in der Kühltruhe eines Mannes im nordrhein-westfälischen Verl Leichenteile entdeckt. Es bestehe gegen den 40-Jährigen der Anfangsverdacht eines Tötungsdelikts, teilten die Staatsanwaltschaft Bielefeld und die Polizei am Sonntag mit. Nähere Angaben zur Identität des Getöteten machten die Ermittler zunächst nicht, die sterblichen Überreste sollten obduziert werden.

24-Jähriger wird bei Treckerwettbewerb in Brandenburg überrollt und stirbt

Bei der Abschlussrunde eines Treckerwettbewerbs in Brandenburg ist ein 24 Jahre alter Mann unter einen Traktor geraten und tödlich verletzt worden. Der 21 Jahre Fahrer des Traktors soll alkoholisiert gewesen sein, teilte die Polizeiinspektion Oberhavel am Sonntag in Oranienburg mit.

Nach Dürre: Acht Tote und Stromausfälle durch heftige Regenfälle in Brasilien

Heftige Regenfälle haben in Brasilien zu mindestens acht Todesfällen sowie Stromausfällen in mehr als anderthalb Millionen Haushalten geführt. In mehreren Regionen im Zentrum und im Südosten des südamerikanischen Landes seien an einem Tag bis zu 100 Liter Regen pro Quadratmeter gefallen, teilte das nationale Meteorologieinstitut Inmet am Samstag mit. Außerdem habe es Stürme mit Windgeschwindigkeit von bis zu 100 Stundenkilometern und Hagel gegeben.

Weltkriegsbomben in Göttingen gesprengt: Rund 11.000 Anwohner betroffen

Im niedersächsischen Göttingen sind am Samstag drei Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg kontrolliert gesprengt worden. Nach Angaben der Stadtverwaltung mussten etwa 11.000 Menschen den Evakuierungsbereich im Umkreis von etwa einem Kilometer um den Fundort in der Weststadt verlassen. Auch der Bahnhof Göttingen war während der Sprengung durch Spezialisten des niedersächsischen Kampfmittelbeseitigungsdienstes gesperrt.

Französische Regierung begrüßt "Rückkehr der Ruhe" in Überseegebiet Martinique

Zwei Tage nach Verhängung einer nächtlichen Ausgangssperre zur Eindämmung von Gewalt bei Protesten im französischen Überseegebiet Martinique hat die Regierung in Paris sich zufrieden mit der Maßnahme gezeigt. "Ich begrüße, dass die Ruhe zurückkehrt ist", sagte der Minister für die Überseegebiete, Francois-Noel Buffet am Samstag im Radiosender France Info. "Es kann keine ernsthaften Entwicklungen, keine ernsthaften Diskussionen in einem Klima der Gewalt geben", fügte er hinzu.

Mann in Bochum nach Randale von der Polizei erschossen

In Bochum ist ein Mann von der Polizei erschossen worden. Der 32-Jährige hatte am Freitagnachmittag in einem Mehrfamilienhaus der Ruhrgebietsstadt randaliert und Gegenstände aus dem Fenster geworfen, wie die Staatsanwaltschaft Bochum und das Polizeipräsidium Essen am Samstag gemeinsam mitteilten. Deshalb riefen Zeugen die Polizei.

Havariekommando: Auf Öltanker in der Ostsee entflammtes Feuer ist gelöscht

Das auf einem mit mehr als 600 Tonnen Öl beladenen Tanker in der Ostsee bei Warnemünde entflammte Feuer ist gelöscht. "Die Feuerwehren Rostock und Lübeck haben das Innere des Schiffs untersucht. Es brennt kein Feuer mehr", teilte das Havariekommando von Bund und Ländern in Cuxhaven am frühen Samstagmorgen mit.

Hurrikan "Milton": Mindestens 16 Todesopfer und 50 Milliarden Dollar Schaden

Nach dem Durchzug des Hurrikans "Milton" sind die Menschen in Florida am Freitag nach und nach in ihre teils zerstörten Wohnorte zurückgekehrt. Fast 2,5 Millionen Millionen Haushalte und Geschäfte waren noch ohne Strom, einige Gebiete standen weiterhin unter Wasser, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Mindestens 16 Menschen kamen durch "Milton" ums Leben. US-Präsident Joe Biden bezifferte den angerichteten Schaden auf 50 Milliarden Dollar.

Havariekommando: Feuer auf Öltanker "weitestgehend unter Kontrolle"

Der Brand auf einem mit mehr als 600 Tonnen Öl beladenen Tanker in der Ostsee bei Warnemünde ist von der Feuerwehr größtenteils unter Kontrolle gebracht worden. Die Einsatzkräfte hätten das Feuer "weitestgehend unter Kontrolle gebracht", es breite sich nicht weiter aus, teilte das Havariekommando von Bund und Ländern in Cuxhaven am Freitagabend mit.

Schweiz verhängt Einreiseverbot gegen österreichischen Rechtsextremisten Sellner

Die Schweiz hat gegen den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner ein vorübergehendes Einreiseverbot verhängt. Bis zum 27. Oktober dürfe der 35-Jährige nicht in die Schweiz und nach Liechtenstein einreisen, erklärte die Bundespolizei (Fedpol) am Freitag. Gegen die Verfügung könne Sellner vor dem Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einlegen.

Mindestens 16 Tote durch Hurrikan "Milton" - aber weniger Schäden als befürchtet

Nach dem Durchzug des Hurrikans "Milton" haben die Menschen in Florida am Freitag nach und nach damit begonnen, in ihre teils zerstörten Wohnorte zurückzukehren und sich einen Überblick über die Schäden für ihr Hab und Gut zu verschaffen. Fast 2,5 Millionen Millionen Haushalte und Geschäfte waren noch ohne Strom, einige Gebiete des Sonnenschein-Staates im Südosten der USA standen noch unter Wasser, wie AFP-Reporter berichteten. Mindestens 16 Menschen kamen durch "Milton" ums Leben.

Pflegerin löscht brennenden Senior in Nordrhein-Westfalen

Eine Pflegerin hat in einem Betreuungsheim in Paderborn einen brennenden Senior gelöscht. Der 71-Jährige erlitt durch das Feuer lebensgefährliche Verletzungen, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mitteilte. Aus bislang ungeklärter Ursache war seine Kleidung in Brand geraten. Fünf Pflegekräfte wurden durch Rauchgase verletzt.

Brand auf Öltanker vor Warnemünde: Großeinsatz für Retter auf Ostsee

Auf der Ostsee bei Warnemünde ist am Freitag ein Brand im Maschinenraum eines mit mehr als 600 Tonnen Öl beladenen Tankers ausgebrochen. Nach Angaben des Havariekommandos von Bund und Ländern in Cuxhaven waren mehrere Hilfsschiffe sowie per Hubschrauber eingeflogene Feuerwehrleute bei und auf der 73 Meter langen "Annika" im Einsatz. Am Nachmittag wurde begonnen, das Schiff zur weiteren Brandbekämpfung nach Rostock zu schleppen.

23-Jähriger in Berlin wegen Veröffentlichung von IS-Videos verurteilt

Wegen des Veröffentlichens von mehreren Propagandavideos der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist ein 23-Jähriger in Berlin zu einer Geldstrafe von 1650 Euro verurteilt worden. Er wurde des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen in drei Fällen schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.

Nachbar mit Bolzenschuss und Messer getötet: Mann vor Bielefelder Gericht

Weil er einen Nachbarn im Hausflur mit einem Bolzenschussgerät und einem Messer angegriffen und getötet haben soll, muss sich ein 37-Jähriger seit Freitag vor dem Landgericht Bielefeld verantworten. Zum Prozessbeginn wurde einem Gerichtssprecher zufolge die Anklage verlesen. Dem Angeklagten wird darin Mord vorgeworfen. Er soll seinen Nachbarn im April im nordrhein-westfälischen Spenge getötet haben, als dieser morgens zur Arbeit ging.

Feuer gelegt und in Aachener Klinik verschanzt: Zehn Jahre Haft für 66-Jährige

Weil sie in einer Klinik in Aachen mehrere Brände legte und sich dort mit einer Sprengstoffattrappe verschanzte, ist eine 66-Jährige zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt worden. Sie wurde unter anderem des versuchten Mordes und der schweren Brandstiftung schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin des Landgerichts inh der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mitteilte.

Haft- und Bewährungsstrafen für Handel mit neuartiger Drogenmischung in Mannheim

Das Landgericht Mannheim hat vier Angeklagte wegen des Handels mit einer neuartigen Drogenmischung zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Ein Hauptangeklagter soll für zweieinhalb Jahre wegen des Handels mit der Mischung namens El Tusi in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Ein anderer Angeklagter erhielt eine Bewährungsstrafe. Zwei weitere wurden nach Jugendstrafrecht verurteilt. Die Entscheidung über die Verhängung einer Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.

Autobrand mit toter Frau in Nordrhein-Westfalen: Ermittler gehen von Unglück aus

Nach dem Fund einer toten Frau in einem ausgebrannten Auto an einer Tankstelle im nordrhein-westfälischen Gütersloh gehen die Ermittler von einem Unglücksfall aus. Die Obduktion der toten Frau ergab am Freitag keine Hinweise auf eine Gewalteinwirkung, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld mitteilten. Ebenso wenig ergaben sich bislang Hinweise auf eine vorsätzliche Brandstiftung.

Säureangriff vor Café in Bochum: Verdächtiger begeht Suizid in Untersuchungshaft

Dreieinhalb Monate nach einem Säureangriff mit mehreren Verletzten vor einem Café in Bochum hat der Verdächtige in Untersuchungshaft Suizid begangen. Der 48-Jährige sei am Freitagmorgen tot in seiner Zelle gefunden worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Hinweise auf Fremdverschulden gebe es nicht.

Boliviens Ex-Präsident Morales verweigert Anhörung wegen Vergewaltigungsvorwürfen

Boliviens Ex- Präsident Evo Morales hat sich einer Anhörung bei der Staatsanwaltschaft wegen der Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihn entzogen. Morales werde zu dem Termin bei der Strafverfolgungsbehörde "nicht erscheinen, hatte der Anwalt des Politikers im Vorfeld des für Donnerstag angesetzten Termins erklärt. Der 64-jährige Morales hatte die Ermittlungen gegen ihn als "Justizverfolgung" gegen ihn durch seinen Nachfolger Luis Arce dargestellt.

Mord ohne Leiche: Angeklagter schweigt zu Prozessauftakt an Landgericht Konstanz

Vor dem Landgericht im baden-württembergischen Konstanz hat ein Prozess um einen mutmaßlichen Mord ohne Leiche begonnen. Der 48-jährige Angeklagte schwieg zum Auftakt am Freitag und machte weder Angaben zur Person noch zu den Vorwürfen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

Männer wollen in Baden-Württemberg ganzen Einkaufswagen voller Kaffee stehlen

Mit einem ganzen Einkaufswagen voller Kaffeepackungen haben zwei Diebe versucht, einen Supermarkt in Baden-Württemberg zu prellen. Die Männer beluden den Wagen mit 103 Packungen und schoben ihn ohne zu bezahlen aus dem Discounter in Kirchheim am Neckar, wie die Polizei am Freitag in Ludwigsburg mitteilte.

Brand auf Öltanker vor Warnemünde: Großeinsatz auf Ostsee

Auf der Ostsee bei Warnemünde ist am Freitag ein Brand auf einem mit mehr als 600 Tonnen Öl beladenen Tanker ausgebrochen. Nach Angaben des Havariekommandos von Bund und Ländern in Cuxhaven waren mehrere Hilfsschiffe sowie Feuerwehrleute bei der 73 Meter langen "Annika", um das offenbar im Heckbereich ausgebrochene Feuer zu bekämpfen.

17-Jähriger soll Fußballfan in Köln niedergestochen haben - Fahndung läuft

Nach einer gewalttätigen Auseinandersetzung in Köln mit einem niedergestochenen Fußballanhänger aus Polen hat die Polizei den mutmaßlichen Angreifer identifiziert. Die Fahndung nach dem 17 Jahre alten Jugendlichen dauerte an, wie die Polizei in der Domstadt am Freitag mitteilte. Er soll einen 32-jährigen Fußballanhänger aus Polen am Donnerstag niedergestochen haben. Der Angegriffene sei inzwischen außer Lebensgefahr, hieß es.

Medienbericht: Faeser stationiert maritime Einheit der GSG 9 an der Ostsee

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rüstet die Bundespolizei einem Medienbericht zufolge an Nord- und Ostsee auf. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtet, soll eine maritime Einheit der GSG 9 fest im schleswig-holsteinischen Neustadt stationiert werden. Von der Ostsee-Stadt aus soll die auf Antiterroreinsätze spezialisierte Truppe bei Krisenlagen schneller eingreifen können. Laut "Spiegel" findet die Stationierung vor dem Hintergrund der Bedrohungen der kritischen Infrastruktur durch mögliche Sabotageakte statt.

Anpassungsstörung nach Sachbeschädigungen kann Schmerzensgeld rechtfertigen

Wer durch mehrere absichtliche Sachbeschädigungen durch einen Nachbarn eine Anpassungsstörung entwickelt, kann einer hessischen Gerichtsentscheidung zufolge Schmerzensgeld verlangen. Ein Kläger erhält nun 700 Euro und eine Nutzungsentschädigung für die Reparaturzeit eines beschädigten Autos, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Freitag mitteilte. Bei den Vorfällen handelt es sich demnach nicht um Bagatelldelikte. (Az.: 3 U 179/23)

Nach schweren Busunfall in Regensburg: Ermittlungen gegen einen Busfahrer

Nach einem schweren Zusammenstoß zweier vollbesetzter Linienbusse in Regensburg ist ein Ermittlungsverfahren gegen einen der Busfahrer eingeleitet worden. Wie das Polizeipräsidium in Regensburg am Freitag mitteilte, wird gegen des Fahrer des aufgefahrenen Busses unter anderem wegen fahrlässiger Körperverletzung in mehreren Fällen ermittelt.

Messerangriff in EM-Fanzone in Stuttgart: Anklage gegen 25-Jährigen

Fast vier Monate nach einem Messerangriff in der Fanzone zur Fußballeuropameisterschaft in Stuttgart mit mehreren Verletzten ist Anklage gegen einen 25-Jährigen erhoben worden. Der Syrer soll im Juni beim Public Viewing des Spiels zwischen Tschechien und der Türkei auf dem Schlossplatz vier Männer mit einem Klappmesser verletzt haben, wie die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Freitag mitteilte. Zwei weitere Fußballfans konnten den Angriffen ausweichen.

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